SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0141-HFA/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 – Entwurf der Wappensatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 – Anlage 1 zum Entwurf der Wappensatzung – Stadtwappen

Anlage 3 – Anlage 2 zum Entwurf der Wappensatzung – Stadtlogo

Anlage 4 – Rechtsgrundlagen

0119-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Entwurf „Richtlinie für die digitale Ratsarbeit“ – Anlage zur Geschäftsordnung

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - §§ 12, 22, 43

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - § 18 Anfragen

Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - § 19 Einwohnerfragestunde

Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - § 22 Rededauer

Änderungsvorschlag der Oberbürgermeisterin - §§ 28 - 31

Änderungsvorschlag Ältestenrat - § 12 Einbringung von Anträgen

0079-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Beauftragter Feuerwehr

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Beauftragter Migration

Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - §§ 10 und 17

Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 3 - Synopse

Änderungsvorschlag Ältestenrat - § 17 - Beauftragter für Menschen mit Migrationshintergrund

0082-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0099-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0100-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Zweckvereinbarung Austausch

0106-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Erfolgsplan 2020

Anlage 2 - Finanzierungsplan 2020

Anlage 3 - Investitionsplan 2020

0107-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz 31.12.2018

Anlage 1b - GuV 31.12.2018

Anlage 2 - Lagebericht

0126-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 0137-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0110-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0130-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0118-StR/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0109-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf

Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018

Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA

0115-StR/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Antrag Vorhabenträger

Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches

0132-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"

0068-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0096-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

0116-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

0098-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag - geändert

0136-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag

0127-AT/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Antrag

0134-AT/2019

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0117-AT/2019

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antrag

0138-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag

Anlage - "Potsdamer Erklärung"

0139-AT/2019

Beschluss: nicht abgestimmt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 22. Oktober 2019 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 16000.712000 – Zuschuss für Leitstelle WAK – in Höhe von 29.033,43 €

Ö 4 VO5 Dok.TexteSatzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung)hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 VO9 Dok.TexteNeufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 6 VO8 Dok.TexteNeufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO1 Dok.Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 8 VO1 Dok.Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 9 VO2 Dok.TexteZweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens

Ö 10 VO4 Dok.TexteFlugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2020

Ö 11 VO4 Dok.TexteSportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018

Ö 12 Aufhebung der gem. § 26 ThürGemHV für die Haushaltsstelle 56100.940020 "Neubau Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule" erlassenen Haushaltssperre in Höhe von 2,6 Mio. €

Ö 13 VO1 Dok.Neubesetzung des Volkshochschulbeirates

Ö 14 VO1 Dok.TexteBefristete Einstellung eines/r wissenschaftlichen Volontärs/in im Thüringer Museum Eisenach

Ö 15 VO1 Dok.Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Ö 16 VO1 Dok.TexteZuschuss zum Ausbau der Kindertagesstätte "Pusteblume", OT Stregda - Vorgriff auf die Infrastrukturpauschale

Ö 17 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 18 VO3 Dok.TexteEinleitung eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt Eisenach für das Grundstück Flur 29, Flurstücksnummer 1623/3, Gothaer Straße

Ö 19 VO2 Dok.TexteNeufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur", hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 20 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960040 - Umgestaltung Telemannplatz - in Höhe von 213.900 €

Ö 21 VO3 Dok.TexteNeufassung des Beschlusses zur Satzung für den Gestaltungsbeirat "Friedhöfe der Stadt Eisenach" (Friedhofsbeiratssatzung)

Ö 22 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 23 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Prüfung der Einhaltung der Festsetzungen des B-Planes „Auf dem Werth“

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierungsgebiet Südstadt - Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anpassung/Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 27 VO1 Dok.Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates zur Solidarität mit den Automobilbauern

Ö 28 VO2 Dok.Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Potsdamer Erklärung der "Städte Sicherer Häfen"

Ö 29 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 29.1 Ludwig-Jahn-Halle

Ö 29.2 Anstellung der Straßenkehrer

Ö 29.3 Anhebung Parkgebühren

Ö 29.4 Fördermittel für Jubiläum 2021/2022

Ö 30 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 31 Sonstiges

Ö 31.1 Umgang mit der Beschädigung des Burschenschaftsdenkmals

Ö 31.2 Zeitschiene Haushalt 2020

Ö 31.3 Sachstand Versicherung Theater