SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.02.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0018/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0019/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Fließtextversion

0161-StR/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Fließtextversion

0220-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2020 der SWG

Anlage 2 - Investitionsplan 2020 der SWG

Anlage 3 - Finanzplan 2020 der SWG

0203-StR/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen

Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung

0205-StR/2019

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage zum Alternativantrag der B90/Die Grünen- und BfE-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung

Anlage 1 - Entwurf der Wahlwerbesatzung

Anlage 4 - Synopse Entwurf Wahlwerbesatzung und Änderungsvorschlag

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

0183-StR/2019

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf

Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018

Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA

0115-StR/2019

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Bericht Fortschreibung Sanierungsgebiet "Innenstadt" mit Plänen

0201-StR/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0117-AT/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext

0214-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 2

Antrag

0216-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0217-AT/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0218-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 2

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - Handout zur Schulbereisung

Anlage 2 - Schulsozialarbeiter in den Eisenacher Schulen

AF-0058/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0059/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0063/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - gewerbliche Altstandorte Stand Januar 2020

AF-0064/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0065/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage - Tourenplan

AF-0066/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0067/2020

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - Beantwortung Anfrage

AF-0068/2020

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - zur Beantwortung der Frage 3

Anlage 2 - zur Beantwortung der Frage 5

AF-0069/2020

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0070/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - Kinderwünsche

Anlage zur Beantwortung - Zeitungsartikel

AF-0071/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0061/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0062/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Baumaßnahme an der Straße "Am Klosterholz"

Ö 2.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Reinigung von Gullys und Entwässerungsrinnen

Ö 2.3 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Ordnungsgelder

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 Änderung des Fraktionsvorsitzes der CDU-Stadtratsfraktion

Ö 3.2 Antwort des Gemeinde- und Städtebundes zu aufgeworfenen Fragen

Ö 3.3 Informationsveranstaltung VUW/ÖPNV

Ö 3.4 Berufemesse am 18.03.2020 in Eisenach

Ö 3.5 Stand zum Variantenvergleich "O1"

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 10. Dezember 2019 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO3 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 7 VO4 Dok.TexteStädtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2020

Ö 8 VO3 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) Hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen

Ö 9 VO5 Dok.TexteSatzung der Stadt Eisenach über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 11 VO2 Dok.TexteStadtsanierung Eisenach: Sanierungsgebiet "Innenstadt"- Fortschreibung Sanierungsziele und Festsetzung einer Durchführungsfrist

Ö 12 VO11 Dok.TexteTeilnahme am Projektaufruf 2020 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaushier: Fördermittelbeantragung für den Neubau einer Wettkampfs-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1"

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anpassung/Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 14 VO3 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil"

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ausweisung von Patenschaften für die Bewässerung des Stadtgrüns von Kernstadt und Ortsteilen

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms

Ö 18 Anfragen

Ö 18.1 VO4 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Schulabbrecherquote

Ö 18.2 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Friedhofssatzungen und Gestaltungsbeirat

Ö 18.3 VO2 Dok.Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Wegfall von Stellplätzen und deren Ersatz während und nach der Sanierung der Marienstraße

Ö 18.4 VO3 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Neumann - Situation der Altstandorte und ungenutzter städtischer Immobilien in 2019

Ö 18.5 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Museumskonzept – Anregungen von Bürgern

Ö 18.6 VO3 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - europaweite Ausschreibung von Straßenreinigungsarbeiten in Eisenach II

Ö 18.7 VO2 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach I

Ö 18.8 VO3 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach II

Ö 18.9 VO4 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach III

Ö 18.10 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Familienförderung

Ö 18.11 VO4 Dok.Anfrage des Stadtratsmitglied Herrn Schenke - Kinderstadtplan

Ö 18.12 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion VUW II

Ö 18.13 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW III