SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.02.2020

Sitzung

StR/006/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

04.02.2020

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Baumaßnahme an der Straße "Am Klosterholz" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0017/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Reinigung von Gullys und Entwässerungsrinnen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0018/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Ordnungsgelder Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0019/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Änderung des Fraktionsvorsitzes der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 3.2	Antwort des Gemeinde- und Städtebundes zu aufgeworfenen Fragen
Ö 3.3	Informationsveranstaltung VUW/ÖPNV
Ö 3.4	Berufemesse am 18.03.2020 in Eisenach
Ö 3.5	Stand zum Variantenvergleich "O1"
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 10. Dezember 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4	0161-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 6	1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0220-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 7	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0203-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2020 der SWG Anlage 2 - Investitionsplan 2020 der SWG Anlage 3 - Finanzplan 2020 der SWG
Ö 8	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) Hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0205-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung
Ö 9	Satzung der Stadt Eisenach über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0183-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage zum Alternativantrag der B90/Die Grünen- und BfE-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung Anlage 1 - Entwurf der Wahlwerbesatzung Anlage 4 - Synopse Entwurf Wahlwerbesatzung und Änderungsvorschlag Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0	0115-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 11	Stadtsanierung Eisenach: Sanierungsgebiet "Innenstadt"- Fortschreibung Sanierungsziele und Festsetzung einer Durchführungsfrist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0201-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Bericht Fortschreibung Sanierungsgebiet "Innenstadt" mit Plänen
Ö 12	Teilnahme am Projektaufruf 2020 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Fördermittelbeantragung für den Neubau einer Wettkampfs-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6	0215-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Projektaufruf Anlage 02 zum Projektaufruf - Genehmigungsbescheid LVwA 5. FS HSK Anlage 03 zum Projektaufruf - Ansichten Anlage 04 zum Projektaufruf - Schnitte Anlage 05 zum Projektaufruf - Lage im Stadtgebiet Anlage 07 zum Projektaufruf - Luftbild mit Flurangaben Anlage 08 zum Projektaufruf - Beschlussauszug StR/0553/2017 Anlage 09 zum Projektaufruf - Beschlussauszug StR/0649/2018 Anlage 10 zum Projektaufruf - Beschlussauszug StR/0668/2018 Anlage 11 zum Projektaufruf - Beschlussauszug StR/0104/2019
Ö 13	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anpassung/Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0117-AT/2019	Antrag
Ö 14	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 2	0214-AT/2020	Antrag 1. Änderung Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext
Ö 15	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0216-AT/2020	Antrag
Ö 16	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ausweisung von Patenschaften für die Bewässerung des Stadtgrüns von Kernstadt und Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0217-AT/2020	Antrag
Ö 17	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 2	0218-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Schulabbrecherquote Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0058/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Handout zur Schulbereisung Anlage 2 - Schulsozialarbeiter in den Eisenacher Schulen
Ö 18.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Friedhofssatzungen und Gestaltungsbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0059/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.3	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Wegfall von Stellplätzen und deren Ersatz während und nach der Sanierung der Marienstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0063/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Neumann - Situation der Altstandorte und ungenutzter städtischer Immobilien in 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0064/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - gewerbliche Altstandorte Stand Januar 2020
Ö 18.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Museumskonzept – Anregungen von Bürgern Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0065/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - europaweite Ausschreibung von Straßenreinigungsarbeiten in Eisenach II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0066/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Tourenplan
Ö 18.7	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach I Beschluss: Zwischenantwort	AF-0067/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.8	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach II Beschluss: Zwischenantwort	AF-0068/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Beantwortung Anfrage
Ö 18.9	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Asylsuchende in Eisenach III Beschluss: Zwischenantwort	AF-0069/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - zur Beantwortung der Frage 3 Anlage 2 - zur Beantwortung der Frage 5
Ö 18.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Familienförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0070/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.11	Anfrage des Stadtratsmitglied Herrn Schenke - Kinderstadtplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0071/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Kinderwünsche Anlage zur Beantwortung - Zeitungsartikel
Ö 18.12	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion VUW II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0061/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.13	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW III Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0062/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr