SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.08.2015

Sitzung

StR/014/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.08.2015

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Tätigkeit der Kinderbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0031/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe 2. Zwischenantwort Zwischenantwort
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Bäume im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0040/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0339-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Lokale "Partnerschaft für Demokratie" Eisenach und Wutha-Farnroda Beschluss: zur Kenntnis genommen	0348-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage: Ziele der lokalen "Partnerschaft für Demokratie" Eisenach und Wutha-Farnroda
Ö 3.3	Vorstellung des neuen Leiters der Pressestelle
Ö 3.4	Eilentscheidung zum Radweg Stockhausen
Ö 3.5	Stand "Tor zur Stadt"
Ö 3.6	Festwoche 28.09. – 04.10.2015
Ö 3.7	Ausstellungseröffnung "Grau in Grau" - 25.09.2015
Ö 3.8	Stand der Sanierungsarbeiten in der Wartburgschule
Ö 3.9	Stand der Sanierung der KiTa Hötzelsroda
Ö 3.10	Gebietsreform
Ö 3.11	Änderung der Terminplanung Stadtrat und Ausschüsse aufgrund der Beschlussfassungen zum Haushalt und HSK
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 30. Juni 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 5	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0340-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0341-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 00 Vorbericht Stand 2015-08-20 Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden TH Anlage 2 Auswertung 1.FS 30.04.15 Anlage 3 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 Konsolidierung optimierter Regiebetrieb Anlage 6 Maßnahmekatalog Anlage 7 2015-08-19 - Überarbeitung 20.1
Ö 7	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0319-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 2014+Bilanz+GUV Anlage 2 Lagebericht 2014 Anlage 3 Verwendung Jahresüberschuss 2014 Anlage 4 Entlastung Vorstand 2014 Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat 2014
Ö 8	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 1, Enthaltung: 4	0334-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebühren Sondernutzung Anlage 2 - Synopse zur 3 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Anlage 3 - Sondernutzung - Städte Vergleich Gebühren
Ö 9	Grundsatzbeschluss zum Umbau und Erweiterung der Werner-Aßmann-Halle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0344-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Aufgabenstellung zum Umbau und Erweiterung im VOF-Verfahren
Ö 10	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausstellungskonzept "Thüringer Schnitzplastik" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 16, Enthaltung: 13	0243-AT/2015	Antrag Anlage 1
Ö 11	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, Enthaltung: 10	0232-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Büchner
Ö 12	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach gemäß § 3 Abs. 1, 3 Rechnungsprüfungsordnung i.V.m. § 33 GO und § 81 (39 ThürKO Beschluss: zurückgezogen	0335-AT/2015
Ö 13	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Willkommenskultur Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0343-AT/2015	Antrag eneuter ÄA Änderungsantrag NPD
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Freiwillige Feuerwehren der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0124/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Büchner - Verwahrkonten 24-WE-Block Hörschel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0125/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Büchner - Alternativlösungen zum Kita-Standort Neuenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0126/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Kulturgut zurück nach Eisenach - Rückforderung des Wartburg 353 WR in städtisches Eigentum Beschluss: Zwischenantwort	AF-0127/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Zwischenantwort
Ö 14.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Fotoausstellung und Publikation: "Geweiht-geduldet-gesammelt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0128/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft der Eisenacher Volkshochschule (I) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0129/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Beantwortung der Frage 3
Ö 14.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft der Eisenacher Volkshochschule (II) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0130/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Förderanträge der Stadt Eisenach beim Freistaat Thüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0131/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 Investkosten 08 2015 Anlage 2 Kulturkosten 08 2015
Ö 14.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Forderungsmanagement der Stadt Eisenach Beschluss: Zwischenantwort	AF-0132/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Zwischenantwort
Ö 14.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Eingliederungshilfen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0133/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kulturlastenausgleich Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0134/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.12	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung des Ratsinformationssystems und Unterschrift der Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0135/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.13	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Weiterentwicklung und Sachstand des Areals "Ehemaliges Kasernengelände" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0136/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.14	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Haushaltswirksame Ausgaben für Asylbewerber Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0137/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.15	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit für den Verband der Kleingärtner Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0138/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr