SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.01.2016

Sitzung

StR/021/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.01.2016

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat - ergänzt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Museen und Konzepte Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0043/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Diskussion "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0050/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Große kreisangehörige Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0051/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Vorbereitung der Rückkreisung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0052/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Kreditportfoliomanagement - Berichtsvorlage I. und II. Halbjahr 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0449-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Entwurf Haushalt 2016 - Sachstandsbericht Januar 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0450-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung am 12. Januar 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG Beschluss: zurückgestellt	0387-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - EKV eG Satzung Anlage 2 - Prüfungsbescheinigung des RWGV
Ö 6	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0437-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 5	0422-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Hundesteuersatzung Anlage 3 - Vorabprüfung der 6. Hundesteuersatzung
Ö 8	Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Seniorenbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0438-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Vertrag Seniorenbeirat
Ö 9	Stadtentwicklungskonzept der Stadt Eisenach, hier: 2. Fortschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0436-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0435-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Sanierung der 8. Grundschule "Mosewaldschule" und der zugehörigen Sporthalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0439-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Antrag der DIE-LINKE-Stadtratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1	0442-AT/2016	Antrag
Ö 13	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - künstlerischer Wettbewerb zum Reformationsjubiläum 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0443-AT/2016	Antrag
Ö 14	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kostenlose Fahrräder für kinderreiche deutsche Familien Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 28, Enthaltungen: 0	0444-AT/2016	Antrag
Ö 15	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" hier: Billigung und Auslegung des 3. Entwurfes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0419-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Bebauungsplan (Planzeichnung -Teil A - mit textlichen Festsetzungen -Teil B -) Anlage 2 - Begründung des Bebauungsplanes mit Umweltbericht Anlage 3 - Änderung des Geltungsbereiches (Übersichtsplan) Anlage 4 - Schallgutachten zur Lärmkontingentierung (Anlagenlärm) Anlage 5 - Schallgutachten zum Verkehrslärm Änderungsantrag 1: Herr Hofmann - Baumpflanzungen Änderungsantrag 2: Herr Hofmann - Grünfläche Änderungsantrag 3: Herr Hofmann - Sortimente Änderungsantrag 4: Herr Hofmann - Maß der baulichen Nutzung Änderungsantrag Herr Hofmann vom 12.01. Zeichnung 1 Einwohnerversammlung Zeichnung 2 Einwohnerversammlung Zeichnung 3 Einwohnerversammlung Zeichnung 4 Einwohnerversammlung Zeichnung 5 Einwohnerversammlung
Ö 16	Trinkwasserzweckverband Eisenach-Erbstromtal i. A. (TZE i. A.), hier: Klageverzicht gegen die Einspruchsentscheidung des Finanzamtes Mühlhausen vom 05.01.2016 betreffend die Erhebung von Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0448-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Bescheid FA TZE 2013-05-21 Anlage 2 - Einspruchsschreiben und -begründung Stadt Eisenach Anlage 3 - Einspruchsentscheidung FA MHL 2016-01-05
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der DIE-LINKE-Stadtratsfraktion - Provenienz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0182/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kinderarmut und Bildungschancen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0184/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Einrichtung einer Kinder- und Jugendparlament Beschluss: Zwischenantwort	AF-0185/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Kindergartenplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0186/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Erhaltungszustand der Brücken im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0187/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Fernbusverkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0188/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: