SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.12.2019

Sitzung

HFA/008/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

03.12.2019

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 19. November 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Aufhebung der erlassenen haushaltswirtschaftlichen Sperre für Deckungskreis 0038 - Hilfen zur Gesundheit - in Höhe von 55.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0178-HFA/2019	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33110.715000 - Zusätzliche Unterstützung des Landestheaters nach Brand der Theaterwerkstätten - in Höhe von 34.304 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0176-HFA/2019	Beschlussvorlage Freigabe HFA Anlage - Auflistung Mehrkosten Brand
Ö 5	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-stelle 63000.960090 - Stützmauer Fritz-Koch-Str.11 - in Höhe von 30.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0179-HFA/2019	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 6	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 24000.940000 - Medizinische Fachschule "Reaktivierung Essenausgabe, Speise- u. Klassenraum" - in Höhe von 40.000 € Beschluss: zurückgezogen
Ö 7	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0158-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0169-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Anlage 2 - Synopse mit Erläuterungen
Ö 9	Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0106-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Zweckvereinbarung Austausch
Ö 10	ABS Wartburg - Werraland mbH (ABS), hier: Veräußerung und Abtretung der Gesellschaftsanteile Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0145-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Wartburg-Sparkasse: Wahl eines städtischen Mitgliedes des Verwaltungsrates Beschluss: nicht abgestimmt	0152-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Gesellschaftereinlage 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0155-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan EWT 2020
Ö 13	Neubesetzung des Volkshochschulbeirates Beschluss: nicht abgestimmt	0160-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Kooperationsvereinbarung zwischen der Volkshochschule Eisenach und der Volkshochschule des Wartburgkreises Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0172-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Volkshochschulen Eisenach und Wartburgkreis.
Ö 15	Befristete Einstellung eines/r wissenschaftlichen Volontärs/in im Thüringer Museum Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0130-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0173-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Zuschüsse an kulturelle Vereine der Stadt Eisenach für das Jahr 2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0174-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Liste Zuschüsse an Vereine 2019
Ö 18	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Offene Hilfen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0151-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Wahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: nicht abgestimmt	0118-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) hier: Beschluss der 2. Fortschreibung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0121-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: ISEK 2030 Anlage 2: Ergebnisse der ISEK-Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 21	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0135-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 22	Einziehung von Teilflächen der Wartburgallee im Kreuzungsbereich zur Barfüßerstraße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0147-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Beschlussausfertigung Blockkonzept Anlage 3 - einzuziehende Bereiche
Ö 23	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0146-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Benutzungs- und Entgeltordnung Parkhäuser der Stadt Eisenach Anlage 2 - Parkraumbewirtschaftung Tarife Eisenach
Ö 24	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960050 "Sanierung Marienstraße" in Höhe von 282.000,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0170-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Papierkorbkonzept der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0113-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf des Papierkorbkonzeptes Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion
Ö 26	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0153-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 01 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 02 - Entwurf 2.Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 04 - Kalkulationsbericht Anlage 05 - Gebührenvergleich alt neu Anlage 06 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 07 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 08 - Städtevergleich Anlage 09 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 13 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 14 - Grabarten Anlage 15 - Präsentation IPM Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Anlage 03 - Fließtextversion.doc
Ö 27	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0073-AT/2019	Antrag - geändert Änderungsantrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion
Ö 28	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anweisung an die Verbandsräte der Stadt Eisenach im TAVEE zur Wahl des neuen Verbandsvorsitzenden Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0177-AT/2019	Antrag
Ö 29	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufstellung von Bebauungsplänen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1	0180-AT/2019	Antrag
Ö 30	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 30.1	zusätzlicher IBR-Ausschuss für den 19.12.2019 geplant
Ö 30.2	Hinweis auf die geänderte Tagesordnung des Stadtrates
Ö 30.3	Beantwortung der Nachfragen aus der letzten Sitzung
Ö 31	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 32	Sonstiges
Ö 32.1	Wiedereinzug der Bewohner in das brandbeschädigte Haus in der Querstraße
Ö 32.2	Fördermittel Jahn-Halle
Ö 32.3	Genehmigung der Veanstaltung im Bürgerhaus
Ö 32.4	Stand Fördermittelbescheid "O1"
Ö 32.5	Haushaltsmittel Radwegekonzept
Ö 32.6	Stand Goethehalle

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr