SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 13.07.2021

Sitzung

HFA/036/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

13.07.2021

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Nachfragen zur Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung am 28. Juni 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0647-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 3 - Berichtsvorlage 0596-BR/2021 Anlage 4 - Beschlussvorlage 0635-StR/2021 Anlage 1 - Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 4	3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0639-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Anlage - Entwurf der 3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
Ö 5	Änderung bei der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: nicht abgestimmt	0640-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Absehen von der Ausschreibung des Amtes des weiteren hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: nicht abgestimmt	0667-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0662-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Veränderungsliste Anlage 2 - Vorbericht Anlage 3 - Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 3 - Anlage 2 Auswertung 7 FS per 31.12.2020 Anlage 3 - Anlage 3 Personaloptimierungskonzept 2021-07-07 Anlage 3 - Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 5 oRB monetär Stand 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 6 HSK 2012 bis 2022 Stand 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 7 Stand 2021-07-06 Anlage 4 - Anhang Formblätter I-XIX
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0663-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 (Einbringungsstand)
Ö 9	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Tarifanpassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0634-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan VUW 2021 Prüfbericht Jahresabschluss 2020 VUW Quartalsbericht VUW zum 31.03.2021
Ö 10	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0654-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2020 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2020 Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2020
Ö 11	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 22.09.2020 (Vorlagen-Nr. 0305-StR/2020) und Entsendung der Oberbürgermeisterin Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0628-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Vergabe zusätzlicher Fördermittel im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0661-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße" hier: Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0514-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 1. Planentwurf (Planteil A - Planzeichnung, Planteil B - textliche Festsetzungen) Anlage 2 - Begründung zum Planentwurf
Ö 14	Vorhabenbezogener Teilbebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost“ hier: Beschlussänderung zum Durchführungsvertrag Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0516-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Durchführungsvertrag mit Anhang
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier: Beschluss über die Abwägung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0642-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Abwägungsmaterial Anlage 2 – Abwägungsprotokoll mit Abwägungsvorschlag
Ö 16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0648-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Satzung zum Bebauungsplan - Planurkunde Teil A bis C Anlage 2 – Begründung und Umweltbericht
Ö 17	Erweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Neugestaltung des Karlsplatzes (Vorlagen-Nr. 0754-StR/2017) vom 20.06.2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0659-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - BeschlussStR-0551-2017, Vorlage Nr. 0754-2017 Anlage 2 - Entwurfsplan – aktualisiert 02.06.2021 Anlage 3 - Ansichten und Details - Umgestaltung Karlsplatz
Ö 18	Änderung bei der Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0646-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkungen des Gutachtens des Landes zum Kommunalen Finanzausgleichs auf die Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0641-AT/2021	Antrag
Ö 20	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Umfrage durch die Wirtschaftsförderung der Stadt Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1	0658-AT/2021	Antrag
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0664-AT/2021	Antrag 1. Änderung
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0380-AT/2020	Antrag Empfehlung des SKVS-Ausschusses vom 05.10.2020
Ö 23	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 24	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 24.1	Veranstaltung zum Thema Transformation im Wirtschaftsministerium
Ö 24.2	Thora-Projekt
Ö 24.3	Kulturveranstaltung am letzten Wochenende
Ö 24.4	Beschwerden am Panoramaweg
Ö 25	Sonstiges
Ö 25.1	touristische Ausrichtung der Stadt
Ö 25.2	Spielplatz an der Karlskuppe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr