Sitzung
StR/016/2011
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
18.03.2011
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1.1
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
 
Ö 1.2
Dringlichkeitsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Solidarität mit Japan- aus der Katastrophe Schlussfolgerungen ziehen

Beschluss: zurückgestellt

 0601-AT/2011
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Bauarbeiten Landgrafenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0014/2011
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Neuabschluss von Konzessionsverträgen bis 31.03.2013, hier: aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0595-BR/2011
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 18. Februar 2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 
Ö 5
Bericht der Ausländerbeauftragten der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IN-0004/2011
Ö 6
13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 6

 0581-StR/2011
Ö 7
Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal, hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates

Beschluss: zurückgezogen

 0582-StR/2011
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten- Benutzungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0586-StR/2011
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kindertagesbetreuungs- Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 0587-StR/2011
Ö 10
Raumordnungsverfahren B 19 N:
Beschluss : Zustimmung zur Verlegung der Bundesstraße B19
Städtische Stellungnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 0584-StR/2011
Ö 11
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 5 "Ehemaliges Kasernengelände"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 2. Entwurf und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0567-StR/2011
Ö 12
Veränderungssperre für den Bereich B 36 "Östliche Karl- Marx- Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0556-StR/2011
Ö 13
Öffentliche Widmung eines Weges zwischen der August-Bebel-Straße und Am Hospital St. Annen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0574-StR/2011
Ö 14
Öffentliche Widmung der Straße Bachschleife in der Gemarkung Stregda, Flur 6, Flurstück 722/45

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0579-StR/2011
Ö 15
Einziehung von Teilgrundstücken von öffentlichen Straßen ( August-Bebel-Straße und Am Hospital St. Annen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0575-StR/2011
Ö 16
Kostenspaltung für die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn und Oberflächenentwässerung in der Hauptstraße, OT Stregda

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0583-StR/2011
Ö 17
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung): hier: Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0562-StR/2011
Ö 18
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach und Jahresabschluss 2008 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0580-StR/2011
Ö 19
Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0573-StR/2011
Ö 20
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2009 des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0504-AT/2010
Ö 21
Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Austritt aus dem Deutschen Städtetag als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 24, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Anfragen
 
Ö 22.1
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Energieeinsparungen in städtischen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0177/2011
Ö 22.2
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Einsparung von Betriebskosten in städtischen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0178/2011
Ö 22.3
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zum Umgang mit den Ortsteilen der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0180/2011
Ö 22.4
Anfrage des Stadtrates Herrn Schneider - Berichtsvorlage zum Entwurf des Haushaltes 2011 - Sachstandsbericht Januar 2011, hier: aktueller Planungsstand des Verwaltungshaushaltes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0183/2011
Ö 22.5
Anfrage des Stadtrates Herrn Schneider - Beschlussvorlage 0538-StR/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0184/2011
Ö 22.6
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Dienstreisen des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0185/2011
Ö 22.7
Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Neueinweihung der zentralen Gedenkstätte der Deutschen Burschenschaften im April 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0188/2011
Ö 22.8
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Mögliche Einführung des Softwareprogrammes Mandatos zur Einführung einer modernen Ratsarbeit in Eisenach

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0189/2011
Ö 22.9
Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Kindertagesbetreuungs-Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0190/2011