SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.06.2023

Sitzung

HFA/071/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.06.2023

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 70. Sitzung am 13. Juni 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960030 - Platzgestaltung Anger Am Wolfgang - in Höhe von 37.100,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1345-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Freundschaftsvertrag mit der Reuterstadt Stavenhagen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1335-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf des Freundschaftsvertrages
Ö 5	Vorschlagsliste Schöffenwahl 2024-2028 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1284-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1309-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a: Bilanz zum 31.12.2022 Anlage 1b: Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2022 Anlage 2: Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022
Ö 7	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1242-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse Anlage 4 - Kalkulation der Hortgebühren Anlage 5 - Hortgebührenvergleich Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 8	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1282-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A und Planteil B) Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht Anlage 4.1: Anlage zum Umweltbericht (Bestands- und Konfliktplan)
Ö 9	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1285-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1 - Abwägungsprotokoll Teil 1: Beteiligung der Behörden, TÖB und Nachbargemeinden Anlage 1.2 - Abwägungsprotokoll Teil 2: Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 1.3 - Abwägungsprotokoll Teil 3: Beteiligung der Stadtverwaltung (intern) Anlage 2 - Zielabweichungsverfahren: Antrag und Bescheid
Ö 10	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen hier: Billigung des 2. Entwurfes und Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3	1317-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Planzeichnung mit Textfestsetzungen Anlage 2 - Begründung (Teil I) Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II) Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion zum B-Plan Nr. 50 Beantwortung der offenen Nachfrage aus dem SKV-Ausschuss
Ö 11	Gründung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kommunale Verkehrsüberwachung Wartburgkreis“ Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1303-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Vertrag KAG Verkehrssicherheit
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940030 -Jahn-Sporthalle- in Höhe von 565.000,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1340-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung
Ö 13	Nutzungsvereinbarung für Vereinsschwimmen mit der Sportbad GmbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1322-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vertragsentwurf 1. Änderung
Ö 14	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 86000.638000 - Kosten Vereinsschwimmen - in Höhe von 592.171,56 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1314-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 58010.940050 „StadtparkErlebnis“ in Höhe von 135.000,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5	1315-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Maßnahmenübersicht StadtparkERLEBNIS
Ö 16	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1337-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Friedhofssatzung 050623 Anlage 2 - Anlage zur Friedhofssatzung - Formblatt Baumgrabstätten Anlage 3 - Synopse Präsentation zur IBWT-Ausschusssitzung am 19.06.2023
Ö 17	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3	1338-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Entwurf 3. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Kalkulationsbericht 2023 Anlage 4 - Vergleich der bisherigen und neuen Gebühren Präsentation zur IBWT-Ausschusssitzung am 19.06.2023 Änderungsantrag der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion Beantwortung der Nachfrage aus dem HFA Nachfragen zur Beschlussvorlage
Ö 18	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 19	Sonstiges

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr