SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.09.2023

Sitzung

StR/039/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.09.2023

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Bienenhotels auf dem Eisenacher Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0142/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Zustand der Elefantenrutsche Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0144/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Ergebnisse des Projektes „Grün Grüner Eisenach“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0145/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Sachstands- und Zwischenbericht zum Projekt "Goldschmiede Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	1356-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Sachstands- und Zwischenbericht Anlage 2 - Fotodokumentation
Ö 3.2	Beschlussrealisierung - Stand 31.07.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1377-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 3.3	Prüfergebnis zur Einrichtung eines eisenbahn-, feuerwehr-, polizeigeschichtlichen Museums hier: Umsetzung des Antrages 1135-AT/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1363-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Prüfergebnis
Ö 3.4	Stand der Haushaltsausführung 2023 / Hochrechnung zum 31.12.2023 (Verwaltungshaushalt) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1391-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Gruppierungsübersicht
Ö 3.5	Werben für Spenden für die Friedhofskapelle
Ö 3.6	Bemühungen um Behördenstandort
Ö 3.7	feierliche Unterzeichnung des Freundschaftsvertrages mit der Reuterstadt Stavenhagen
Ö 3.8	35 Jahre Städtepartnerschaft mit Marburg
Ö 3.9	30 Jahre Städtepartnerschaft mit Waverly
Ö 3.10	15 Jahre Städtepartnerschaft mit Sarospatak
Ö 3.11	Gespräch mit Staatssekretär Prof Franke aus dem Bundesgesundheitsministerium im Eisenacher Krankenhaus zur Krankenhausfinanzierung
Ö 3.12	Gespräch mit Herrn Gösel von der TTG zur Tourismusstrategie und zur Vermarktung Eisenachs
Ö 3.13	gemeinsame Vereinbarung zur Sanierung Werkstattgebäude
Ö 3.14	Änderung der Richtlinie für öffentliche Bekanntmachung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 5. Juli 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1347-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse (incl. Lagebericht) Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2022 Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Entlastung des Vorstandes Anlage 5 - Kopie des Berichtes der Verwaltungsrates
Ö 6	Außerplanmäßige Ausgaben für Erstattungen von Mehrkosten für Heizungen in Schulanlagen an den optimierten Regiebetrieb in Höhe von insgesamt 368.610,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1373-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Verwendung der Theaterpauschale des Freistaates Thüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 5, Enthaltung: 3	1368-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach in der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 5, Enthaltung: 7	1364-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032
Ö 9	Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung der Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 4, Enthaltung: 5	1367-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032
Ö 10	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung „AWE“) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 11, Enthaltung: 1	1350-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 3 - Nachhaltigkeitscheck zur ursprünglichen Vorlage
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 12.1 „AWE- Stammwerk“ / 2. Änderung hier: Abwägungsbeschluss zum 1. Entwurf und Beschluss über den 2. Entwurf/ Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1351-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: 2. Entwurf der 2. Änderung zum Bebauungsplan Anlage 4: Begründung zum 2. Entwurf (Teil I) Anlage 5: Umweltbericht (Teil II der Begründung)
Ö 12	Teilnahme an der EFRE-Förderperiode 2021-2027 hier: Teilaufhebung des Beschlusses StR/0571/2022 (Vorlagen-Nr. 1102-StR/2022) vom 6. Dezember 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 4	1362-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46401.940000 - Kita Spatzennest - in Höhe von 200.000,00 € zur Finanzierung von Mehrkosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1374-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960310 – Ausbau der Alexanderstraße zwischen Wydenbrugkstraße und Marktgasse - in Höhe von 82.000€ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1378-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Entfernung von Sitzmöglichkeiten im Bereich Sportpark / Michelsbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0298/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.2	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Aussagen der Oberbürgermeisterin zur finanziellen Situation der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0299/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.3	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Nutzung des Semestertickets im Stadtverkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0300/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.4	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Beleuchtung eines Gehwegabschnittes in der Mühlhäuser Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0301/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.5	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - zugewachsene Blickachse im Helltal zur Reuter-Wagner-Villa Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0302/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage
Ö 15.6	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zunahme des Bewuchses am Prinzenteich Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0303/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage
Ö 15.7	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Umsetzung des vom Stadtrat am 16.03.2021 beschlossenen Antrags der BfE zur Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung von Trinkwasserspendern und dessen Vorstellung im Stadtrat, Vorlage 0523-AT/2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0304/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr