SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 18.09.2009

Sitzung

StR/003/2009

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

18.09.2009

Zeit

16:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Neukreditaufnahme in Höhe von 2,5 Mio. Euro Beschluss: zur Kenntnis genommen	0104-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Bericht zur Liquiditätsprognose Stand August 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0110-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe Liquiditätsprognose August 2009
Ö 3.3	Entwurf Haushalt 2010 - Sachstandsbericht September 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0114-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe Gruppierung 2010 Stand 10.09.2009
Ö 3.4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum 01.01.2009 bis 31.08.2009 - Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2009 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0113-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe ÜPL APL Bericht I 2009
Ö 3.5	Änderung Zeitplanung Haushaltssicherungskonzept 2009 bis 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0115-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 10. Juli 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 21. August 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 4
Ö 6	Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0108-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0109-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Bestellung der Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 12, dagegen: 14, Enthaltung: 1	0047-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Umbesetzung im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss - Sitz DIE LINKE-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0112-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft Hainich-Werratal e.V.", hier: Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 7, Enthaltung: 2	0065-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) Neufassung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0077-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0079-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0102-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen - Heimkosten - in Höhe von 230.000,00 € im DK 058 (HH-Stellen siehe Beschlußvorschlag) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0081-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Überplanmäßige Ausgabe bei der ARGE Grundsicherung Eisenach bei Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 750.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0100-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Verwendung der Investitionspauschale für Schulen im Jahr 2009 und der erforderlichen überplanmäßigen Ausgaben in den Haushaltsstellen 21100.94006, 23000.94003 und 24000.94005 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0098-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe i.H. von 166.801,62 € in der Haushaltsstelle 46060.94001 Spielplatz Jugendclub "Alte Posthalterei", Georgenstraße 52 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0062-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Durchführung des Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0097-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage Satzungstext
Ö 19	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0095-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Satzungstext Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Gebührenkalkulation Anlage 3 Ermittlung der Tarife
Ö 20	3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach Hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0042-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderungssatzung Friedhofssatzung
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) Hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0043-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: zurückgezogen
Ö 23	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Änderung der Geschäftsordnung zu Fraktionsgeldern Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 18, Enthaltung: 1
Ö 24	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der Südstadt vom 23.03.2001 Beschluss: zurückgezogen
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Stand der Umsetzung des Programms "Genial Zentral" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0009/2009	Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.2	Dienstleistungskonzession über die Versorgung mit warmen Essen an Eisenacher Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0010/2009	Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.3	Situation der Spielplätze in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0011/2009	Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.4	Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der DDR Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 25.5	Anfrage der B 90/Die Grünen - Garagenpachten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0013/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.6	Anfrage der B 90/Die Grünen - Umverlegung B 19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0014/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.7	Anfrage der B 90/Die Grünen - Übernahme Straßenbaulast B 19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0015/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.8	Anfrage der B 90/Die Grünen - Ausleihe von Kunstgegenständen des Eisenacher Museums Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0016/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Laufende Leihgabenverträge Leihgaben an Landeskirche mühlhausen Mühlhausenfranzlpietá
Ö 25.9	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Schwimmbad- und Saunakomplex "Aquaplex" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0017/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.10	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Museenlandschaft Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0018/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.11	Anfrage der DIE LINKE-Fraktion - Zuschüsse für Wohnkosten Hartz IV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0019/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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