SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 13.03.2018

Sitzung

StR/040/2018

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

13.03.2018

Zeit

17:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Planfeststellung und Erschließung "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0134/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Erstellung eines Wirtschaftsförderungskonzeptes Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0135/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Bildung von Ortsteilen in der Kernstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0136/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Planfeststellung B 19 und Auslegung B-Plan "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0137/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Zustand der Böschungen, Mauern und Einfriedungen des Prinzenteiches Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0138/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt", hier: Sachstand zum Bebauungsplanverfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	1014-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Zwischenbericht zum gegenwärtigen Stand der Verhandlungen der Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis zwischen der Stadt Eisenach dem Wartburgkreis und dem Freistaat Thüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1035-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Dank an die Helfer zum Sommergewinn
Ö 3.4	Vorbereitungstreffen Frühjahrsputz
Ö 3.5	Gespräche zur Zukunft von Opel
Ö 3.6	Termin in der Staatskanzlei zur Fusion mit dem Wartburgkreis
Ö 3.7	Stellungnahme zur Gemeindeneugliederung
Ö 3.8	Abschluss des Planfeststellungsverfahrens "Tor zur Stadt"
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung am 30. Januar 2018 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1	1016-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 5. FS STR 2018-03-13 Anlage 1 5.FS STR 2018-03-13 Vergleich Landkreise+Gemeinden TH Anlage 2 5.FS STR 2018-03-13 Auswertung 4.Fortschreibung Anlage 3 5.FS STR 2018-03-13 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 5.FS STR 2018-03-13 Freiwillige Aufgaben Anlage 5 5.FS STR 2018-03-13 opt.Regiebetrieb monetär Anlage 6 5.FS STR 2018-03-13 Maßnahmekatalog Anlage 7 5.FS STR 2018-03-13 monetär Veränderungsliste HSK 5.FS STR 2018-03-13 Vorbericht+Prüfbericht freiwillige Aufgaben 5.FS STR 2018-03-13
Ö 6	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 1	1017-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderungsantrag SPD 2. Änderungsantrag SPD 3. Änderungsantrag SPD 4. Änderungsantrag SPD 5. Änderungsantrag SPD Anlage 1 - Veränderungen Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Veränderungen Vermögenshaushalt Anlage 3 - Veränderungen Wirtschaftsplan optimierter Regiebetrieb Haushalt Teil III Einzelpläne Vermögenshaushalt Haushalt Teil II Einzelpläne Verwaltungshaushalt Haushalt Teil IV Haushaltsvermerke Haushalt Teil I Vorbemerkungen, Satzung, Vorbericht, Gesamtplan Haushalt Teil VII Wirtschaftspläne, Bilanzen, GuV Haushalt Teil VI Finanzplan Haushalt Teil V Stellenplan Änderungsantrag CDU
Ö 7	Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach, hier: Aufhebung des Punktes 3 des Beschlusses vom 24.06.2011 (Vorlagen-Nr. 0646-SR/2011) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1018-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Kopie Beschlussausfertigung
Ö 8	Vorbereitung Jubiläum 500 Jahre Übersetzung Neues Testament 2021/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 6	1027-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Wohnungsmarktprognose Eisenach - Grundlage für Integriertes Stadtentwicklungskonzept Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse	1032-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: IfS 2018 Wohnungsmarktprognose Eisenach Anlage 2: Nachtrag zur Wohnungsmarktprognose Leerstand
Ö 10	Bewerbung der Stadt Eisenach als Austragungsort der Landesgartenschau 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1025-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Allgemeine Informationen Landesgartenschau Thüringen
Ö 11	Fortschreibung Spiel- und Sportstättenleitplanung 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1026-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Fortschreibung SSPL 2018
Ö 12	Neubau einer 1. handballbundesligatauglichen Drei-Felder-Halle, hier Auslobung (Leistungsanforderungen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	1023-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Auslobung Anlage 2 - Raum- und Funktionsprogramm Änderungsantrag SPD
Ö 13	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Gemeinsames Gymnasium am Standort O1 Beschluss: zurückgezogen	1030-AT/2018	Antrag
Ö 14	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Berichterstattung Gesundheitsmanagement Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1031-AT/2018	Antrag
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Thüringer Verkehrsverbund Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0374/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung Konsolidierungskonzept TAVEE (I) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0371/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung Konsolidierungskonzept TAVEE (II) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0372/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung Konsolidierungskonzept TAVEE (III) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0373/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Moderne Verkehrssteuerung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0375/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Schulbauprogramm Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0376/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Brückensanierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0377/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Sanierungsgebiet Katharinenstraße/Ecke Ehrensteig 1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0378/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Ehrensteig 1 Anlage - Ehrensteig 2
Ö 15.9	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Sicherheit Teich Kartausgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0380/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Teich Kartausgarten 1 Anlage - Teich Kartausgarten 2
Ö 15.10	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Winterdienst Luisenstraße (I) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0381/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Winterdienst Luisenstraße (II) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0382/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Jahresabschluss des opimierten Regiebetriebes 2015 Beschluss: Zwischenantwort	AF-0383/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr