SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2022

Sitzung

HFA/061/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.11.2022

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

TOP 34 - Sachstand Maßnahmen Klimanotstandsbeschluss

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 60. Sitzung am 15. November 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 02400.653000 - Bekanntmachungen - in Höhe von 18.000 Euro Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1144-HFA/2022	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 03000.655100 - Prüfgebühren Rechnungsprüfungen - in Höhe von 80.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1142-HFA/2022	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Überplanmäße Ausgabe in HH-Stelle 20010.638000 - Schulverwaltung Kosten des Schwimmunterrichts - in Höhe von 26.261,20 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1148-HFA/2022	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 6	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 11060.658000 - Kostenerstattung an Bundesdruckerei für Personalausweise und Reisepässe - in Höhe von 20.000€ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1145-HFA/2022	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.550000 - Haltung von Fahrzeugen - in Höhe von 30.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1133-HFA/2022	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 8	Neubesetzung der Steuerungsgruppe Fair Trade Town Beschluss: nicht abgestimmt	1086-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1120-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1023-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Archivgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenvergleich bisherige Regelung / Entwurf der Neufassung Beantwortung der Fragen aus dem HFA
Ö 11	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1111-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz 31.12.2021 Anlage 1b - GuV 31.12.2021 Anlage 2 - Lagebericht
Ö 12	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	1098-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht Preisanpassung Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion
Ö 13	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1090-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Nachtragshaushalt 2022 Antwort zur Frage zu den Tagesordnungspunkten 10/11 öT Frage zu den Tagesordnungspunkten 10 /11 öT
Ö 14	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Haushaltssatzung 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1091-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan der VUW 2023
Ö 15	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Tariferhöhung zum 01.01.2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1092-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Tarifmatrix VUW ab 01.01.2023 Anlage 2 - Tarifbestimmungen VUW ab 01.01.2023
Ö 16	Widerruf der Optionserklärung § 2b UStG zum 01.01.2023 Beschluss: nicht abgestimmt	1149-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.845100 - Aufhebung festgesetzter Nachzahlungszinsen - in Höhe von 360.887,50 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1130-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Schiedsamt der Stadt Eisenach; hier: Wahl der Schiedspersonen für die Amtszeit in den Jahren 2023 - 2027 Beschluss: nicht abgestimmt
Ö 19	Kulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME) hier: Ergänzung Finanzierungsvereinbarung/Finanzierungsanteil „Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus“ Landestheater Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1125-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe - 1. Änderung Anlage 1 - Ergänzung VB Finanzierung Werkstatt und Fundus Entwurf Anlage 2 1. Änderung aktualisierter Finanzierungsplan Theaterwerkstatt
Ö 20	Projektförderung Citymanagement hier: Weitergabe von Fördermitteln an die EWT GmbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1127-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Zuwendungsbescheid vom 26.10.2022 Anlage 2 - Weiterleitungsvertrag Stadt Eisenach/EWT
Ö 21	Teilnahme an der EFRE-Förderperiode 2021-2027 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1102-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Formblatt Stadtpark mit Erläuterungsbericht Anlage 2 - Formblatt O1 Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 22	Richtlinie der Stadt Eisenach zur Förderung von Umbaumaßnahmen zur Revitalisierung von Erdgeschossräumen in der Innenstadt Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1109-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Förderrichtlinie der Stadt Eisenach Anlage 2 - Geltungsbereich Förderrichtlinie Anlage 3 - Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
Ö 23	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 7 „Am Erbstal“ hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	1085-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereichs Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan Beantwortung der Fragen zur Beschlussvorlage
Ö 24	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 52 "Neue-Mühle - Trenkelhofer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	1099-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 25	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 53 "Hofferbertaue" hier Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	1100-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 18	Schiedsamt der Stadt Eisenach hier: Wahl der Schiedspersonen für die Amtszeit in den Jahren 2023 - 2027 Beschluss: nicht abgestimmt	1124-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	2. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Eisenach (Gebührensatzung Feuerwehr) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1121-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung Feuerwehr Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 27	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Eisenach (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1088-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 Synopse Anlage 3 Lesefassung Hinweise zur Straßenreinigungsgebührensatzung von Frau Rexrodt Anlage 1 Entwurf der Änderungssatzung Beantwortung der Frage aus dem HFA am 29.11.2022
Ö 28	Änderung des Angebotes an Urnengemeinschaftsanlagen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1118-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 23.11.2020
Ö 29	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960005 - Erschließung Palmental - in Höhe von 450.000 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1146-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 30	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung "Südstadt" hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	1002-AT/2022	Antrag Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 31	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung Spiel- und Sportstättenleitplanung 2018 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1	1123-AT/2022	Antrag Sachstand zur Erstellung Sportstättenleitplanung
Ö 32	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Planung einer Ausstellung zu den Themenkomplexen Polizei und Feuerwehr Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1135-AT/2022	Antrag Alternativantrag SPD-Stadtratsfraktion
Ö 33	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 33.1	Pressegespräch zum Bibeljubiläum
Ö 34	Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplanes für Klimaschutz
Ö 35	Sonstiges
Ö 35.1	Jurybereisung zum Zukunftszentrum am 20.12.2022

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr