SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.07.2020

Sitzung

HFA/018/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

07.07.2020

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 3. Juni 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Bestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0287-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0308-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach
Ö 5	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0245-AT/2020	Antrag Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 6	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0305-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 7	Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1 hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 2, Enthaltung: 2	0314-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Empfehlung des SKVS-Ausschusses
Ö 8	2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0300-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 9	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0296-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszug aus der Kommentierung zur ThürKO
Ö 10	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0301-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0281-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
Ö 12	Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Rückerstattung von Unterrichtsgebühren Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0298-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0297-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0115-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße" hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0209-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vertragstext Anlage 2 - Vertragsgebietes Anlage 3 - Geltungsbereiches Bebauungsplan Anlage 4 - Auflassungsvermerk
Ö 28	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0318-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe VwR 2020-06-30 öT TOP 7 Beschlussfsg. HHS 2020 1.Änderung 30.06.20 VwR 2020-06-30 öT TOP 7 Beschlussfsg. Wirtschaftsplan 2020 1.Änderung
Ö 16	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0210-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar) Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)
Ö 18	Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0167-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 1, Enthaltung: 2	0070-AT/2019	Antrag Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand) Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach
Ö 17	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0309-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 7, Enthaltung: 0	0074-AT/2019	Antrag 1. Änderung
Ö 21	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 0, Enthaltung: 5	0216-AT/2020	Antrag
Ö 22	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0218-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 23	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 4, Enthaltung: 2	0242-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Herr May
Ö 24	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0292-AT/2020	Antrag 2. Änderung
Ö 25	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines Industriemuseums der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 2, Enthaltung: 0	0311-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 26	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Stellungnahmen der Eisenacher Schulen vor der Fortschreibung der Schulnetzplanung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0312-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag - Beispiele für eine Vorlage zur Stellungnahme
Ö 27	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0315-AT/2020	Antrag
Ö 29	Sachstand zur Verwendung der übertragenen Haushaltsausgabereste aus den vergangenen Haushaltsjahren
Ö 30	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 30.1	Rentierlichkeit Wartburglinie
Ö 30.2	Sitzung des Regionalverbundes Thüringer Wald
Ö 30.3	Gespräche zum Projekt "O1" im TMIL
Ö 30.4	Parkplätze in der Katharinenstraße
Ö 31	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 32	Sonstiges
Ö 32.1	Fragenkatalog zum Haushalt
Ö 32.2	Gespräch zum Projekt "O1" im TMIL
Ö 32.3	Konsequenzen aus der Ortsbegehung nach dem Unwetter
Ö 32.4	Erreichbarkeit Straßenverkehrsbehörde
Ö 32.5	Baustelle Spielplatz Kartausgarten
Ö 32.6	Durchführung von Schuleinführungen
Ö 32.7	Auflagen bei Veranstaltungen
Ö 32.8	regelmäßiger Bericht zum Thema "Wald und Stadt"

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr