Haupt- und Finanzausschuss - 07.07.2020 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung
HFA/018/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
07.07.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 3. Juni 2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Bestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0287-StR/2020
Ö 4Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0308-StR/2020
Ö 5Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0245-AT/2020
Ö 6Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0305-StR/2020
Ö 7Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1
hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0314-StR/2020
Ö 82. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Einbringung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0300-StR/2020
Ö 9Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0296-StR/2020
Ö 10Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0301-StR/2020
Ö 11Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
hier: Einbringung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0281-StR/2020
Ö 12Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
hier: Rückerstattung von Unterrichtsgebühren

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0298-StR/2020
Ö 13Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0297-StR/2020
Ö 14Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“
hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht
2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0115-StR/2019
Ö 15Bebauungsplan Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"
hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0209-StR/2020
Ö 28Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW)
hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0318-StR/2020
Ö 16Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0210-StR/2020
Ö 18Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach"

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0167-StR/2020
Ö 19Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0070-AT/2019
Ö 17Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0309-StR/2020
Ö 20Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0074-AT/2019
Ö 21Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0216-AT/2020
Ö 22Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0218-AT/2020
Ö 23Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0242-AT/2020
Ö 24Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0292-AT/2020
Ö 25Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines Industriemuseums der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0311-AT/2020
Ö 26Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Stellungnahmen der Eisenacher Schulen vor der Fortschreibung der Schulnetzplanung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0312-AT/2020
Ö 27Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0315-AT/2020
Ö 29Sachstand zur Verwendung der übertragenen Haushaltsausgabereste aus den vergangenen Haushaltsjahren 
Ö 30Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 
Ö 30.1Rentierlichkeit Wartburglinie 
Ö 30.2Sitzung des Regionalverbundes Thüringer Wald 
Ö 30.3Gespräche zum Projekt "O1" im TMIL 
Ö 30.4Parkplätze in der Katharinenstraße 
Ö 31Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion 
Ö 32Sonstiges 
Ö 32.1Fragenkatalog zum Haushalt 
Ö 32.2Gespräch zum Projekt "O1" im TMIL 
Ö 32.3Konsequenzen aus der Ortsbegehung nach dem Unwetter 
Ö 32.4Erreichbarkeit Straßenverkehrsbehörde 
Ö 32.5Baustelle Spielplatz Kartausgarten 
Ö 32.6Durchführung von Schuleinführungen 
Ö 32.7Auflagen bei Veranstaltungen 
Ö 32.8regelmäßiger Bericht zum Thema "Wald und Stadt"