SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.04.2022

Sitzung

StR/026/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

04.04.2022

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen aus der Sitzung - Anlage - Übersicht Personal- und Kostenentwicklung

Offene Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsvorlage - Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zur Sitzung des Stadtrates am 4. April 2022 und des Haupt- und Finanzausschusses am 6. April 2022 Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 9, Enthaltung: 2	0936-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Verfahrenablauf Nahverkehrsplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	0914-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Beschlussrealisierung - Stand 31.01.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0920-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 3.3	Rechenschaftsbericht des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und in den Ortsteilen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0734-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.4	Sachstand zur Einführung des Grünflächenmanagements und Vergabe der Friedhofsentwicklungsplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0930-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	Sachstandsbericht zur Haushaltsplanung 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0934-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht Änderungen Unterabschnitte Anlage 2 - Entwurf Gesamtplan Anlage 3 - Entwurf Haushaltsquerschnitt Anlage 4 -Entwurf Gruppierungsübersicht Anlage 5 - Entwurf Einzelpläne Verwaltungshaushalt Anlage 6 - Entwurf Einzelpläne Vermögenshaushalt Anlage 6a - Entwurf Einzelpläne Vermögenshaushalt (Stand 31.03.2022) Anlage 7 - Entwurf Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage 7a - Übersicht VE neu - Stand 2022-03-31 Anlage 8 - Entwurf Stellenplan
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 15. März 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Ausrichtung des 26. Deutschen Fachkongress für kommunales Energiemanagement 2023 in Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 4, Enthaltung: 3	0918-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0896-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Auszug aus der ThürKO, Hauptsatzung und Geschäftsordnung Vorschläge zur Besetzung
Ö 7	Berufung von sachkundigen Bürgern/innen in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus und in den Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0921-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Auszug ThürKO und Hauptsatzung Vorschläge zur Besetzung
Ö 8	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0910-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Erhöhung der Kreditaufnahme zur Errichtung eines Multifunktionsgebäudes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0917-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle im IT-Bereich der Schulverwaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0901-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden Thüringens und dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Anlage 2 - DigitalPakt-Richtlinie Anlage 3 - Anlage 1 zum Teil V der DigitalPakt-Richtlinie
Ö 11	Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahr 2022/2023 bis 2026/2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0916-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Neufassung der Schulnetzplanung der Stadt Eisenach für die SJ 2022 2023 bis 2026 2027 Anlage 2 - Stellungnahmen der Grundschulen Anlage 3 - Stellungnahmen der Regel- und Gemeinschaftsschulen Anlage 4 - Stellungnahmen der Gymnasien Anlage 5 - Stellungnahmen der sonstigen Beteiligten Anlage 6 - Gesetzliche Grundlagen
Ö 12	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" - 4. Entwurf hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Billigungsbeschluss 3. öffentliche Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 8, Enthaltung: 3	0674-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des neuen Geltungsbereichs Anlage 2 - Bebauungsplan – Planzeichnung und Textteil Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 - Anlage zur Begründung (Bestands- und Konfliktplan) Anlage 5 - Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Anlage 7 - Auflistung der gutachterlichen Fachbeiträge
Ö 13	Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 9, Enthaltung: 7	0907-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2018 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2018 Anlage 3 – Lagebericht 2018 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 14	Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 11, dagegen: 8, Enthaltung: 8	0908-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2019 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2019 Anlage 3 – Lagebericht 2019 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 15	Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0909-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0903-AT/2022	Antrag 2. Änderung
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion - Ladestationen für E-Mobilität in Eisenach und Nutzung von Förderprogrammen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0227/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Baumaßnahme „Hohe Sonne“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0230/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.3	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand der Erschließungsanlage am Ende der Heinrich-Zieger-Straße zur Fritz-Koch-Straße und zur Joseph-Kürschner-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0231/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage
Ö 17.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0232/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zuschussbedarf Kindertagesstätten freie Träger Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0233/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 -Übersicht Personal- und Kostenentwicklung 2018 2021 Anlage 2 -Tarifsteigerungen 2018bis2021 Anlage zur Anfrage - Vergleich der Zuschüsse
Ö 17.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Verwertung von Kunstgegenständen im Besitz der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0234/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Baumfällungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0235/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.9	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - VUW Beschluss: Teilbeantwortung	AF-0237/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.10	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum in Eisenach Beschluss: Zwischenantwort	AF-0238/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Anfragen barrierefreie Wohnungen
Ö 17.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Gründe für die Tariferhöhung im Stadtbusverkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0239/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Flyer Tarifbestimmungen

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