SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 11.10.2022

Sitzung

StR/032/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

11.10.2022

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - 5 G-Ausbau Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0103/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Sachstandsbericht zur Haushaltsplanung 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1082-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Einzelpläne Verwaltungshaushalt 2023 Anlage 2 - Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt 2023 Anlage 3 - Mittelanmeldung Vermögenshaushalt 2023 Anlage 4 - Erfolgsplan optimierter Regiebetrieb 2023 Anlage 5 - Erläuterungen der Änderungen zum Erfolgsplan Anlage 6 - Vermögensplan optimierter Regiebetrieb 2023 Anlage 7 - Entwurf Stellenplan Anlage 8 - Stellungnahme GStB zur Änderung des ThürFAG Anlage 9 - Schreiben Thüringer Landesverwaltungsamt vom 04.10.2022 Vorschlag Termine AG Haushalt
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung am 13. September 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1022-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Archivgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenvergleich bisherige Regelung / Entwurf der Neufassung
Ö 6	Flugplatzgesellschaft Eisenach - Kindel mbH (FPG) hier: Ausscheiden der Mitgesellschafterin Stadt Eisenach aus der Gesellschaft Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 15, Enthaltung: 2	1066-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1067-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Global Nachhaltige Kommune - Handlungsprogramm Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 8	0947-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eisenach
Ö 9	Aufhebung des Beschlusses Nr. StR/0309/2011 - Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den Kosten der Beförderung für Schüler ab der Klassenstufe 11 ab 07. Februar 2011 (Vorlage 0516-StR/2010) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1069-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Beantwortung Nachfrage aus dem KSBS-Ausschuss
Ö 10	Entscheidung DMO-Zugehörigkeit der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 11, Enthaltung: 3	1051-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile einer jeweiligen DMO-Zugehörigkeit Anlage 2 - Präsentation zum Entscheidungsprozess DMO-Angliederung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Handout DMO - Regionalverbund Thüringer Wald e.V. Handout DMO - Welterberegion Wartburg-Hainich e.V. Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 11	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 2	1018-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022) Erläuterungen zur Änderung der Satzung
Ö 12	Aufbau eines Energiemanagementsystems Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1076-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Präsentation Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 13	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Eisenach (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1060-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 2 - Synopse 1. Änderung Anlage 3 - Lesefassung 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf der Änderungssatzung 1. Änderung
Ö 14	Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1020-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf der Baumschutzsatzung Anlage 2 - Synopse Änderungsantrag der BfE-Stadtratsfraktion - zurückgezogen
Ö 15	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1032-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Vergleich mit Nachbarstädten Stand 2021 Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Grünanlagengebührensatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 16	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	1037-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag Herr May Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung (2. Änderung) Anlage 2 - Fließtextversion (2. Änderung) Anlage 3 - Synopse (2. Änderung)
Ö 17	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 7, Enthaltung: 15	0903-AT/2022	Antrag 2. Änderung
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Bauprojekt "Hohe Sonne" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0265/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung Kreisel Heinrich-Zieger-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0266/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeit des Wirtschaftsbeirates Beschluss: Zwischenantwort	AF-0267/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: