SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 02.11.2023

Sitzung

HFA/077/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

02.11.2023

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

TOP 23.1 öT - Stand der Haushaltsausgabereste zum 31.10.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 76. Sitzung am 17. Oktober 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 17	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Haushaltssatzung 2024 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1406-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung der VUW für das Jahr 2024 incl. Wirtschaftsplan
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.675000 - Erstattungen Mehrkosten Sportstätten (ThürAEVG/E) in Höhe von 42.169,50 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1404-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 91210.807000 - Zinsen private Unternehmen - in Höhe von 28.100 € und 91210.807001 - Zinsen Wartburgsparkasse - in Höhe von 1.400 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1423-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Außerplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 58010.960010 - Sanierung Weg vom Kartausgarten ins Johannistal - in Höhe von 65.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1425-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA 1. Änderung
Ö 6	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940100 – Hellgrevenhof, Hochbaumaßnahme – in Höhe von 40.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1427-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe in den Haushaltsstellen 33300.520040 - Geräte und Ausstattungen - in Höhe von 34.000 € und 33300.577000 - Lehr- und Lernmaterial - in Höhe von 1.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1428-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA Nachhaltigkeitscheck
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33300.935000 - Geräte und Ausstattungen - in Höhe von 80.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1430-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA Nachhaltigkeitscheck
Ö 9	6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1422-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Thüringer Bekanntmachungsverordnung Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 10	Wahlhelferentschädigungssatzung hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1421-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Wahlhelferentschädigungssatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - § 34 ThürKWG Kosten der Wahlen
Ö 11	Festlegung der Berechnungsmethode zur Ermittlung der kalkulatorischen Zinsen ab dem 01.01.2024 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1413-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem 01.01.2024 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1412-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1405-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2022 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2022 Anlage 2 - Lagebericht 2022
Ö 14	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Festlegung der Tarife zur Nutzung der Gesundheitswelt im aquaplex Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1408-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Transformation der Gesellschaft Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	1323-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag, Stand 31.08.2023 Planungsszenarien 2024 Strukturplan EWT Anlage 2 - Synopse Stand 31.08.2023
Ö 16	Eisenach Wirtschaft und Tourismus GmbH (EWT) hier: Anpassung der Betrauung der EWT mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung in der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1355-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Betrauungsakt ab 01.01.2024
Ö 18	Übergang der städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in die Musikschule des Wartburgkreises Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1410-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderung Anlage 1 - Zukunftsvertrag Anlage 2 - Beschlussvorlage des Kreistages zur Übernahme der Musikschule "Johann Sebastian Bach" Eisenach Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung
Ö 19	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung "AWE") hier: Aufhebung des Beschlusses StR/0596/2023 vom 07.02.2023 (Vorlagen-Nr. 1163-StR/2023) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1401-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Teilnahme am Projektaufruf „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt „Nordpark Eisenach“ Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1418-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Projektskizze Anlage 2 - Anlagen zur Projektskizze
Ö 21	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940010 – Werner-Aßmann-Halle, Hochbaumaßnahme – in Höhe von 150.000 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1426-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau in der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1431-AT/2023	Antrag Anlage - Stellungnahme zum Breitbandausbau
Ö 23	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 23.1	Stand der Haushaltsausgabereste
Ö 23.2	neuer Termin zur Information zum Bürgerforum
Ö 24	Sonstiges
Ö 24.1	Kurzzeit-Parkplätze am Karlsplatz
Ö 24.2	Fragerecht des Stadtrates

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr