SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.02.2024

Sitzung

StR/044/2024

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.02.2024

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen aus der Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Multifunktionshalle O1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0154/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Baumfällungen im Thälmannviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0155/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Bericht zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1490-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bericht zur Umsetzung Klimaschutzkonzept der Stadt Eisenach
Ö 3.2	Beschlussrealisierung - Stand 31.12.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1502-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung Dezember - öffentlicher Teil
Ö 3.3	Berichterstattung gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023: Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	1509-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Übersicht gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Haushaltssatzung 2023
Ö 3.4	Arbeit des Wirtschaftsbeirates 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1513-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	Tätigkeitsbericht des Beirates für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1516-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Tägigkeitsbericht 2023 des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung
Ö 3.6	Dank an die freiwillige und Berufsfeuerwehr zum Löscheinsatz beim Großbrand in Eisenach
Ö 3.7	Unterzeichnung Letter of Intent zur Fortführung des Thüringer Innenstadtnetzwerkes „Innenstädte erfolgreicher machen“
Ö 3.8	Kaufabsicht für Teilfläche in der Nähe des Umspannwerks
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 8. November 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 12. Dezember 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung am 15. Januar 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1494-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	1507-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt Stand 01.02.2024 Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt Stand 01.02.2024 Beantwortung offener Nachfragen aus den Ausschusssitzungen öffentlich Beantwortung Nachfragen - Anlage 1 - Quelle Steuerschätzung Beantwortung Nachfragen - Anlage 2 - Mehraufwand Schulen gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-, SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen 2. Änderung gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen 1. Änderung Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Präsentation Ausschüsse zum Haushaltsentwurf 2024 Präsentation IBWT zum Wirtschaftsplan Regiebetrieb
Ö 10	Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	1508-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Finanzplan 2023 bis 2027 Anlage 2 - Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Ö 11	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1492-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2024 der SWG Eisenach mbH Anlage 2 - Finanzplan 2024 der SWG Eisenach mbH Anlage 3 - Investitionsplan 2024 der SWG Eisenach mbH
Ö 12	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1493-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2024
Ö 13	Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre vom 06.04.2022 für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“ hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 0	1496-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches (Anlage 1 der Satzung) Anlage 3 - Flurstücksliste Veränderungssperre (Anlage 2 der Satzung)
Ö 14	Villengebiet Marienhöhe hier: Festlegung des Geltungsbereichs zur städtebaulichen Entwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1491-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Geltungsbereich Villengebiet Marienhöhe Anlage 2 - Straßenbestandsdaten Marienhöhe Anlage 3 - Zielstellung und Maßnahmenübersicht Anlage 4 - Programmbekanntmachung BL-LZ
Ö 15	Artikelsatzung zur Aufhebung der Satzungen über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1476-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Artikelsatzung zur Aufhebung der Satzungen über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Vergaben der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0326/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 zur Beantwortung - Wortlaut der Paragraphen Anlage 2 zur Beantwortung - ThürVgG ab 01.01.2024
Ö 16.2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Nutzung städtischer Liegenschaften für Vereine Beschluss: zurückgestellt	AF-0329/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zweckvereinbarungen Feuerwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0335/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 10 Organisationsverordnung Feuerwehr Anlage 1 Zweckvereinbarung Stützpunktfeuerwehr Anlage 2 Richtlinie Betriebskostenpauschale Anlage 3 Zweckvereinbarung Drehleiter Anlage 4 Zweckvereinbarung Kindel Anlage 5 Zweckvereinbarung Krauthausen Anlage 6 Zweckvereinbarung Löschwasser Anlage 7 Zweckvereinbarung Leitstelle Anlage 8 Zweckvereinbarung Rettungsdienst Anlage 9 Vereinbarung Bestattungsinstitut
Ö 16.4	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Mitarbeitereinsatz und Erlass von Sondernutzungsgebühren für den Toleranz-Tunnel e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0330/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Einzelhandelskonzept der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0331/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Förderung städtischer Projekte/Maßnahmen durch den Freistaat Thüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0332/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung des Antrages der SPD-Fraktion „Pressemitteilungen zur Einwohnerfragestunde“ vom 12.05.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0333/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0334/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Ferienwohnungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0336/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 2 zur Anfrage - Angebote in Eisenach, abgerufen am 07.01.2024 (nur Auszug als Bsp.)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr