SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 19.03.2024

Sitzung

StR/045/2024

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

19.03.2024

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Multifunktionshalle O1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0156/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Verkehrsuntersuchung
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Hochwasserschutz am Mühlgraben Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0157/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Masterplan Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0158/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0159/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) hier: Maßnahmenmonitoring 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1525-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht ISEK Maßnahmen 2023
Ö 3.2	Ein Jahr Citymanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	1526-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Weiteres Vorgehen bezüglich zusätzlicher befristeter Stelle im Bereich Klimaschutzmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	1554-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Landesentwicklungsprogramm Thüringen - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum 2. Entwurf der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1551-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum 2. Entwurf LEP
Ö 3.5	Rechtsaufsichtliche Würdigung zur Haushaltssatzung 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1560-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Rechtsaufsichtliche Würdigung zur Haushaltssatzung 2024
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 6. Februar 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Beauftragung der Oberbürgermeisterin zur Unterstützung des Initiativkreises Zukunft Eisenach für das Projekt Bürgerforum der Bundesrepublik in Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0	1552-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Ergänzungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - ZURÜCKGEZOGEN
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1539-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion mit den Änderungen Anlage 3 - Synopse
Ö 7	Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1535-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Änderung Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen der Stadt Eisenach
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - „Eisenach spricht Kindergarten“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1549-AT/2024	Antrag 1. Änderung
Ö 9	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gutachten Lärmschutz Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1550-AT/2024	Antrag
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Vergaben der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0326/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 zur Beantwortung - Wortlaut der Paragraphen Anlage 2 zur Beantwortung - ThürVgG ab 01.01.2024
Ö 10.2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Nutzung städtischer Liegenschaften für Vereine Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0329/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 10.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Jentsch - Nutzungsformen eines Grunstückes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0337/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 10.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Grundstücke im Eigentum der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0338/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 10.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Verwendung der Verfügungsmittel der Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0340/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 10.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Offener Brief von Herrn Frank Hennig an die Oberbürgermeisterin und die Stadtratsfraktionen vom 03.01.2024 (Sanierung Fußweg Zeppelinstraße Richtung Wilhelm-Pieck-Straße) Beschluss: Zwischenantwort	AF-0341/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Offener Brief an OB und Stadtratsfraktionen
Ö 10.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Lärmschutz im Rahmen der Nordverlegung BAB 4 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0342/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 10.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Wartburgarena „O1“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0343/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 10.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Kosten des Schulessens Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0344/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 Auszug ThürSchFG - § 3 Anlage 2 Auszug ThürSchFG - § 6
Ö 10.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Streuobstwiesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0345/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Nr. 1 - Ziegelfeld Eisenach Anlage 2 - Nr. 2 - Trenkelhof Eisenach Anlage 3 - Nr. 3 - Trenkelhof Eisenach Anlage 4 - Nr. 4, 5, 6 - Petersberg, Hammelsberg, Eisenach Anlage 5 - Nr. 7 - Eliasberg, An der Karlskuppe Eisenach Anlage 6 - Nr. 8 - Hopfental Stedtfeld Anlage 7 - Nr. 9 - Riegen Göringen Anlage 8 - Nr. 10, 11 - Läusegraben Stregda Anlage 9 - Nr. 13 - Drösseltal Neukirchen Anlage 10 - Nr. 14 - Stöckhof Neukirchen

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