SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.11.2009

EAF-0003/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Liquiditätsprognose Oktober 2009

Liquiditätsprognose September 2009

0193-BR/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0207-BR/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

0068-StR/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage Freigabe

0163-StR/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0137-StR/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 3 - Anschreiben Henry Thiele, Vorsitzender WTT

Anlage 1 - Satzung WTT

Anlage 2 - Übersicht Mitgliedsbeiträge ab 01.01.2010

0182-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

4.MaÄnderungssatzung

0185-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

MaGebühÄnderungssatzung

0187-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

09-08-03 ZV Krauthausen

zv00.37.05 E1 text

0116-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0039-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0176-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Auszug Nahverkehrsplan

Anlage-Finanzplan EA 1

Anlage-Finanzplan EA 2

Anlage-Finanzplan WAK

0171-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag

Anlage 2 - Rahmenvertrag

Anlage 3 - Trennungsrechnung Blatt 1

Anlage 3 - Trennungsrechnung Blatt 2

Anlage 3 - Trennungsrechnung Blatt 3

Anlage 4 - Liniennetz

Anlage 5 - Konzessionen ESA Blatt 1

Anlage 5 - Konzessionen ESA Blatt 2

0172-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Satzungstext neu

Anlage 2 Klarstellungssatzung Karte Geltungsbereich

Anlage 3 Karte Blaue Linie

0143-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Antrag DRK 1

Antrag DRK 2

Beschreibung Vorhaben 2009-10-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Knotenpunktskizzen

Anlage 3 - Anschreiben TLBV (Seite 1)

Anlage 3 - Anschreiben TLBV (Seite 2)

0158-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0155-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Erläuterungen zu den neuen Friedhofsgebühren

Friedhofsgebührensatzung NEU

Informationsblatt zu den einzelnen Leistungsbestandteilen

0152-StR/2009

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Lageplan

0184-StR/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 0180-AT/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage: 0195-AT/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Vorlage: 0196-AT/2009

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0032/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Ergänzung der Beantwortung

AF-0033/2009

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0035/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0036/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0037/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0038/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0039/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0040/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0041/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0043/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0044/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VOEinwohneranfrage - Schulausschuss/Schulschließungen

Ö 3 Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 3.1 VO3 Dok.TexteBericht zur Liquiditätsprognose Stand September und Oktober 2009

Ö 3.2 VO1 Dok.Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung November 2009

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 30. Oktober 2009 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestellung der Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus durch Mandatsniederlegung

Ö 7 VO1 Dok.TexteWahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach

Ö 8 VO4 Dok.TexteEintritt in den Verein Werratal Touristik e. V.

Ö 9 VO2 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Ö 10 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) in der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Ö 11 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Krauthausen/Deubachshof der Gemeinde Krauthausen durch die Feuerwehr Eisenach

Ö 12 VO1 Dok.TexteDie Stadt Eisenach als Mitveranstalter der 14. Eisenacher Telemann-Tage vom 19. bis 27. Juni 2010, in enger Zusammenarbeit mit dem Verein "Kammermusik der Wartburgstadt e.V.".

Ö 13 VO1 Dok.TexteNeubesetzung des Volkshochschulbeirates, hier: Drei Vertreter des Stadtrates

Ö 14 VO5 Dok.TexteAnpassung Nahverkehrsplan

Ö 15 VO9 Dok.TexteErgänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zwischen den Aufgabenträgern Stadt Eisenach und Wartburgkreis sowie der VGW und der KVG

Ö 16 VO4 Dok.TexteKlarstellungssatzung "Mariental - Blaue Linie Süd", hier: Einbringung

Ö 17 VO8 Dok.TexteVorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße"hier: Einleitung des Verfahrens

Ö 18 VO5 Dok.TexteUmstufung der Bundesstraße Nr. 7 zur Gemeindestraße von der B 19 neu an der südlichen Rampe der neuen Anschlußstelle Eisenach-West an der BAB A 4 neu (Hörselbergumfahrung) bis zur nördlichen Rampe der Anschlussstelle Eisenach-West an der BAB A 4

Ö 20 VO4 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung)Hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 21 VO2 Dok.TexteVerkehrsanbindung des GI/GE "Auf dem Gries" zur Stedtfelder Straße / Nicolaus-Otto-Straße

Ö 22 TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Freiwillige Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates für die Legislatur 2009 - 2014

Ö 23 TexteAntrag der NPD-Stadtratsfraktion - für die Verbesserung der Speisepläne an Eisenacher Schulen

Ö 24 Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - für eine Weihnachtsaktion des Eisenacher Stadtrates gegen Kinderarmut

Ö 25 Anfragen

Ö 25.1 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zur Verkehrssituation im Bereich des "Schwarzen Brunnen"

Ö 25.2 VO3 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zur leistungsgerechten Entlohnung

Ö 25.3 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einwohnerversammlungen in der Stadt Eisenach

Ö 25.4 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Säuberung des Roten Baches

Ö 25.5 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Leinenfreie Zonen in Eisenach

Ö 25.6 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Gewerbesteuereinnahmen durch Steuerzerlegung

Ö 25.7 VO2 Dok.Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Schulnetzplanung Stadt Eisenach

Ö 25.8 VO2 Dok.Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung

Ö 25.9 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Janus - Tor zur Stadt

Ö 25.10 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Kommunikation mit den Vertretern der Ortsteile

Ö 25.11 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Erhöhung der Friedhofsgebühren