SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.11.2009

Sitzung

StR/005/2009

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.11.2009

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Schulausschuss/Schulschließungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0003/2009
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Bericht zur Liquiditätsprognose Stand September und Oktober 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0193-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe Liquiditätsprognose Oktober 2009 Liquiditätsprognose September 2009
Ö 3.2	Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung November 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0207-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 30. Oktober 2009 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 5	Bestellung der Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 7	0068-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus durch Mandatsniederlegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0163-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0137-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Eintritt in den Verein Werratal Touristik e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0182-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 3 - Anschreiben Henry Thiele, Vorsitzender WTT Anlage 1 - Satzung WTT Anlage 2 - Übersicht Mitgliedsbeiträge ab 01.01.2010
Ö 9	4. Änderungssatzung zur Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0185-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe 4.MaÄnderungssatzung
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) in der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0187-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe MaGebühÄnderungssatzung
Ö 11	1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Krauthausen/Deubachshof der Gemeinde Krauthausen durch die Feuerwehr Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0116-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe 09-08-03 ZV Krauthausen zv00.37.05 E1 text
Ö 12	Die Stadt Eisenach als Mitveranstalter der 14. Eisenacher Telemann-Tage vom 19. bis 27. Juni 2010, in enger Zusammenarbeit mit dem Verein "Kammermusik der Wartburgstadt e.V.". Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0039-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Neubesetzung des Volkshochschulbeirates, hier: Drei Vertreter des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0176-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Anpassung Nahverkehrsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0171-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Auszug Nahverkehrsplan Anlage-Finanzplan EA 1 Anlage-Finanzplan EA 2 Anlage-Finanzplan WAK
Ö 15	Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zwischen den Aufgabenträgern Stadt Eisenach und Wartburgkreis sowie der VGW und der KVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0172-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag Anlage 2 - Rahmenvertrag Anlage 3 - Trennungsrechnung Blatt 1 Anlage 3 - Trennungsrechnung Blatt 2 Anlage 3 - Trennungsrechnung Blatt 3 Anlage 4 - Liniennetz Anlage 5 - Konzessionen ESA Blatt 1 Anlage 5 - Konzessionen ESA Blatt 2
Ö 16	Klarstellungssatzung "Mariental - Blaue Linie Süd", hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0143-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzungstext neu Anlage 2 Klarstellungssatzung Karte Geltungsbereich Anlage 3 Karte Blaue Linie
Ö 17	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße" hier: Einleitung des Verfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0154-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Antrag DRK 1 Antrag DRK 2 Beschreibung Vorhaben 2009-10-13 Lageplan 1 500 Perspektive1 Perspektive2 Perspektive3
Ö 18	Umstufung der Bundesstraße Nr. 7 zur Gemeindestraße von der B 19 neu an der südlichen Rampe der neuen Anschlußstelle Eisenach-West an der BAB A 4 neu (Hörselbergumfahrung) bis zur nördlichen Rampe der Anschlussstelle Eisenach-West an der BAB A 4 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0158-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Knotenpunktskizzen Anlage 3 - Anschreiben TLBV (Seite 1) Anlage 3 - Anschreiben TLBV (Seite 2)
Ö 19	Vereinbarung zur Übernahme des finanziellen Eigenleistungsanteiles für Wegebaumaßnahmen aus der 1. Änderung des Wege- und Gewässerplanes (Plan nach § 41 Flurbereinigungsgesetz) zwischen der Stadt Eisenach als Baulastträger und der Teilnehmergemeinschaft des Flurbe- reinigungsverfahrens Wutha Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0155-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0	0152-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Erläuterungen zu den neuen Friedhofsgebühren Friedhofsgebührensatzung NEU Informationsblatt zu den einzelnen Leistungsbestandteilen
Ö 21	Verkehrsanbindung des GI/GE "Auf dem Gries" zur Stedtfelder Straße / Nicolaus-Otto-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0184-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan
Ö 22	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Freiwillige Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates für die Legislatur 2009 - 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 23	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - für die Verbesserung der Speisepläne an Eisenacher Schulen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 0
Ö 24	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - für eine Weihnachtsaktion des Eisenacher Stadtrates gegen Kinderarmut Beschluss: zurückgezogen
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zur Verkehrssituation im Bereich des "Schwarzen Brunnen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0032/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zur leistungsgerechten Entlohnung Beschluss: zurückgestellt	AF-0033/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Ergänzung der Beantwortung
Ö 25.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einwohnerversammlungen in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0035/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Säuberung des Roten Baches Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0036/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Leinenfreie Zonen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0037/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Gewerbesteuereinnahmen durch Steuerzerlegung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0038/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.7	Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Schulnetzplanung Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0039/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.8	Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0040/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Janus - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0041/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.10	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Kommunikation mit den Vertretern der Ortsteile Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0043/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 25.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Erhöhung der Friedhofsgebühren Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0044/2009	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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