Stadtrat der Stadt Eisenach - 09.05.2023 - 17:00-19:40&nbsp;Uhr

EAF-0124/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0125/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0126/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0127/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0128/2023

Beschluss: Zwischenantwort

EAF-0129/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 – Tabelle 1 – Berichtspflicht über alle nicht realisierten Maßnahmen des Vorjahres (2022) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2022

Anlage 2 – Tabelle 2 – Berichterstattung über einen zusätzlichen allgemeinen Teil des Vorjahres (2022) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2022

Anlage 3 - Teil A - Sachstand auf Basis der Anlage 6 der 9. Fortschreibung

Anlage 4 – Teil B – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 7

Anlage 5 – Teil C – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 5 (optimierter Regiebetrieb)

1225-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum LEP

Anlage 2 - Begründung Oberzentrum Eisenach

1256-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2021

Anlage 2 - Tätigkeitsbericht 2022

1262-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - JR 2022 Deckblatt und Inhaltsverzeichnis

Anlage 2 - JR 2022 1. Kassenmäßiger Abschluss

Anlage 3 - JR 2022 2. Haushaltsrechnung

Anlage 4 - JR 2022 3. Anlagen 3.1 bis 3.8

Anlage 5 - JR 2022 3. Anlage 3.9 (Erläuterungsbericht inkl. Übersichten)

1261-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungamtes vom 11.04.2023

Anlage 2 - Stellungnahme der Stadt Eisenach

1269-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1271-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1286-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Liquiditätsvorschau SEG 2023 - 2027

Vertragsangebot der SEG an die Stadtverwaltung zur Kostenbeteiligung der Vereine

1266-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 2 - Fließtextversion

Anlage 3 - Synopse

Anlage 4 - Kalkulation der Hortgebühren

Anlage 5 - Hortgebührenvergleich

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

1242-StR/2023

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Anlage - Betreibervertrag

1207-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Entwurf des Leitfadens für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach

Nachhaltigkeitscheck

geänderter Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion

Anlage zum Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion

geänderter Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

1169-StR/2023

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2020

Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2020

Anlage 3 - Lagebericht 2020

1245-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 12

1246-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 14

1254-StR/2023

Beschluss: zurückgestellt

Antrag 1. Änderung

1268-AT/2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 25, Enthaltungen: 6

AF-0288/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage zur Anfrage - Flächenmanagement Punktesystem für Pachtvergabe in der Stadt Erfurt

Anlage zur Anfrage - Informationen zur Landpacht der Stadt Erfurt

Anlage zur Beantwortung - Auszug aus der ThürKO

AF-0289/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0290/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0291/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen