SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.09.2022

Sitzung

HFA/057/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

07.09.2022

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

TOP 21.1 - Stand Haushaltsausgabereste

TOP 22 - Sachstand Maßnahmen Klimanotstandsbeschluss

offene Fragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung am 23. August 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1015-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2021 Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 30.06.2022 über die Entlastung des Vorstandes Anlage 5 - Kopie des Berichtes des Verwaltungsrates
Ö 4	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1025-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a Bilanz zum 31.12.2021 Anlage 1b Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2021 Anlage 2 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
Ö 5	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1026-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2021 Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2021 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2021
Ö 6	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1027-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2021 Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2021 Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
Ö 7	Entscheidung DMO-Zugehörigkeit der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1051-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile einer jeweiligen DMO-Zugehörigkeit Anlage 2 - Präsentation zum Entscheidungsprozess DMO-Angliederung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Handout DMO - Regionalverbund Thüringer Wald e.V. Handout DMO - Welterberegion Wartburg-Hainich e.V. Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 8	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0960-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Anlage 2 - Steuerungsleitsätze Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ö 9	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises für den Zeitraum 2022 - 2027 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5	1030-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Nahverkehrsplan Wartburgregion 2022-2027 Präsentation Nahverkehrsplan - VUW
Ö 10	1. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] hier: Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1012-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf zur 1. Änderung des FNP (Planzeichnung mit Legende) Anlage 2 - Begründung zum Entwurf mit Umweltbericht Anlage 3 - Sichtungsbericht (frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 12.1 "AWE- Stammwerk"/ 2. Änderung hier: Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1013-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes (Planzeichnung und textl. Festsetzungen) Anlage 2- Begründung zum Entwurf (Teil I) Anlage 3- Umweltbericht (Teil II der Begründung) Anlage 4- Sichtungsbericht (frühzeitige Öffentlichkeits- u. Behördenbeteiligung) Anlage 4a- Anlage zum Sichtungsbericht
Ö 12	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1018-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022) Erläuterungen zur Änderung der Satzung
Ö 13	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg« Neukirchen hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1034-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Planzeichnung Anlage 2 - Begründung (Teil I) Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II) Anlage 4 - Visualisierung Anlage 5 - Sichtungsbericht Vorentwurfsverfahren Urteil zur Höhenbegrenzung von WEA im Flächennutzungsplan und Auszug EEG
Ö 14	Satzung über die zweite Verlängerung der "Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg« Neukirchen" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1048-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung über die Veränderungssperre Anlage 2 - Geltungsbereiche Anlage 3 - Flurstücksliste Veränderungssperre Anlage 4 - SN Denkmalpflege Erfurt - Gutachten TLDA Wartburg Anlage 5 - SN LRA WAK Anlage 6 - SN Bundeswehr
Ö 15	Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1021-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Baumschutzsatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 16	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1036-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 17	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1031-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Vergleich mit Nachbarstädten Stand 2021 Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung zur Grünflächengebührensatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 18	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße Beschluss: nicht abgestimmt	0966-AT/2022	Antrag 1. Änderung Anlage 1 - Draufsicht der angesprochenen Bereiche Anlage 2 - mögliche Gestaltung aus der Sicht des Antragstellers
Ö 19	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bestimmung von Kriterien über die künftige „Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken" in Eisenach Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1005-AT/2022	Antrag 1. Änderung Ergänzungsantrag OB
Ö 20	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Beratungen zum Haushalt 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1052-AT/2022	Antrag Original-Antrag
Ö 21	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 21.1	Berichterstattung zum Stand der Haushaltsausgabereste
Ö 21.2	Ergebnis der Brückenprüfung
Ö 21.3	Veranstaltungen zum Bibeljubiläum - Festwoche "Kraft der Worte"
Ö 21.4	Möglichkeit zur Nutzung des Warmwassers bei Spielen des ThSV
Ö 21.5	Veröffentlichung des Haushaltes 2022
Ö 21.6	Bewerbung Zukunftszentrum
Ö 21.7	Tag des offenen Denkmals
Ö 22	Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplanes für Klimaschutz
Ö 23	Sonstiges
Ö 23.1	Kosten und Zuschlagskriterien zum Amtsblatt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr