SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 21.03.2023

Sitzung

StR/035/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

21.03.2023

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Rondell in der Heinrich-Zieger-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0116/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Wiederherstellung der öffentlichen Grünanlagen nach Abschluss der Baumaßnahmen an der Oststadtschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0117/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Fotos Nachfrage zur Einwohneranfrage und deren Beantwortung
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Herumliegender Müll in der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0118/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Fertigstellung Brücke Naumann- / Stresemannstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0119/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Am Klosterholz / 2. Bauabschnitt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0120/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Verunreinigung in der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0121/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Trinkwasserversorgung in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0122/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Fällung von Bäumen im Thälmannviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0123/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Sachstand zum Nutzen der Zugehörigkeit zur DMO Welterberegion Wartburg Hainich e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1224-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Tätigkeitsbericht des Beirates für Integrierte Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1239-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Tätigkeitsbericht des Beirates für integrierte Stadtentwicklung und Stadtplanung
Ö 3.3	ISEK Maßnahmenmonitoring 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1240-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht ISEK Maßnahmen 2022
Ö 3.4	Tätigkeitsbericht des Ausländerbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	1252-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Tätigkeitsbericht des Ausländerbeirates
Ö 3.5	Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
Ö 3.6	Beginn der Tätigkeit der neuen Schiedspersonen im Februar 2023
Ö 3.7	MDR Osterspaziergang am 09.04.2023
Ö 3.8	Jahresempfang der Stadt mit dem Gewerbeverein am 07.06.2023
Ö 3.9	Ausrichtung des Bachfestes in Eisenach im Jahr 2027
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung am 7. Februar 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1205-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 3	1217-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Anlage 2 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2023 Anlage 3 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2023 Beantwortung Fragenkatalog SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung weitere Nachfragen zum Fragenkatalog SPD Beantwortung weitere Nachfrragen zum Fragenkatalog SPD Anlage Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage zur Beantwortung Fragenkatalog SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung Fragenkatalog Hr. Klostermann (E-Mail v. 12. und 21. Januar 2023) inkl. Anlagen Jahresrechnung 2022: gebildete Haushaltsreste Jahresrechung 2022: vorl. Haushaltsrechnung Verwaltungshaushalt Präsentation in den Ausschüssen
Ö 7	Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAV) hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 4	1204-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1235-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1176-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan EWT 2023 Änderung Nachfrage zur ursprünglichen Beschlussvorlage
Ö 10	Neuausrichtung der städtischen Wirtschafts- und Tourismusförderung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 4	1221-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage Strukturvorschlag Wirtschaftsbeirat Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion
Ö 11	Benennung der Esplanade in Avital Ben-Chorin-Platz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 0	1206-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0	1018-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022) Erläuterungen zur Änderung der Satzung
Ö 13	Beitritt zur KAG Entwicklungsnetzwerk Hörselberge - Wartburg - Hainich - Werratal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1220-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage - Vertragsentwurf über die Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Entwicklungsnetzwerk Hörselberge – Wartburg – Hainich – Werratal“
Ö 14	Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1213-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Neubau einer Sportarena im Industriedenkmal „O1“ hier: Projektorganisation und weitere Verfahrensweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 0	1172-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Expertise Dress & Sommer Anlage 2 - Rahmenterminplan Anlage 3 - Kostenübersicht Gesamtprojekt, hier: Kostenprognose und Eigenanteil Anlage 4 - Grundsatzpapier Rechtsanwaltsbüro Schicker/Thies Anlage 5 - Vorteile der Projekt-Rückübertragung gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion Beantwortung Nachfrage zur Beschlussvorlage
Ö 16	Änderung des Beschlusses - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße (Vorl-Nr. 0966-AT/2022) hier: Beantragung von Fördermitteln und Erweiterung der Baumaßnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4	1203-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Beantwortung Nachfrage zur Beschlussvorlage
Ö 17	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufhebung Beschluss Nikolaitor 11.12.2018 und Öffnung Nikolaitor stadteinwärts etc. (Vorlage: 1151-StR/2018) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0	1188-AT/2023	Antrag 2. Änderung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Alternativantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 18	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 3	1212-AT/2023	Antrag
Ö 19	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Änderung des Antrages zum "Aktionsplan für mehr Klimaschutz in der Stadt Eisenach" (Vorlagen-Nr.: 0070-AT/2019) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 4	1231-AT/2023	Antrag 1. Änderung Anlage zum Antrag
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - O1 „Sportarena“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0275/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 Protokoll der Koordinierungsrunde vom 22.05.2022 Anlage 2 Protokoll Hauptzuwendungsgeber vom 08.12.2022 Anlage 3 aktualisierte Kostenübersicht vom 06.02.2023
Ö 20.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - "O1" – Projekt Wartburg-Arena Beschluss: Zwischenantwort
Ö 20.3	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Nutzung des Rundpavillon am Busbahnhof für Radtouristen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0283/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - B-Plan Nr. 49 "Herrenmühlenstraße"/Nahkauf Kasseler Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0284/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Leitbild Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0285/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr