Eröffnung und Begrüßung

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes gemäß Beschluss des Stadtrates vom 19.05.2011 - Beschlussnr.: StR/0373/2011

Entwurf Haushalt 2011 - Sachstandsbericht Juni 2011
Hier: aktueller Planungsstand des Verwaltungshaushaltes

Frauenförderplan

Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 19.05.2011- öffentlicher Teil

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung

Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Investitionen des Amtes für Tiefbau und Grünflächen in neue Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen im Wirtschaftsjahr 2011

Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale für Schulgebäude des Jahres 2011 des Landes Thüringen gem. § 25 Thüringer Finanzausgleichgesetz in Höhe von 386.916,01 €.

Wahrnehmung der Aufgabenumsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II in eigener Verantwortung der Stadt Eisenach

Festlegung des Personenkreises für den Eisenacher Stadtpass

Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach/VE- Plan Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/Hospitalstraße": Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 1. Entwurf und Satzungsbeschluss

Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE-Stadtratsfraktion - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 SD "Bau- und Heimwerkermarkt"

Veränderungssperre für den Bereich B 40 "Bau- und Heimwerkermarkt" in Stregda

Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der Opel Eisenach GmbH

Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SF "Auf dem Werth", Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach

Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Änderung des Zugriffes für Städträte auf das Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung (Vollzugriff)

Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sachstand "Tor zur Stadt"

Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen

Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Solidarität mit Japan- aus der Katastrophe Schlussfolgerungen ziehen

Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Versorgung der Stadtverwaltung mit Strom aus erneuerbaren Energien

Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung städtischer Grundschulen, Grundschulhorte und Kindertagesstätten auf gefährliche Schadstoffe

Anfragen

Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Fachärztliche Versorgung

Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Theater Eisenach

Anfrage des fraktionslosen Stadtrates Herrn Hofmann - Schulnetzplan

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auswertung der Umfrage zum Schulessen

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zur Förderung des Kleingartenwesens in Eisenach

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schulnetzplanung der Stadt Eisenach

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einwohnerentwicklung in den Ortsteilen der Stadt Eisenach

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Grundwassermonitoring Tor zur Stadt

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Nationale Lutherausstellung 2017

Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Oststadtschule