SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 30.06.2015

Antrag

0321-AT/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Antrag

0320-AT/2015

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19, Enthaltungen: 10

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

2. Zwischenantwort

Zwischenantwort

EAF-0031/2015

Beschluss: Zwischenantwort

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0036/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0037/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0038/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0039/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage: Gleichstellungsplan zum Stichtag 30.06.2014 inklusive statistischer Tabellen

0277-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0267-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0308-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1: Beschlussrealisierung Juni - öffentlicher Teil Änderung

0316-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0317-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0311-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0318-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: zurückgezogen

0287-StR/2015

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf 3. Änderung GO

Anlage 2 - Fließtext GO

0292-StR/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0273-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebühren Sondernutzung

Anlage 2 - Synopse zur 3 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für

Anlage 3 - Sondernutzung - Städte Vergleich Gebühren

Änderungsantrag NPD-Fraktion

0290-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Kulturbeiratssatzung Fließtext

0276-StR/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Beschluss der Schulkonferenz der Grundschule Neuenhof

Anlage 2 - Beschluss der Schulkonferenz der Hörselschule

Anlage 3 - Stellungnahme des Staatlichen Schulamtes Westthüringen

Anlage 4 - Stellungnahme des Wartburgkreises

0293-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage Freigabe

Entwurf - 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Horte

0301-StR/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Entwurf - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Horte

0302-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage: GesetzestextStr298-2015

0298-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1- Geltungsbereich

0284-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1.1: zur Kooperations Finanzierungsbereinbarung

Anlage 1.2: ÖPNV Koop Finanz Vereinbrg

Anlage 1: ÖPNV Koop Finanz Vereinbrg

0299-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage: Lageplan

0296-StR/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0236-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0297-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

Änderungsantrag der SPD

0215-AT/2015

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0226-AT/2015

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Änderungsantrag Frau Büchner

0232-AT/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 27

Antrag

0261-AT/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Antrag

0289-AT/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0304-AT/2015

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Anlage 1 Deutscher Städtetag

Anlage 2 Gemeinames Positionspapier kommunaler Spitzenverbände

Anlage 3 Positionspapier Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen

0305-AT/2015

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

18. Änderungssatzung Hauptsatzung

0286-AT/2015

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0116/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0117/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0118/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0119/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0122/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0123/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 1.1 Abstimmung zu Filmaufnahmen

Ö 30 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag - Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum NPD-Antrag zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen die Oberbürgermeisterin

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 1.2 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Dinstanzierung zum Abstimmungsverhalten zum NPD-Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen die OBin

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO4 Dok.Einwohneranfrage - Tätigkeit der Kinderbürgermeisterin

Ö 2.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Jugendamt

Ö 2.3 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Gesundheitsmanagement

Ö 2.4 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Reformationsjubiläum, Parks und Gärten

Ö 2.5 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Abwahlverfahren der Dezernentin

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO2 Dok.Gleichstellungsplan 2014

Ö 3.2 VO1 Dok.Errichtung eines zweiten baulichen Flucht- und Rettungsweges in der Kindertagesstätte Hötzelsroda, Kita "Zwergenland"hier: Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin

Ö 3.3 VO1 Dok.Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal TAVEE),hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung

Ö 3.4 VO2 Dok.Beschlussrealisierung Stand 25.06.2015

Ö 3.5 VO1 Dok.Umsetzung Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 3.6 VO1 Dok.St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE), hier: Eilentscheidung zur städtischen Vertretung im Aufsichtsrat

Ö 3.7 VO1 Dok.Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung

Ö 3.8 Klage gegen die Stadt zur Tourismusförderabgabe

Ö 3.9 Garantieerklärung des Landes zur Übernahme des Eigenanteils für das Theater 2015/2016

Ö 3.10 Spiele des ThSV in der Werner-Aßmann-Halle

Ö 3.11 Einladung zur Erörterung der Gründe – Einleitung eines Abwahlverfahrens

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 28. April - öffentlicher Teil

Ö 5 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 11. Mai 2015 - öffentlicher Teil

Ö 6 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 15. Juni 2015 - öffentliche Sitzung

Ö 7 Wahl des /der Bürgermeisters/in der Stadt Eisenach

Ö 8 VOTexteWahl ehrenamtlicher Richter/in am VG Meiningen 2015/2020

Ö 9 VO3 Dok.Texte3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 10 VO1 Dok.TexteKommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Nachbesetzung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes

Ö 11 VO5 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Ö 12 VO3 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 13 VO5 Dok.TexteTeilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Aufhebung der Grundschule Neuenhof

Ö 14 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Ö 15 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Ö 16 VO2 Dok.TexteAbsenkung des Sachkostenzuschusses für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft

Ö 17 VO2 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kammgarnspinnerei" der Stadt Eisenachhier: Aufstellungsbeschluss

Ö 18 VO4 Dok.TexteAbschluss einer Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung für das "Gutachten Erweiterung ÖPNV - Strategiekonzept"

Ö 19 VO2 Dok.TexteUmstufung der Teilstrecke der Bundesstraße Nr. 19 Bereich Gabelsberger Straße zur Gemeindestraße

Ö 20 VO1 Dok.TexteTeilvorgriff der Verteilung von den Mitteln aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015

Ö 21 VO1 Dok.TexteVerteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Neubau oder Umbau eines bestehenden Großspielfeldes in einen Kunstrasenplatz

Ö 23 VO1 Dok.Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade

Ö 24 VO2 Dok.TexteAntrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Wohnungspolitische Leitlinie der Stadt Eisenach

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag des Stadtrates Herrn Lieske - Anlassbezogene Baumpflanzungen an ausgewählten Plätzen, zum Beispiel Parks oder an Straßenrändern

Ö 27 VO1 Dok.Antrag de Stadtratsmitglieder Herr Hofmann, Herr Quentel und Frau Rexrodt - Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschutzes und der Energiewende

Ö 28 VO4 Dok.Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE, B 90/Die Grünen/BfE und des Stadtrates Herrn Quentel - Kommunale Daseinsvorsorge

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Ö 31 Anfragen

Ö 31.1 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Zeitungsverkauf im Bürgerbüro

Ö 31.2 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung der Werner-Assmann-Halle während Umbau

Ö 31.3 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Verkehrszählung an der Nikolaus-Otto-Brücke

Ö 31.4 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Anmietung von Wohnungen durch die Stadt Eisenach

Ö 31.5 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Beratervertrag

Ö 31.6 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Kosten Beratervertrag