SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 17.11.2015

Sitzung

StR/018/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

17.11.2015

Zeit

17:00-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Kaufmännische Berufsschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0042/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022: Sachstand September 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0365-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Teil A Auswertung 2015-09-30 Anlage 6 Teil B Auswertung 30.09.15 Anlage 7 Teil C Formblatt zur Berichtspflicht TLVwA 31.10.15
Ö 3.2	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0383-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Bericht Werkleiter Okt 2015 Anlage 2 - Urteil OVG 2015-07-02 Anlage 3 - 7. Änderungssatzung Stand 2015-10-20 Anlage 4 - Synopse Verbandssatzung 2015-10-20
Ö 3.3	Beabsichtigte Einrichtung von drei Gemeinschaftsunterkünften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0396-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0401-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 01. Oktober 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Vertretung des Stadtrates durch Herrn Dr. Kliebisch in der Verwaltungsrechtsstreitsache Herr Wieschke ./. Stadtrat der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0374-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Wartburgregion stärken - Potentiale bündeln Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4	0377-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe ÄA-CDU-Stadtratsfraktion
Ö 7	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - freiwillige Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis in seiner jetzigen Form Beschluss: erledigt	0381-AT/2015	Antrag
Ö 8	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0347-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 2	0387-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - EKV eG Satzung Anlage 2 - Prüfungsbescheinigung des RWGV
Ö 10	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAV), hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0382-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Betrauung der Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich der Tourismusförderung und des Tourismusmarketings in der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0402-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anl Betrauungsakt EWT2015-11-18
Ö 12	Nutzung der Predigerkirche gemeinsam mit der Ev. Schulstiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 7	0384-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: 1. Entwurf Ev Schulstiftung Letter of Intent
Ö 13	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach, hier: Beschluss zur Neuordnung der Grundschulbezirke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0389-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe ÄA Herr Hofmann Anlage 1 - Neuordnung der Grundschulbezirke Anlage 2 - Stellungnahme des staatlichen Schulamtes Anlage 3 - Stellungnahme des Landratsamtes Wartburgkreis Anlage 4 - Stellungnahme Mosewaldschule Anlage 5 - Stellungnahme Jakobschule Anlage 6 - Stellungnahme Amt für Stadtentwicklung Anlage 7 - Rechtliche Prüfung durch das TMBJS
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 70 des Sozialamtes für Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis in Höhe von 337.000,00 Euro Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0392-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	2. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 10 "Kammgarnspinnerei" hier: Beschluss über den städtebaulichen Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0376-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten Endfassung 23.10.2015 Anlage 2- Vertragsgebiet- Anlage 1 zu städtebaulichem Vertrag
Ö 16	Vorhabensanmeldung für das Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0395-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Ermächtigung zum Erwerb von Genossenschaftsanteilen von Eisenacher Wohnungsgesellschaften Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0394-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Mitgliedschaft der Werra-Weser-Anrainerkonferenz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 14	0399-AT/2015	Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Nutzung Werner-Aßmann-Halle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0149/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Umbau ZOB: unterschiedliche Kostenprognose und Vorhabenträger Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0155/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.3	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Standort der Dreifelderhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0156/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Neugestaltung der Straße hinter der Georgenkirche Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0157/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0158/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1: Antrag der DIE LINKE Anlage 2: Umsetzung von Beschlüssen Anlage 3: Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Umsetzung von Beschlüssen
Ö 19.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Ehrenamtscard Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0159/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Gaststätte "Stern" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0160/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Altstandorte und ungenutzter städtischer Immobilien in 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0161/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage: Altstandorte 2015
Ö 19.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Finanzielle Förderung von Vereinen und Verbänden durch die GfG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0162/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Förderung des Boxclubs Böck Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0163/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Qualitätsbericht Schulessen II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0164/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: