SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 08.10.2010

Sitzung

StR/012/2010

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

08.10.2010

Zeit

16:00-18:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0009/2010
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Baugenehmigung Josef-Kürschner-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0010/2010
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Liquiditätsprognose Stand September 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0435-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Liquiditätsprognose 20.3 02.09.10
Ö 3.2	Haushaltssicherungskonzept 2009 bis 2013 Bericht zum Zwischenstand 15.09.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0452-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 Bericht Umsetzung Anlage 2 Bericht Umsetzung
Ö 3.3	Entwurf Haushalt 2011 - Sachstandsbericht September 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0458-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Grupp. 1.Entwurf 2011
Ö 3.4	Stand der Haushaltsausführung zum 31.08.2010/ Hochrechnung zum 31.12.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0460-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Gruppierung HR 2010
Ö 3.5	Verlängerung von Geschäftsführeranstellungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0459-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 27. August 2010 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bericht der Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	IN-0002/2010	Informationsvorlage 2010-10-08 Anlage 1 Bericht
Ö 6	Kommunale Zielfestlegung, hier: Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0448-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Zielhierarchie nach Auswertung der Stimmzettel
Ö 7	Nachbesetzung für den Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0446-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0139/2010 vom 19.03.2010 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 1	0441-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Schreiben LVA zur HH Satzung 2010
Ö 9	Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0404-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Neufassung Rechnungsprüfungsordnung
Ö 10	1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0442-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Anlage 2 - Fließtext
Ö 11	5. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0443-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Anlage 2 - Entwurf Fließtext
Ö 12	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0451-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Anlage 2 - Entwurf Fließtext Anlage 3 - Übersicht alte und neu geplante Gebühren
Ö 13	2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung, hier: Einbringung, Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0438-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Anlage 2 - Entwurf Fließtext
Ö 14	Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale für Schulgebäude des Jahres 2010 des Landes Thüringen gem. § 25 Thüringer Finanzausgleichgesetz in Höhe von 391.737,31 €. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0436-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlußfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0430-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 16	Erhöhung Nutzungsentgelt für städtische Gartengrundstücke in der Stadt Eisenach (Kernstadt und Ortsteile ) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 1	0440-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0419-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 2. Änderungssatzung (Grünanlagensatzung) Anlage 2: Grünanlagensatzung Fließtext
Ö 18	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung), hier : Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0421-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf Grünanlagengebührensatzung vom 19.09.10
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Anbringung von "Via Regia" - Schildern im Stadtgebiet Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 20	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion und B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Haushalt 2010 der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen
Ö 21	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Durchführung einer Einwohnerversammlung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 26, Enthaltungen: 0
Ö 22	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Wirtschaftsmarketingkonzeptes Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0454-AT/2010	Antrag 2. Änderung
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - zum Berufsschulzentrum Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0123/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zum Parkhaus "Am Markt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0124/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zur Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0126/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.4	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Rechnungen des Regiebetriebes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.5	Anfrage des Stadtrates Herrn Hofmann - Reisen in Partnerstädte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0128/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zu Baumaßnahmen auf dem Theaterplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0129/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zum Sinn und Zweck der Stadtsanierungsgesellschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0130/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zum Programm "Vielfalt tut gut" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0131/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Abrutschendes Befestigungsmaterial am Netto-Parkplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0132/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.10	Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Schulentwicklungsplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0133/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Berichtsvorlage zum Haushaltssicherungskonzept 2009-2013, hier: Nr. 10 Optimierung des musealen Angebotes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0135/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.12	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Berichtsvorlage zum Haushaussicherungskonzept 2009-2013, hier: Nr. 6 Schulnetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0136/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.13	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Berichtsvorlage zum Haushaltssicherungskonzept 2009-2013, hier: Nr. 26 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0137/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.14	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Übernahme der Baulast der B 19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0138/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.15	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Prozess zur Modernisierung der Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0139/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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