SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 13.10.2020

Sitzung

StR/012/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

13.10.2020

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Nisthilfen und Fledermausquartiere an städtischen Gebäuden Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0059/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sauberkeit in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0060/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Gestaltung Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0061/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage 1 zur Einwohneranfrage Anlage 2 zur Einwohneranfrage
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Müllproblematik im Touristengebiet Mariental/Schluchten Beschluss: Teilbeantwortung	EAF-0062/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage 2. Frage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe I
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Bericht über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach Hier: Umsetzung des Antrags der BfE Stadtratsfraktion (Vorlagen-Nr. 0218-AT/2020) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0385-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 01, Objektliste, Sporthallen, Mängelliste Anlage 02, Objektliste, Sporthallen, Sanierungsmaßnahmen Anlage 03, SPHA 01, Objekterfassungsbogen Petersberghalle Anlage 04, SPHA 02, Objekterfassungsbogen Turnhalle Oststadtschule Anlage 05, SPHA 03, Objekterfassungsbogen Turnhalle Hörselschule Anlage 06, SPHA 04, Objekterfassungsbogen Turnhalle Wartburgschule Anlage 07, SPHA 05, Objekterfassungsbogen Turnhalle Nordplatz Anlage 08, SPHA 08, Objekterfassungsbogen Turnhalle Abbegymnasium Wartburgallee Anlage 09, SPHA 09, Objekterfassungsbogen Sportraum Abbegymnasium Theaterplatz Anlage 10, SPHA 10, Objekterfassungsbogen Turnhalle Elisabeth Gymnasium Anlage 11, SPHA 13, Objekterfassungsbogen Werner-Aßmann-Halle Anlage 12, SPHA 14, Objekterfassungsbogen Friedrich-Ludwig-Jahn Halle Anlage 13, SPHA 15, Objekterfassungsbogen Goethe Turnhalle Anlage 14, SPHA 16, Objekterfassungsbogen Werner-Seelennbinder-Sporthalle
Ö 3.2	Liveübertragung der Stadtratssitzungen im Internet hier: Sachstand zur Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0389-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Bescheide zur Genehmigung der Bedarfszuweisungen, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltes 2020
Ö 3.4	Inkrafttreten des Haushaltes rückwirkend zum 01.01.2020
Ö 3.5	Brand im Theater
Ö 3.6	Stellungnahme zum Berufsschulstandort
Ö 3.7	Fördermittel Breitbandausbau
Ö 3.8	Termin zur Finanzierung "O1" im Landesverwaltungsamt
Ö 3.9	Studie des Landes für ein Theater und eine Werkstatt für die freie Szene
Ö 3.10	Informationsveranstaltung "5G"
Ö 3.11	Absage Informationsveranstaltung "Zustand des Waldes"
Ö 3.12	Informationsveranstaltung zum Grünflächenpflegekonzept am 15.10.2020
Ö 3.13	Themen der nächsten Hauptarbeitsgruppe zur Fusion
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 22. September 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0470/2016 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 23, Enthaltung: 3	0382-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussausfertigung des Beschlusses Nr. StR/0470/2016 vom 13.12.2016 Anlage 2 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 01.09.2020 Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion
Ö 6	Bestellung des Ausländerbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 8, Enthaltung: 1	0368-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderung
Ö 7	Beschluss des fachspezifischen, integrierten Plans der Stadt Eisenach (Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen") Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 3, Enthaltung: 5	0376-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - fachspezifischer, integrierter Plan der Stadt Eisenach Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 8	Integrationskonzept der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 8, Enthaltung: 3	0377-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Integrationskonzept Eisenach
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46490.678300 zur Kompensierung des Beitragsausfalls in Kindertageseinrichtungen freier Träger aufgrund der coronabedingten Schließung in Höhe von 566.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0379-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Öffentliche Widmung der Straße "Am Frankenstein" gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Beschluss: zurückgezogen	0363-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Grundsatzbeschluss zum Bau einer 1-Feld-Sporthalle an der Goethesporthalle und Sanierung des Bestandsgebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0365-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Konzeptstudie zur Erweiterung der Goethesporthalle sowie Sanierung des Bestandsgebäudes Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ö 12	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0374-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 12 - Nachkalkulation 2019 Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019 Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 11, dagegen: 8, Enthaltung: 9	0380-AT/2020	Antrag Empfehlung des SKVS-Ausschusses vom 05.10.2020
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung zur Teilnahme am Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0381-AT/2020	Antrag 1. Änderung Anlage 1 - Projektaufruf Anlage 2 - Arbeitshilfe Anlage zum Änderungsantrag der OB 1.Änderung Änderungsantrag der OB 1. Änderung
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - aktueller Arbeitsstand von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0114/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Anzahl von Asylbewerbern in den Haushaltsjahren 2015-2020 in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0117/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Förderung des Kleingartenwesens in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0119/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Stellplatzbedarf am "O1" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0120/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0121/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Fahrgastbeirat des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0122/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Naturschutzbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0123/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Auszüge aus dem Thüringer Naturschutzgesetz
Ö 15.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Versicherung Geflüchteter Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0124/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - rechtliche Grundlagen
Ö 15.9	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Rechnungshofbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0125/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.10	Anfrage der B90/Die Grünen Stadtratsfraktion - Bildungsleitbild der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0126/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.11	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Anträge zu Stadtratssitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0127/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Kommentierung Uckel/Dressel/Noll zu § 35 Anlage zur Beantwortung - rechtliche Grundlage
Ö 15.12	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts gkAöR Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0128/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 15.13	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Beschluss: zurückgezogen	AF-0129/2020
Ö 15.14	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SH "Am Holzbach" Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0130/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage Anlage zur Beantwortung - gesetzliche Grundlagen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr