SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 09.05.2023

Sitzung

StR/036/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

09.05.2023

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 53 - Hofferbertaue Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0124/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Installation der Metallskulptur "Albatros" auf dem Dach des Landestheaters Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0125/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Installation der Metallskulptur "Albatros" auf dem Dach des Landestheaters Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0126/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Anbau Ernst-Abbe-Gymnasium Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0127/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - SWG-Bau in der Katharinenstraße Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0128/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Fahrradstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0129/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022; Sachstand Dezember 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1225-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 – Tabelle 1 – Berichtspflicht über alle nicht realisierten Maßnahmen des Vorjahres (2022) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2022 Anlage 2 – Tabelle 2 – Berichterstattung über einen zusätzlichen allgemeinen Teil des Vorjahres (2022) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2022 Anlage 3 - Teil A - Sachstand auf Basis der Anlage 6 der 9. Fortschreibung Anlage 4 – Teil B – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 7 Anlage 5 – Teil C – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 5 (optimierter Regiebetrieb)
Ö 3.2	Landesentwicklungsprogramm Thüringen - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum 1. Entwurf der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1256-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum LEP Anlage 2 - Begründung Oberzentrum Eisenach
Ö 3.3	Tätigkeitsbericht der Seniorenbeauftragten für die Jahre 2021 und 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1262-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2021 Anlage 2 - Tätigkeitsbericht 2022
Ö 3.4	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1261-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - JR 2022 Deckblatt und Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - JR 2022 1. Kassenmäßiger Abschluss Anlage 3 - JR 2022 2. Haushaltsrechnung Anlage 4 - JR 2022 3. Anlagen 3.1 bis 3.8 Anlage 5 - JR 2022 3. Anlage 3.9 (Erläuterungsbericht inkl. Übersichten)
Ö 3.5	Rechtsaufsichtliche Würdigung zur Haushaltssatzung 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1269-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungamtes vom 11.04.2023 Anlage 2 - Stellungnahme der Stadt Eisenach
Ö 3.6	Planungsstand Bebauungsplan Nr. 50 Sondergebiet "Windenergie am Reitenberg" Neukirchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1271-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.7	Information zur Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von insgesamt 564.210,00 € zur Rückzahlung von Fördermitteln (incl. Zinsen) für die Maßnahme Jahnsporthalle Anbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	1286-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.8	Osterspaziergang
Ö 3.9	Prüfung der Städtepartnerschaften
Ö 3.10	Besuch des Chores vom Wartburgcolleg aus Waverly vom 17.-21.05.2023
Ö 3.11	Verabschiedung Herr Ludwig in Trier
Ö 3.12	Sachstand zum Projekt "O1"
Ö 3.13	Tag der Städtebauförderung am 13.05.2023
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung am 21. März 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 5
Ö 5	Sportbad Eisenach GmbH (SEG); hier: Gewährung einer Kapitaleinlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1266-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Liquiditätsvorschau SEG 2023 - 2027 Vertragsangebot der SEG an die Stadtverwaltung zur Kostenbeteiligung der Vereine
Ö 6	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 3, Enthaltung: 0	1242-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse Anlage 4 - Kalkulation der Hortgebühren Anlage 5 - Hortgebührenvergleich Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 7	Anpassung des Vertrages zur Betreibung des Automobilbaumuseums und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1207-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Betreibervertrag
Ö 8	Leitfaden für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 3, Enthaltung: 4	1169-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf des Leitfadens für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach geänderter Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Anlage zum Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion geänderter Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, Enthaltung: 12	1245-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2020 Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2020 Anlage 3 - Lagebericht 2020
Ö 10	Entlastung der Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 2, Enthaltung: 14	1246-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46060.940010 - Jugendclub "Alte Posthalterei" - in Höhe von 200.000,00 € zur Neueindeckung des Dachs Beschluss: zurückgestellt	1254-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Gestaltungswettbewerb zur optischen Aufwertung des Rondell Heinrich-Zieger-Straße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 25, Enthaltung: 6	1268-AT/2023	Antrag 1. Änderung
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0288/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0289/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Flächenmanagement Punktesystem für Pachtvergabe in der Stadt Erfurt Anlage zur Anfrage - Informationen zur Landpacht der Stadt Erfurt Anlage zur Beantwortung - Auszug aus der ThürKO
Ö 13.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten der Widmung des Avital Ben-Chorin-Platzes in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0290/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auswirkungen auf das kulturelle Leben der Stadt durch Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 53 "Hofferbertaue" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0291/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Abfallbehälter entlang der Landgrafenstraße und Umsetzung Papierkorbkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0292/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr