SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 05.07.2023

Sitzung

StR/038/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

05.07.2023

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Nachfragen aus der Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Maßnahmen nach Fällung der Roßkastanie am Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0133/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranregung - Gerechtigkeit der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0138/2023	Einwohneranregung/-vorschlag Freigabe Stellungnahme zur Anregung/ zum Vorschlag
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Mariental/Schluchten - Konzeptionen Touristengebiet - Ist-Situation und Müll Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0134/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Anfrage Anlage zur Beantwortung - Gesetzesauszug
Ö 2.4	Einwohenranfrage - Elefantenrutsche im Thälmannviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0135/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Skulptur auf dem Gedenkstein an die ermordeten Sportler vor dem Wartburg-Stadion Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0136/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Mariental/Schluchten - Konzeptionen Touristengebiet - Besucherlenkung und Parken Beschluss: Zwischenantwort
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Ökologische Bestattungsformen für Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0139/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Erstellung von Konzepten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0140/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Sauberkeit in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0141/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.10	Einwohneranregung - Sanierung des Wartburgstadions bis zum Jubiläum 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0143/2023	Einwohneranregung/-vorschlag Freigabe Stellungnahme zur Anregung/ zum Vorschlag Freigabe Anlage zur Anregung
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Abschlussbericht zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1281-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Abschlussbericht Anlage - Anlagen zum Abschlussbericht
Ö 3.2	Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: personelle / organisatorische Struktur und Aufgaben der EWT sowie finanzieller Ausblick Beschluss: zur Kenntnis genommen	1321-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Situationsbericht EWT Anlage 2 - Stellenbeschreibungen EWT
Ö 3.3	Verleihung des Bundesverdienstordens an Frau Apel-Spengler für ihr vielfältiges ehrenamtliches Engagement
Ö 3.4	Förderbescheid über 1,488 Mio. € für den 2. Bauabschnitt Marienstraße
Ö 3.5	Besuch einer Delegation aus Sedan
Ö 3.6	Stand der Verhandlungen zur Theaterfinanzierung
Ö 3.7	Abschluss des Anerkennungsverfahrens für die Musikschule
Ö 3.8	Vergleichsabschluss mit Essensanbieter der städtischen Schulen
Ö 3.9	Erfolg der Kinderkulturnacht
Ö 3.10	Zuschlag für Jugendarbeit in der Planungsregion 2
Ö 3.11	Förderung des Fahrradparkhauses im Rondell am Busbahnhof in Höhe von 300.000 €
Ö 3.12	Besuch der Tochter und des Enkels der Ehrenbürgerin Avital Ben-Chorin anlässlich der Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag
Ö 3.13	gemeinsame Stellungnahme der Stadt und des Wartburgkreises zum Status der Stadt als Oberzentrum
Ö 3.14	Schreiben an den Ministerpräsidenten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 6. Juni 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	Freundschaftsvertrag mit der Reuterstadt Stavenhagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1335-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf des Freundschaftsvertrages
Ö 6	Vorschlagsliste Schöffenwahl 2024-2028 Beschluss: geänderter Text beschlossen	1284-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5	1309-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a: Bilanz zum 31.12.2022 Anlage 1b: Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2022 Anlage 2: Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022
Ö 8	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 4	1242-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse Anlage 4 - Kalkulation der Hortgebühren Anlage 5 - Hortgebührenvergleich Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 9	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 5	1282-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A und Planteil B) Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht Anlage 4.1: Anlage zum Umweltbericht (Bestands- und Konfliktplan)
Ö 10	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8	1285-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1 - Abwägungsprotokoll Teil 1: Beteiligung der Behörden, TÖB und Nachbargemeinden Anlage 1.2 - Abwägungsprotokoll Teil 2: Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 1.3 - Abwägungsprotokoll Teil 3: Beteiligung der Stadtverwaltung (intern) Anlage 2 - Zielabweichungsverfahren: Antrag und Bescheid
Ö 11	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen hier: Billigung des 2. Entwurfes und Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1317-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Planzeichnung mit Textfestsetzungen Anlage 2 - Begründung (Teil I) Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II) Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion zum B-Plan Nr. 50 Beantwortung der offenen Nachfrage aus dem SKV-Ausschuss
Ö 12	Gründung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kommunale Verkehrsüberwachung Wartburgkreis“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1303-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Vertrag KAG Verkehrssicherheit
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940030 -Jahn-Sporthalle- in Höhe von 565.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1340-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung
Ö 14	Nutzungsvereinbarung für Vereinsschwimmen mit der Sportbad GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1322-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vertragsentwurf 1. Änderung
Ö 15	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 86000.638000 - Kosten Vereinsschwimmen - in Höhe von 592.171,56 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1314-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 58010.940050 „StadtparkErlebnis“ in Höhe von 135.000,00 € Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19, Enthaltungen: 2	1315-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Maßnahmenübersicht StadtparkERLEBNIS
Ö 17	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1337-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Friedhofssatzung 050623 Anlage 2 - Anlage zur Friedhofssatzung - Formblatt Baumgrabstätten Anlage 3 - Synopse Präsentation zur IBWT-Ausschusssitzung am 19.06.2023
Ö 18	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 5	1338-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Entwurf 3. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Kalkulationsbericht 2023 Anlage 4 - Vergleich der bisherigen und neuen Gebühren Präsentation zur IBWT-Ausschusssitzung am 19.06.2023 Änderungsantrag der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion Beantwortung der Nachfrage aus dem HFA Nachfragen zur Beschlussvorlage
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Erhalt und Sanierung des Jagdschlosses "Hohe Sonne" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0296/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.2	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Projekt "Goldschmiede Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0297/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Ausgaben- und Finanzierungsplan

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr