SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 28.04.2015

Sitzung

StR/009/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

28.04.2015

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Einrichtung von Stadtteilräten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0025/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Brücke Karolinenstraße und Lindenrain Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0026/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Lutherdekade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0027/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - AG Verkehr in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0028/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Verkehrssituation Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0029/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, Sachstand: Dezember 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0240-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Teil A Anhang VwHH12 Teil A Auswertung 2015-04-30 Anlage 6 Teil B Auswertung 30.04.15 Anlage 7 Teil C Formblatt zur Berichtspflicht TLVwA
Ö 3.2	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0262-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe 0. Deckblatt und Inhalt JR 2014 II. JR 2014 1. kassenmäßiger Abschluss II. JR 2014 2. Haushaltsrechnung II. JR 2014 3. Anlagen II. JR 2014 Anlage 3.10 Erläuterungsbericht incl. Anlagen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung am 17. März 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Neufassung der Richtlinie für Ehrungen der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0235-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: RL Ehrungen Neufassung Lesefassung Anlage: RL Ehrungen Änderung Synopse
Ö 6	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Nachbesetzung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0211-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach (Kulturbeiratssatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0249-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 2015 2 Entwurf 1 Änderungssatzung 41 00 01 Anlage: Satzung Fliesstext
Ö 8	Konzept zur Umsetzung der Armutspräventionsrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0245-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Armutspräventionsrichtlinie
Ö 9	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach für die Schuljahre 2012/2013 bis 2017/2018, hier: Aufhebung der 2. Staatlichen Grundschule "Am Petersberg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0256-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Grundschule - Am Petersberg Anlage 2 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule - Oststadtschule Anlage 3 - Stellungnahme des Schulelternsprechers der Grundschule - Am Petersberg Anlage 4 - Stellungnahme des Staatlichen Schulamts Westthüringen
Ö 10	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Festlegung eines kooperierenden Gymnasiums Beschluss: namentliche Abstimmung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 2	0222-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Stellungnahme des Elisabeth-Gymnasiums vom 20.02.2013
Ö 11	Zustimmung zum Investitionskonzept der May-Gruppe am "Tor zur Stadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0260-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Städtebauliches Grundkonzept Anlage 2: Isometrische Darstellung Anlage 3: Schaubild
Ö 12	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: 1. Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und die Anregungen aus der Öffentlichkeit, 2. Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0242-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bericht über die Stellungnahmen Anlage 2: Zusammenfassung der Änderungen Anlage 3: Flächennutzungsplan März 2015 Anlage 4 Begründung und Umweltbericht Änderungsantrag CDU-Fraktion FNP
Ö 13	Erweiterung des Geltungsbereichs des Stadtumbaugebietes “Innenstadt-Georgenvorstadt” Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0250-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Übersicht Erweiterung Stadtumbaugebiet Innenstadt-Georgenvorstadt Anlage 2: Detail Anschluss Fürstenhof an Stadtumbaugebiet Anlage 3: Bestandsfotos Fürstenhof, Luisenstr. 11-13
Ö 14	Umstufung der Landesstraße L 2114 zur Kreisstraße und Gemeindestraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0246-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Lageplan der L 2114
Ö 15	Beschluss der Spiel- und Sportstättenleitplanung der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0255-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 11-2014 Fassung SSPL Anlage 2: Stellungnahme Landkreis Anlage 3: Stellungnahme Land Thüringen
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausstellungskonzept "Thüringer Schnitzplastik" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1	0243-AT/2015	Antrag Anlage 1
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Haushaltssicherungskonzept Beschluss: zurückgezogen	0244-AT/2015	Antrag
Ö 18	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Berichtspflicht und Arbeit der Demografiebeauftragten sicherstellen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 3	0253-AT/2015	Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Fehlende Bundes- und Landesmittel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0036/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Gewinnausschüttung St. Georg Klinikum Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0089/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Stand der Vorbereitungen zum Deutschen Wandertag 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0090/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Parkverbotszone Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0092/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Parkplatz Palmental Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0093/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Projekte Straße Hinter der Kirche/Esplanade und Busbereitstellungsfläche Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0094/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Beteiligung der Sportvereine Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0095/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage Kleine Anfrage LT-Die Linke
Ö 19.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Brandschutz in städtischen Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0097/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Aktueller Sachstand zur Sicherungsmaßnahme "Am Lindenrain" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0098/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach vom 02. Dezember 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0099/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Lerchenbergradweg: weiterer Ausbau des nördlichen Teiles von Stregda nach Neukirchen - Teil I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0100/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.12	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Lerchenbergradweg: weiterer Ausbau des nördlichen Teiles von Stregda nach Neukirchen - Teil II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0101/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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