SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 31.01.2017

Sitzung

StR/030/2017

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

31.01.2017

Zeit

17:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Hundesteuer Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0092/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Wartburgallee Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0093/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Kreditportfoliomanagement - Berichtsvorlage I. und II. Halbjahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0686-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Ausscheiden eines ausländischen Mitglieds des Ausländerbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	0701-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Starkstromtrasse SuedLink - Stellungnahme der Stadt Eisenach (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0717-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 – Stellungnahme der Stadt Eisenach vom 28.11.2016
Ö 3.4	Beschlussrealisierung - Stand 31.12.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0718-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe 2016-12-31 Beschlussrealisierung Dezember - öffentlicher Teil
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 13. Dezember 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 25	Dringlichkeitsvorlage - Eine starke Wartburgregion mit einer starken Kreisstadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0721-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0690-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0671-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe 4. FS HSK Veränderungsliste Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anhang Formblätter I-XIX 4. FS Anlage 1 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 2 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 3 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 4 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 5 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 JHA Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 SBG Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 SUS Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 WKT Anlage 6 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 7 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 HSK 4. FS Einbringung Anhänge HSK 4. FS Einbringung Hauptteil Vorbericht 4. FS Beschlussfassung STR 2017-01-31
Ö 7	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0691-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe HH 2017 Beschluss StR ÄA DIE LINKE HH-Goethesporthalle ÄA DIE LINKE Haushalt 2017 Änderungen
Ö 8	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0706-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0707-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0715-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2017
Ö 11	Abschluss einer Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung und zum Betrieb des Landestheaters Eisenach in der Kulturstiftung Meiningen und der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2017 bis 2024, hier: Aufhebung des Beschlusspunktes 3 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 9	0711-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Schreiben Staatskanzlei
Ö 12	Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Stadt Eisenach, hier: Einmalige Verlängerung der Einreichungsfrist der Anträge für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0699-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Verlängerung des Nahverkehrsplans 2012 — 2016 der Stadt Eisenach bis zum 31.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0696-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Karlsplatz 7, Flur 55, Flurstück 5324 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0708-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan Karlsplatz 7
Ö 15	Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Goldschmiedenstraße 7, Flur 55, Flurstück 5086/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0710-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan Goldschmiedenstraße 7
Ö 16	Satzung der Stadt Eisenach über den Wasserwehrdienst, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0704-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0692-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung Anlage 2 - Entwurf 5. Änderungssatzung der Friedhofssatzung mit Änderungsverlauf
Ö 18	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0693-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Entwurf 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 3 - Entwurf 1. Änderung zur Anlage $5 der Friedhofsgebührensatzung Anlage 4 - Entwurf 1. Änderung zur Anlage §5 der Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage zu §5 mit Änderungsverlauf
Ö 19	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0695-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0590-AT/2016	Antrag
Ö 21	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0472-AT/2016	Antrag Änderungsantrag SPD
Ö 22	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Energiesparmaßnahmen im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0709-AT/2017	Antrag
Ö 23	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Verhandlungen mit Landkreises Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis zur Bildung eines Landkreises Wartburg-Rhön Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27, Enthaltungen: 1	0713-AT/2017	Antrag
Ö 24	Gemeinsamer Antrag der SPD-, und CDU-Stadtratsfraktion - Sanierung und Instandsetzung des Wartburgpavillons (KUNSTPavillon) anlässlich des Bauhaus-Jubiläums 2019 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0716-AT/2017	Antrag
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Betriebskostenbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0290/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aktive Wohnungspolitik in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0293/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Sachstand "Arbeitsgruppe Energie" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0295/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Tierheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0296/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Gebietsreform Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0297/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Umwidmung eines Wegeabschnittes in Stregda Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0298/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Klimabündnis Beschluss: Zwischenantwort	AF-0299/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - zur Klageerhebung zum Landgericht auf Herausgabe des gestohlenen Kulturgutes "Wartburg 353 WR" Beschluss: Zwischenantwort	AF-0300/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Stand der Bewertung möglicher Schadensersatzforderungen der Stadt Eisenach im Zusammenhang mit der Schadstoff-Sanierung der Wartburg-Schule Beschluss: Zwischenantwort
Ö 26.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Fehlendes Geländer Treppe Kartausgarten zur Rückseite Wandelhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0302/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung des Graffitientfernungsgerätes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0303/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.12	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Leistungsbezogenes Gehalt für Mitarbeiter der Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0304/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.13	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Finanzielle Folgen durch Einführung von Stadtteilräten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0305/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.14	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Reflektierende Straßenschilder Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0306/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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