SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.08.2010

Sitzung

StR/011/2010

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.08.2010

Zeit

16:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 5	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage von Frau Ursula Fischer zu Reisen in Partnerstädte Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0008/2010
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Preisverleihung "Das unerschrockene Wort" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0413-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Sachstandsbericht zur RAG LEADER Beschluss: zur Kenntnis genommen	0423-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Finanzbericht Friedhof 30.06.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0427-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 Kostenstellenauswertung Friedhof 30.06.2010 Anlage 2 Diagramm-Kostenstellenergebnisse Friedhof 30.06.2010
Ö 3.4	Organisation der Stadtverwaltung Eisenach ab 15. September 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0428-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe 2010-09-15 Organigramm
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 25. Juni 2010 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 6	12. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0344-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf 12. Änderung
Ö 7	Nachbesetzung im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0396-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Wahl des von der Stadt Eisenach zu entsendenden Mitgliedes in die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 12, Enthaltung: 0	0395-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitglieds Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0379-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Nachbesetzung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0384-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Umstrukturierung und Finanzierung ab 01.01.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0410-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - EntwurfGVertrag2011-Stand 2010-08-03 Anlage 2 - EntwurfGVertrag2011-Stand 2010-08-03 Korrekturfsg Anlage 3 - KonzeptWeiterführung2010-06-25
Ö 14	Verteilung der Infrastrukturpauschale des Landes Thüringen gem. § 21 ThürKitaG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0393-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Prioritätenliste
Ö 15	Aufnahme in die Vorschlagsliste der Stadt Eisenach zur Wahl von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Meiningen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0400-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Vorschlagsliste
Ö 16	Grundsatzbeschluss über die kultur-touristische Ausrichtung der Wartburgstadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 36, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0373-StR/2010
Ö 17	1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach Hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 36, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0402-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach Anlage 2: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach - Fließtext
Ö 18	5. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach Hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0401-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach Anlage 2: 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach - Fließtext Anlage 3 - Vergleich alt-neu Anlage 4 - Vergleich Orte
Ö 19	Erhöhung der Mietpreise im Lehrlingswohnheim der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 4, Enthaltung: 6	0390-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage
Ö 20	Berufsschulstandort mit den zugehörigen Einzugsbereichen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0392-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Schulträgerabstimmung zu den Einzugsbereichen Anlage 2 - Schreiben des TMBWK vom 12.06.2010
Ö 21	Tagesordnungspunkt entfällt und bleibt unbesetzt
Ö 22	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK-Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße" hier: Durchführungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0398-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Durchführungsvertrag DRK 6 02-08-2010 Anlage 2 - Vertragsanlage 1 Anlage 3 - Vertragsanlage 2
Ö 23	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 36 "Östliche Karl- Marx- Straße" Hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 5	0378-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Karte zum Aufstellungsbeschluss
Ö 24	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 46 "Auf dem Reitenberg" Neukirchen Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über den Vorentwurf und dessen öffentliche Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0376-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des Geltungsbereichs Anlage 2: Vorentwurf Planfassung - Teil A Anlage 3: Textliche Festsetzungen - Teil B Anlage 4: Begründung mit Umweltbericht
Ö 25	2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungsgebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0381-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1 - Satzungsentwurf Anlage 1.2 - Satzungsentwurf - Fließtextversion Anlage 2- Frontmeterliste große Kehrmaschine Anlage 3 - Frontmeterliste kleine Kehrmaschine Anlage 4 - Ermittlung Kostenunterdeckung 2010 und Vorauskalkula Anlage 5 - Ermittlung der Tarife und Kostendeckungsgrad
Ö 26	Kostenspaltung für die Erneuerung von Teileinrichtungen in Straßen der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 1, Enthaltung: 7	0360-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Resolution gegen den Bau von Windrädern auf dem Milmesberg Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 34, Enthaltung: 0
Ö 28	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Organisation einer Präventionsveranstaltung unter dem Motto „Leben ohne Drogen“ Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 34, Enthaltung: 0
Ö 29	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion und B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Haushalt 2010 der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 30	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Ausschilderung des Parkhauses "Am Markt" an den Einfahrtsstraßen von Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 31	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Errichtung eines Gehweges im Bereich des Marientals B 19, von dem Abzweig Phantasie bis zur Bushaltestelle Sophienaue, stadtauswärts linke Seite Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 8, Enthaltung: 2
Ö 32	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion und der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Kulturkonzept der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 34	Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Zuschuss der Stadt Eisenach zum Bachhaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 33	Anfragen
Ö 33.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Arbeit des Ausländerbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0104/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Zu Umfrageergebnissen anlässlich der Ausstellung zum Demografischen „Wandel“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0105/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Situation Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0107/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Situation Goldschmiedenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0108/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Bereitstellung von Entsorgungsmaterial für Hundekot Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0109/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.6	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Mitgliedschaft in der VIA-REGIA Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0106/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Eisenacher Spielplätze - die Zweite Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0110/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zur Reinigung von Revisions- und Kanalschächten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0111/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.9	Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Städtepartnerschaft mit Mogilev Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33.10	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sachstand "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0113/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.11	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bericht: Vollzug der Stadtratsbeschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0114/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.12	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Fördermittel LEG und Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0115/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.13	Anfrage der Stadträtin Frau Büchner - Erstellung einer denkmalpflegerischen Zielstellung für den Park Neuenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0118/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.14	Anfrage der Stadträtin Frau Büchner - Erstellung eines Konzeptes zur Gestaltung des Rennsteiges im Bereich des Ortsteils Hörschel (Werraufer bis Gonnermannseck) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0119/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.15	Anfrage der Stadträtin Frau Büchner AF-120/2010 - nichtöffentlicher Teil
Ö 33.16	Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Umsetzung Konjunkturpaket II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0121/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.17	Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Kontrollen nach § 36 Abs. 3 Waffengesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0122/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.18	Persönliche Erwiderung des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten, Herrn Köckert

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