SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 22.01.2010

Sitzung

StR/006/2010

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

22.01.2010

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage- Erhalt des Standortes der 2. Grundschule "Am Petersberg" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0004/2010
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0212-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe Genehmigung LVwA 02.12.09
Ö 3.2	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum 01.09.2009 bis 31.12.2009 - Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2009 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0227-BR/2009	Berichtsvorlage Freigabe ÜPL APL Bericht II 2009
Ö 3.3	Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0239-BR/2010	Berichtsvorlage Freigabe BBericht08
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 27. November 2009 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den Besuch von Willy Brandt in Eisenach am 27.01.1990 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0220-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	11. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0228-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf Geschäftsordnung
Ö 7	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0186-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013, hier: Einbringung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0179-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3.1 Anlage 3.2 Anlage 4 Anlage 5.1 und 5.2 Deckblatt HSK Vorbericht Maßnahmekataloge Stadtrat und OB
Ö 9	Landestheater Eisenach GmbH i.L. (LTE) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0230-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Landestheater Eisenach GmbH i.L. (LTE) hier: Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0231-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0223-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	4. Änderungssatzung zur Satzung über den Marktverkehr (Marktsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0215-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe 4.MaÄnderungssatzung
Ö 13	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) in der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0214-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe MaGebühÄnderungssatzung
Ö 14	Neubesetzung des Kulturbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0203-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach hier: Bericht und Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und die vorgebrachten Anregungen der Bürger Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0219-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe B Abwägung 1 Anlage 2 B Abwägung 1 Anlage1
Ö 16	Erhöhung der Nutzungsentgelte für Garagengrundstücke in der Kernstadt und in den Ortsteilen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0188-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage zum Beschluss Nutzungsentgelt Garagen
Ö 17	Teilaufhebung des Stadtratsbeschluss-Nr.992/98 vom 27.02.1998 und Neuabschluss Fördervereinbarung mit dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0224-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Vereinbarung
Ö 18	Satzung der Stadt Eisenach über die Hausnummerierung, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0225-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Satzungsentwurf Hausnummerierung
Ö 19	Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0111-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Situation im Eisenacher Bahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0045/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Nachweis Fraktionsgelder Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0046/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.3	Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - Eröffnung Adam-Opel-Straße am 22.12.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0047/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.4	Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0048/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.5	Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - St. Georg Klinikum Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0049/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.6	Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Sitzung des Fördervereins in der Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0050/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan und Zukunft der Eisenach Arena Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0051/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Wiedereröffnung des Party Hauses Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0052/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - FER-Brache Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0053/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Gehaltsforderungen im öffentlichen Dienst Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0054/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: