SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0152/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0153/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Beteiligungsbericht 2022

1461-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Wirtschaftsplan 2024

1473-BR/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

1452-StR/2023

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 4 - Thüringer Bekanntmachungsverordnung

Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

Anlage 3 - Synopse

1465-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 3 - § 34 - ThürKWG Kosten der Wahlen

Anlage 1 - Entwurf Wahlhelferentschädigungssatzung

Anlage 2 - Synopse

1448-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

1432-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

1467-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

1442-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

1480-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Nachhaltigkeitscheck

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderung der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und

Anlage 2 - Fließtextversion der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung

1399-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Beschluss des Kreistages vom 14.03.2023

Anlage 2 - Karte der Planungsregionen

Anlage 3 - Beschluss des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises vom 28.06.2023

Anlage 4 - Präsentation im Ausschuss für Kultur, Soziales, BIldung und Sport am 12.09.2023 Austausch

Anlage 5 - Entwurf des Vertrages zur Jugendförderung mit dem Wartburgkreis

1460-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

1463-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Nachhaltigkeitscheck

Anlage 1 - Radverkehrskonzept Eisenach Ergebnisbericht

Anlage 2 - Radverkehrskonzept Eisenach Pläne

Anlage 3 - Radverkehrskonzept Eisenach Maßnahmensteckbriefe

Anlage 4 - Radverkehrskonzept Eisenach Dokumentation Beteiligungen

1389-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Masterplan Grün Leitziele

1433-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 39 aus 2017

Anlage 2 - neue Geltungsbereichsgrenzen Bebauungsplan Nr. 39.1 und 39.2 (Stand 2023)

Anlage 3 - Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 39.1

Anlage 4 - Erläuterungsbericht zum Vorentwurf einschließlich Betrachtung umweltrechtlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 39.1

Anlage 4.1- Anlagen zu Erläuterungsbericht zum Vorentwurf

1444-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

1466-StR/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

1485-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

1487-StR/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0322/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 zur Anfrage - Bilder Elefantenrutsche

Anlage 2 zur Anfrage - Bilder Flutlicht

AF-0323/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - § 19 GO

AF-0324/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: AF-0325/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 zur Beantwortung - Wortlaut der Paragraphen

Anlage 2 zur Beantwortung - ThürVgG ab 01.01.2024

AF-0326/2023

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0327/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0328/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0329/2023

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 3.1 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Stand zur Vorbereitung zum 70. Jahrestag des Wartburg-Stadions

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteEinwohneranfrage - Ersatzpflanzungen im Thälmannviertel

Ö 3.3 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Folgekosten der Albatros-Installation

Ö 4 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 4.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2022

Ö 4.2 VO2 Dok.Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Gesellschaftereinlage 2024

Ö 4.3 Übergang der Musikschule in den Wartburgkreis

Ö 4.4 AG Haushalt am 21.12.2023

Ö 4.5 Breitbandausbau

Ö 4.6 Vorlage einer Entscheidung über eine Solidaritätspartnerstadt in der Ukraine im Februar

Ö 5 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 8. November 2023 - öffentlicher Teil

Ö 6 TexteWahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung von Ausschüssen

Ö 8 VO5 Dok.Texte6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 VO4 Dok.TexteWahlhelferentschädigungssatzung hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO1 Dok.TexteBestellung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024

Ö 11 VO1 Dok.TexteEisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Ö 12 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.845000 - Verzinsung von Steuererstattungen - in Höhe von 320.000 €

Ö 13 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK - in Höhe von 308.172,18 € und 11300.672000 - Straßenverkehr, Erstattung an WAK gem. ZV - in Höhe von. 61.436,83 €

Ö 14 VO4 Dok.Texte2. Änderung der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in derWartburgstadt Eisenach

Ö 15 VO6 Dok.TexteÜbernahme der Jugendkoordination in Eisenach

Ö 16 VO1 Dok.TexteSchaffung einer zusätzlichen Stelle in der Kindertageseinrichtung „Kindertraum“

Ö 17 VO6 Dok.TexteRadverkehrskonzept Eisenach 2030

Ö 18 VO2 Dok.TexteMasterplan Grünhier: Beschluss der gesamtstädtischen Leitziele

Ö 19 VO6 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhofhier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs sowie über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Ö 20 VO1 Dok.TexteAktionsplan für mehr Klimaschutz in der Stadt Eisenachhier: Änderung des Beschlusses StR/0186/2020 vom 14.07.2020 (Vorlagen-Nr.: 0070-AT/2019)

Ö 21 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsvorlage - Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 47 - Personal- und Sachkostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft - in Höhe von 312.340 €

Ö 22 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsvorlage - Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79110.675000 - Erstattung Aufwendungen an GIS - in Höhe von 14.000,00 €

Ö 23 Anfragen

Ö 23.1 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Bürgerforum

Ö 23.2 VO4 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - "Elefant" Thälmannviertel/Mehrgenerationenspielplatz

Ö 23.3 VO3 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Kultur und Tourismus

Ö 23.4 Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Situation der Altstandorte und Brachflächen in 2023/2024 und Entwicklung besonderer Standorte

Ö 23.5 VO4 Dok.Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Vergaben der Stadt Eisenach

Ö 23.6 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Breitbandausbau, hier: Auswahl der Adresspunkte

Ö 23.7 VO2 Dok.TexteAnfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Entwicklung der Gewerbesteuerzahlen

Ö 23.8 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Nutzung städtischer Liegenschaften für Vereine