SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.12.2023

Sitzung

StR/042/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.12.2023

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 2. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Stand zur Vorbereitung zum 70. Jahrestag des Wartburg-Stadions Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0151/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - Ersatzpflanzungen im Thälmannviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0152/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - Folgekosten der Albatros-Installation Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0153/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1461-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beteiligungsbericht 2022
Ö 4.2	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Gesellschaftereinlage 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1473-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2024
Ö 4.3	Übergang der Musikschule in den Wartburgkreis
Ö 4.4	AG Haushalt am 21.12.2023
Ö 4.5	Breitbandausbau
Ö 4.6	Vorlage einer Entscheidung über eine Solidaritätspartnerstadt in der Ukraine im Februar
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 8. November 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: zurückgestellt
Ö 6	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt
Ö 7	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1452-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 8	6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1465-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Thüringer Bekanntmachungsverordnung Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 9	Wahlhelferentschädigungssatzung hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1448-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 3 - § 34 - ThürKWG Kosten der Wahlen Anlage 1 - Entwurf Wahlhelferentschädigungssatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 10	Bestellung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1432-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1467-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.845000 - Verzinsung von Steuererstattungen - in Höhe von 320.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1442-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK - in Höhe von 308.172,18 € und 11300.672000 - Straßenverkehr, Erstattung an WAK gem. ZV - in Höhe von. 61.436,83 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1480-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	2. Änderung der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 6	1399-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderung der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Anlage 2 - Fließtextversion der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung
Ö 15	Übernahme der Jugendkoordination in Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1460-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschluss des Kreistages vom 14.03.2023 Anlage 2 - Karte der Planungsregionen Anlage 3 - Beschluss des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises vom 28.06.2023 Anlage 4 - Präsentation im Ausschuss für Kultur, Soziales, BIldung und Sport am 12.09.2023 Austausch Anlage 5 - Entwurf des Vertrages zur Jugendförderung mit dem Wartburgkreis
Ö 16	Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Kindertageseinrichtung „Kindertraum“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2	1463-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Radverkehrskonzept Eisenach 2030 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 5	1389-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Radverkehrskonzept Eisenach Ergebnisbericht Anlage 2 - Radverkehrskonzept Eisenach Pläne Anlage 3 - Radverkehrskonzept Eisenach Maßnahmensteckbriefe Anlage 4 - Radverkehrskonzept Eisenach Dokumentation Beteiligungen
Ö 18	Masterplan Grün hier: Beschluss der gesamtstädtischen Leitziele Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4	1433-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Masterplan Grün Leitziele
Ö 19	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs sowie über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1444-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 39 aus 2017 Anlage 2 - neue Geltungsbereichsgrenzen Bebauungsplan Nr. 39.1 und 39.2 (Stand 2023) Anlage 3 - Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 39.1 Anlage 4 - Erläuterungsbericht zum Vorentwurf einschließlich Betrachtung umweltrechtlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 39.1 Anlage 4.1- Anlagen zu Erläuterungsbericht zum Vorentwurf
Ö 20	Aktionsplan für mehr Klimaschutz in der Stadt Eisenach hier: Änderung des Beschlusses StR/0186/2020 vom 14.07.2020 (Vorlagen-Nr.: 0070-AT/2019) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4	1466-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Dringlichkeitsvorlage - Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 47 - Personal- und Sachkostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft - in Höhe von 312.340 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1485-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Dringlichkeitsvorlage - Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79110.675000 - Erstattung Aufwendungen an GIS - in Höhe von 14.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1487-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Bürgerforum Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0322/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - "Elefant" Thälmannviertel/Mehrgenerationenspielplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0323/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 zur Anfrage - Bilder Elefantenrutsche Anlage 2 zur Anfrage - Bilder Flutlicht
Ö 23.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Kultur und Tourismus Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0324/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - § 19 GO
Ö 23.4	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Situation der Altstandorte und Brachflächen in 2023/2024 und Entwicklung besonderer Standorte Beschluss: zurückgestellt
Ö 23.5	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Vergaben der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	AF-0326/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 zur Beantwortung - Wortlaut der Paragraphen Anlage 2 zur Beantwortung - ThürVgG ab 01.01.2024
Ö 23.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Breitbandausbau, hier: Auswahl der Adresspunkte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0327/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Entwicklung der Gewerbesteuerzahlen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0328/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Nutzung städtischer Liegenschaften für Vereine Beschluss: zurückgestellt	AF-0329/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr