SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 21.10.2014

Sitzung

StR/004/2014

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

21.10.2014

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Umstellung auf Doppik Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0004/2014	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Informationsmanagement in der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0005/2014	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Urwald um Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0006/2014	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Zerstörung des Wanderweges am Petersberg durch Forstbetrieb Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0007/2014	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0008/2014	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Sanierung der Goldschmiedenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0009/2014	Einwohneranfrage Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0112-BR/2014	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2013 Anlage 2 - Anlagen zum Erläuterungsbericht
Ö 3.2	Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Eisenach hier: aktueller Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	0137-BR/2014	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Umzug der Wartburgschule
Ö 3.4	Ausschreibung Museumsleitung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 23. September 2014 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach nach § 19 Abs. 1 ThürKo, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0121-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Satzung
Ö 6	17. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0126-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 17. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion in der Fassung des Entwurfes der 17. Änderungssatzung
Ö 19	Dringlichkeitsantrag - Ansetzung einer Sondersitzung des Stadtrates zum Thema "Haushalt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 4	0141-AT/2014	Antrag
Ö 7	1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 - 2022 Hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0117-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe 00Vorbericht 2014-10-20 Anlage 1 Übersicht Einnahmen Anlage 1 Übersicht Einnahmen Anhang TLT-Drucksache Anlage 10 Offene Forderungen per 2013 Anlage 11 Niederschlagungen Anlage 12 Freiwillige Aufgaben Anlage 2 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 3 Kassenkredit 2013 Anlage 3 Kassenkredit 2014 Anlage 3 Schuldenstand Anlage 4 Transferaufwendungen Anlage 6 HSK 2012 bis 2022 KPMG NEU 2014-10-14 Anlage 6 SN SEG Anlage 6 SN WAK-SPK Anlage 7 2014-09 KPMG-STVW monetär Anlage 8 HSK Auswertung 12-2013 Anlage 9 1 Übersicht Personalausgaben Anlage 9 2 Fortschreibung Personaloptimierungskonzept 2014-02-11 Anlage5 - HSK2014 KPMG-Gutachten Teil1 Anlage5 - HSK2014 KPMG-Gutachten Teil2 Anlage5 - HSK2014 KPMG-Gutachten Teil3
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0118-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf HH-Plan 1 Entwurf HH-Plan 2 Entwurf HH-Plan 3 Entwurf HH-Plan 4 Entwurf HH-Plan 5
Ö 9	Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 10	0095-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Spielapparatesteuersatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 4 - Formular Steuererklärung Anlage 3 - Vergleichswerte anderer Thüringer Städte Anlage 5 - Formular zur Steuererklärung Anlage 1a Anlage 6 - Formular zur Steuererklärung Anlage 1b Anlage 7 - Formular zur Steuererklärung Anlage 2a Anlage 8 - Formular zur Steuererklärung Anlage 2b Anlage 9 - Formular zur Steuererklärung Anlage 3
Ö 10	5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12, Enthaltungen: 5	0096-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Anlage 2 - Fließtextversion Hundesteuersatzung Anlage 3 - Vergleichsdaten anderer Städte Anlage 4 - Variantenrechnung
Ö 11	Überarbeitung der Richtlinie über die Vergabegrundsätze zur Förderung des Ehrenamtes Beschluss: zurückgestellt	0128-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Antrag auf Förderung gemeinnütziger ehrenamtlicher Tätigkeit Anlage - Vergabegrundsätze zu Förderung des Ehrenamtes in der Stadt Eisenach aus den Mitteln der Thüringer Ehrenamtsstiftung 2015 Anlage - Vergabegrundsätze der Stadt Eisenach zur Umsetzung der Vergabegrundsätze für die Förderung des Ehrenamtes 2004
Ö 12	Blockkonzept Marienstraße – Südliche Wartburgallee (Teilbereich I), hier: Selbstbindungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 3	0051-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Städtebaulicher Rahmenplan Dezember 2009 Anlage 2: Blockkonzept Wartburgallee-Südliche Marienstraße Teilbereich I
Ö 13	Neubau Drei-Felder-Halle, Übernahme der notwendigen Planungsleistungen durch die Städtische Wohnungsgesellschaft mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 4	0130-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussvorlage 0052-StR/2014 Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 14	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung aller Schulen auf gesundheitsgefährdende Stoffe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 1	0123-AT/2014	Antrag
Ö 15	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag: Freiwillige Feuerwehren stärker fördern Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 1	0124-AT/2014	Antrag
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 6	0125-AT/2014	Antrag
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Prüfung der Einführung eines Fahrgastbeirat für die KVG Eisenach mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0127-AT/2014	Antrag Ergänzungsantrag Frau Rexrodt
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Beantwortung der offenen Zusatzfragen aus der letzten Sitzung
Ö 18.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Newsletter und öffentliche Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0021/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Giftbelastungen an der Wartburgschule I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0022/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Giftbelastungen an der Wartburgschule II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0023/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Wie weiter beim Projekt "Tor zur Stadt" nach vorläufiger Absage des potentiellen Investors OFB/Procom Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0025/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Entwicklung der Gewerbesteuerzahlen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0026/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sporthallennutzung der Kinder-Arche in Eisenach-Nord Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0027/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herr Hofmann - Umzug der Wartburgschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0028/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Sport- und Spielstättenleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0029/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Erhöhung der Taxipreise Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0030/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.11	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Korruptionsprävention in der Eisenacher Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0031/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Situation Stadtpark und Pflegekonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0032/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.13	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Bürgerbeteiligung Haushaltssicherung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0033/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr