Sitzung
StR/008/2010
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
19.03.2010
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 22. Januar 2010 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 12. Februar 2010 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0076-StR/2010
Ö 7
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 0046-StR/2010
Ö 8
3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 0061-StR/2010
Ö 9
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010 hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 0044-StR/2010
Ö 10
Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal, hier: Bestellung eines Verbandsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0211-StR/2010
Ö 11
Flugplatzgesellschaft Eisenach - Kindel mbH (FPG)
hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0071-StR/2010
Ö 12
Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0101-StR/2010
Ö 13
Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG)
hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0103-StR/2010
Ö 14
Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS)
Hier: Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0247-StR/2010
Ö 15
1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Kindel der Gemeinde Hörselberg durch die Feuerwehr Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0260-StR/2010
Ö 16
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach im Friedrich-Bödecker-Kreis in Thüringen e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 0016-StR/2010
Ö 17
Bestellung Ausländerbeirat der Stadt Eisenach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0258-StR/2010
Ö 18
Fassadensanierung Landestheater - Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0078-StR/2010
Ö 19
Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach
hier:
1. Billigung des Entwurfs Stand 02/2010 mit Begründung und Umweltbericht
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0256-StR/2010
Ö 20
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt", Hier: Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0257-StR/2010
Ö 21
Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Stadt Eisenach und der Gemeinde Wutha-Farnroda sowie der Gemeinde Hörselberg-Hainich gemäß § 58 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0017-StR/2010
Ö 22
Öffentliche Widmung des Weges Gemarkung Wartha, Flur 1, Flurstücks-Nr. 28/1, 27/3 und 26/5 und einer Teilfläche (Treppe) des Grundstückes Gemarkung Wartha, Flur 2, Flurstück-Nr. 87/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0254-StR/2010
Ö 23
Anfragen
 
Ö 23.1
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Instandhaltungsmaßnahmen der städtischen Infrastruktur

Beschluss: zurückgestellt

 AF-0068/2010
Ö 23.2
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Sanierung von Kinderspielplätzen in der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0069/2010
Ö 23.3
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Haushaltspolitische Relevanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0070/2010
Ö 23.4
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Sachstand zur Kreisfreiheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0071/2010
Ö 23.5
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zum Bau von Kinderspielplätzen in den Ortsteilen Neuenhof und Stedtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0073/2010
Ö 23.6
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zur Mitgliedschaft der Stadt im Gemeinde- und Städtebund und dem Deutschen Städtetag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0074/2010
Ö 23.7
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Stand des regionalen Entwicklungskonzeptes - Stadt-Umland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0075/2010
Ö 23.8
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Museumskonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0076/2010
Ö 23.9
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Lutherdekade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0077/2010
Ö 23.10
Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Integration der Medizinischen Fachschule in das Berufsschulzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0078/2010
Ö 23.11
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Ausleihe von Kunstgegenständen des Eisenacher Museums II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0079/2010
Ö 23.12
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Beschilderung der Zufahrten zur neuen BAB 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0080/2010
Ö 23.13
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Ausschilderung des Parkhauses "Am Markt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0081/2010