SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.03.2019

Sitzung

StR/050/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.03.2019

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0166/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Abbrennen von Feuerwerken in der Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0173/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Fußgängerbrücke über den Michelsbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0167/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Theaterwerkstatt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0174/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Agenda 2030 Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0175/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Friedhofsgebührensatzung 1 Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0176/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Friedhofsgebührensatzung 2 Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0177/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Friedhofsgebührensatzung 1 Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0178/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Friedhofsgebührensatzung 2 Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0179/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.10	Einwohneranfrage - Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0180/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.11	Einwohneranfrage - Parkhaus des Fachmarktzentrums beim Projekt "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0181/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.12	Einwohneranfrage - Reisemagazin der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0182/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.13	Einwohneranfrage - Bauhaus-Jubiläum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0183/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Sachstand zur Implementierung eines Citymanagements und Teilnahme an der zweiten IHK-Netzwerkinitiative „Innenstädte erfolgreich machen“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	1290-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Letter of Intent zur interkommunalen Zusammenarbeit zur Erweiterung und Intensivierung des Thüringer Innenstadtnetzwerkes „Innenstädte erfolgreich machen“ Anlage 2 - Konzeptpapier Citymanagement
Ö 3.2	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserzweckverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1295-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bericht des Werkleiters zum aktuellen Stand der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des TAVEE vom 20.02.2019
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung am 05. Februar 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 5	Beauftragung der Oberbürgermeisterin zur Fortführung der Verhandlungen mit dem Landrat des Wartburgkreises über eine mögliche Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1281-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag DIE LINKE-Stadtratsfraktion Eränzungsantrag Herr Hofmann Alternativantrag der CDU-Stadtratsfraktion Alternativantrag SPD/LINKE/West/Artschwager/Schweßinger
Ö 6	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 2	1294-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Antrag auf Weiterführung der Planungskoordination gemäß der Armutspräventionsrichtlinie nach dem 31.07.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1276-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Eckpunktepapier zur Armutspräventionsstrategie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1301-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Thesenpapier Anlage 1 - Leitziele der Armutspräventionsstrategie
Ö 9	Mitgliedschaft der Stadt Eisenach im Verein Routes of Reformation Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1293-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Routes of Reformation Anlage 2 - Membership Fee Regulation
Ö 10	Befristete Einstellung eines Mitarbeiters im Stadtarchiv auf Grundlage des § 16i SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1285-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Beräumung von auf öffentlichen Flächen illegal abgelagerten Abfällen durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1218-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschlussvorlage Kreistag Wartburgkreis Nr.KT 0708/2018
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und Frau Rexrodt - Gestaltungsbeirat "Friedhöfe der Stadt Eisenach" Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 2	1305-AT/2019	Antrag
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schadensersatz wegen Schmierereien im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0438/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Fusion Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0445/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Anwendung der Steuerzerlegung in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0447/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - SWG Investitionsmaßnahme in der Stedtfelder Straße 59 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0448/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0446/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan Bahnhofsvorstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0449/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Friedhofsgebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0450/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 zur Beantwortung - Betriebsabrechnungsbögen 2013 - 2016 Anlage 2 zur Beantwortung - Nachkalkultion 2013 - 2016
Ö 13.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Fragenkatalog zur Friedhofsgebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0451/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Prioriätenliste Sportstättenleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0452/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Prioritätenliste Barrierefreiheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0453/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Baumfällungen "An der Karlskuppe" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0454/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Elefantenrutsche in der Wilhelm-Pieck-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0455/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.13	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Denkmal Frankfurter Straße Beschluss: Zwischenantwort	AF-0456/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 13.14	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Vorläufige Haushaltsführung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0457/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Übersicht freiwillige Leistungen

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr