SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 07.02.2023

Sitzung

StR/034/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

07.02.2023

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Nachfragen aus der Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - 5 G-Ausbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0103/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - VMT/Thüringen-Ticket Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0110/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - Baumaßnahme Holzbachbrücke Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0111/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.4	Einwohneranfrage - Sauberkeit ZOB Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0112/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Anfrage
Ö 3.5	Einwohneranfrage - Silvesterfeuerwerk in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0113/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.6	Einwohneranfrage - Brücke Tiefenbacher Allee Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0114/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.7	Einwohneranfrage - Aktuelle Bauzeit zum Plan / Parksituation während der Sperrung der Kreuzung Marienstraße-Barfüßerstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0115/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 6. Dezember 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 6	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.-25.05.2023 in Köln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1164-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - voraussichtlicher Zeitplan
Ö 7	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1173-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAV); hier: Bestellung eines Verbandsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1154-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1158-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Nachfragen zur Beschlussvorlage
Ö 10	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und des hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1159-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1160-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2023 der SWG Eisenach mbH Anlage 2 - Finanzplan 2023 der SWG Eisenach mbH Anlage 3 - Investitionsplan 2023 der SWG Eisenach mbH
Ö 12	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2023 Beschluss: zurückgestellt	1176-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan EWT 2023 Änderung Nachfrage zur ursprünglichen Beschlussvorlage
Ö 13	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1165-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse Anlage 4 - Sachstand Hortgebühren Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 14	Erhöhung des Sachkostenzuschusses für die Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 12	1166-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 15	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung „AWE“) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 4	1163-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches der Vorkaufsrechtssatzung „AWE“ Anlage 1 - Satzungstext zur Vorkaufsrechtssatzung „AWE“
Ö 16	Leitfaden für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1169-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf des Leitfadens für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach geänderter Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Anlage zum Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion geänderter Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 17	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausgleich vom 31. 01.2013 - Sonderlastenausgleich für die Jahre 2023 und 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1084-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Änderung der Ortsdurchfahrtgrenzen der Stadt Eisenach an der Kreisstraße K 2 und die Auflösung der Ortsdurchfahrtgrenzen der Stadt Eisenach an den Kreisstraßen K 505 und K 17 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1140-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - K 2 Änderung südliche OD Grenze Anlage 2 - K 505 Aufhebung OD Göringen Anlage 3 - K 17 Aufhebung OD Wartha
Ö 19	Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5	1020-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf der Baumschutzsatzung Anlage 2 - Synopse Änderungsantrag der BfE-Stadtratsfraktion - zurückgezogen
Ö 20	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Planänderungserfordernis für den Bebauungsplan Nr.2 „An der Karlskuppe“ Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1178-AT/2023	Antrag Anlage 1 - Berichtsvorlage zum Planänderungserfordernis aus 2012 Anlage 2 - Darstellung der unbebauten Flächen
Ö 21	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung des Flächennutzungsplans Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 6	1180-AT/2023	Antrag
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Aufstellung zum Zustand von Ingenieurbauwerken Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1185-AT/2023	Antrag Empfehlung geänderter Text aus den Ausschüssen
Ö 23	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Externe Evaluierung und Überprüfung des Thüringer Museums Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13, Enthaltungen: 4	1186-AT/2023	Antrag 2. Änderung
Ö 24	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Vorlage der Finanzplanung nach § 62 ThürKO Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 9	1187-AT/2023	Antrag
Ö 25	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufhebung Beschluss Nikolaitor 11.12.2018 und Öffnung Nikolaitor stadteinwärts etc. (Vorlage: 1151-StR/2018) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 1	1188-AT/2023	Antrag 2. Änderung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Alternativantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Bericht über die Tätigkeit des Kulturbeirats Beschluss: zur Kenntnis genommen	1181-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.2	Vertretung in den Gremien städtischer Beteiligungen hier: Änderungen zum 01.01.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1168-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.3	Sachstand Städtebauförderung Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	1175-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.4	Berichterstattung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022: Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	1184-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Übersicht gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Haushaltssatzung 2022
Ö 4.5	Städtepartnerschaftliche Beziehungen zwischen Eisenach und Skanderborg (Dänemark) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1194-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Email des Bürgermeisters von Skanderborg
Ö 4.6	Energiebericht der Stadt Eisenach der Jahre 2019 bis 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1195-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage A Schulen Anlage B Sportstätten Anlage C Verwaltung EB Bauhof EB Bibliothek EB EAGH1 EB EAGH2 EB Elisabeth-Gymnasium EB Feuerwache EB Fischbacher Weg EB Freundschaft EB Friedhof EB Georgenschule EB Goethehalle EB Goetheschule EB Goldschmiedenstraße1 EB Heinrichstraße11 EB Hörselschule EB Jahhalle EB Jakobschule EB Kegelbahn EB KitaKindertraum EB KitaSpatzennest EB KitaZwergenland EB Markt22 EB Mosewaldschule EB Musikschule EB Neuenhof EB Neukirchen EB Oststadtschule EB Predigerkirche EB Reuter-Wagner-Villa EB Schollschule EB Stadtschloss EB Stockhausen EB Straßenbeleuchtung EB W-S-Halle EB WAH EB Wartburgschule EB WB-Stadion Präsentation HFA 31.01.2023
Ö 4.7	Beschlussrealisierung - Stand 31.12.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1197-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 4.8	Organisatorische Zuordnung der Fachbereiche unter den hauptamtlichen Wahlbeamten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1202-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Organisation der Stadtverwaltung seit dem 01.12.2022
Ö 4.9	Jahresempfang der Stadt am 07.06.2023
Ö 4.10	Frühjahrsputz vom 03.03.-12.03.2023
Ö 4.11	MDR Osterspaziergang am 09.04.2023
Ö 4.12	Wahl der ehrenamtlichen Schöffen in Eisenach
Ö 4.13	Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan
Ö 4.14	Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf 90 Euro ab dem 01.03.2023
Ö 4.15	Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
Ö 4.16	Beitritt zur Klagegemeinschaft Werra/Weser
Ö 4.17	geplante E-Tankstelle am Bahnhofavorplatz
Ö 4.18	Entscheidung zum Zukunftszentrum
Ö 4.19	Umbenennung des Eisenacher Bahnhofs in "Hauptbahnhof" rechtlich nicht möglich
Ö 4.20	Besuch in der Partnerstadt Sedan
Ö 4.21	Jahresabschluss 2021 des Regiebetriebes erfolgt
Ö 4.22	kommunale Arbeitsgemeinschaft Hörselberg, Hainich, Werra, Wartburg geplant
Ö 4.23	Korrektur der Beichtsvorlage zur Besetzung der Aufsichtsräte
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Altstandorte in 2023 und Entwicklung besonderer Standorte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0274/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung: Brachflächen der Stadt Eisenach Stand 01-2023
Ö 26.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - O1 „Sportarena“ Beschluss: Zwischenantwort	AF-0275/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 Protokoll der Koordinierungsrunde vom 22.05.2022 Anlage 2 Protokoll Hauptzuwendungsgeber vom 08.12.2022 Anlage 3 aktualisierte Kostenübersicht vom 06.02.2023
Ö 26.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Wirksamkeit der Aufstellungsbeschlüsse nach §13b BauGB Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0276/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Bestandsaufnahme Südviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0277/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Pflasterkonzept 2007-Gesamte Südstadt Anlage zur Beantwortung - Pflasterkonzept 2015-Gehwege-S1-Karthäuser Höhe Anlage zur Beantwortung - Pflasterkonzept 2015-Gehwege-S2-Marienhöhe Anlage zur Beantwortung - Pflasterkonzept 2015-Gehwege-S3-Predigerhöhe
Ö 26.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Stellenplan, Organigramm und Geschäftsverteilung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0278/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - "O1" – Projekt Wartburg-Arena Beschluss: Zwischenantwort
Ö 26.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Ortsübliche Bekanntmachung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0281/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage
Ö 26.9	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Nachhaltige Landwirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0279/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Flurkarte
Ö 26.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - öffentliche Grillflächen und -plätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0282/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr