SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 08.11.2023

Sitzung

StR/041/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

08.11.2023

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen aus der Sitzung

Beantwortung Offene Fragen aus der Sitzung Anlage

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Reinigungsleistungen im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0146/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage - Kostenaufstellung Reinigungsleistungen neu
Ö 3.2	Einwohneranfrage - Wegeführung Kartausgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0147/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - Wegweisung der Wanderroute Bahnhof Eisenach - Rennsteig Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0148/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Bilder
Ö 3.4	Einwohneranfrage - Bearbeitung kommunaler Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0149/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.5	Einwohneranfrage - Schaffung des Fachgebiets "Sauberkeit" in der Stadtverwaltung Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0150/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Evaluierung der städtischen Mitgliedschaften zu den führenden Tourismusorganisationen in der Region zum 31.10.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1419-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Zuarbeit zur Evaluierung Mitgliedschaft Stadt Eisenach RVTW zum 31.10.2023 Anlage 2 - Zuarbeit zur Evaluierung Mitgliedschaft Stadt Eisenach WER zum 31.10.2023
Ö 4.2	Zur Lage des Thüringer Museums - Vortrag anlässlich 33. Jahrestag der Deutschen Einheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1420-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rede zur Eröffnung der Predigerkirche
Ö 4.3	Ergebnis der europaweiten Ausschreibungen Wartburgarena O1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1415-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.4	Vorstellung der neuen Kämmerin der Stadtverwaltung
Ö 4.5	Zeitschiene zur Einbringung des Haushaltes
Ö 4.6	Informationsveranstaltung zum Bürgerforum am 05.12.2023
Ö 4.7	Hinweis auf die Veranstaltungen zum Kulturherbst und zu den Bachwochen
Ö 4.8	Vergabe des Publikumspreises des Theaters in Erfurt an das Ballett des Landestheaters
Ö 4.9	Weiterentwicklung des Eisenacher Klinikums
Ö 4.10	Vorstellung des neuen Leiters der Landespolizeiinspektion Gotha
Ö 4.11	Austausch mit der Tochter von Avital Ben Chorin zur Situation in Israel
Ö 4.12	geringe Teilnahme der Stadtratsmitglieder an der Festveranstaltung zum 3.Oktober
Ö 4.13	Termin zur Dorferneuerung mit Staatssekretär Weil
Ö 4.14	Termin zur Unterstützung des Bürgerforums mit Ministerin Karawanski
Ö 4.15	Besuch der Expo Real
Ö 17	Übergang der städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in die Musikschule des Wartburgkreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1410-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderung Anlage 1 - Zukunftsvertrag Anlage 2 - Beschlussvorlage des Kreistages zur Übernahme der Musikschule "Johann Sebastian Bach" Eisenach Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 5. Juli 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung am 6. September 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 7	Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 26. September 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 8	6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1422-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Thüringer Bekanntmachungsverordnung Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 9	Wahlhelferentschädigungssatzung hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1421-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Wahlhelferentschädigungssatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - § 34 ThürKWG Kosten der Wahlen
Ö 10	Festlegung der Berechnungsmethode zur Ermittlung der kalkulatorischen Zinsen ab dem 01.01.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1413-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem 01.01.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1412-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1405-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2022 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2022 Anlage 2 - Lagebericht 2022
Ö 13	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Festlegung der Tarife zur Nutzung der Gesundheitswelt im aquaplex Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4	1408-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Transformation der Gesellschaft Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1323-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag, Stand 31.08.2023 Planungsszenarien 2024 Strukturplan EWT Anlage 2 - Synopse Stand 31.08.2023
Ö 15	Eisenach Wirtschaft und Tourismus GmbH (EWT) hier: Anpassung der Betrauung der EWT mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung in der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1355-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Betrauungsakt ab 01.01.2024
Ö 16	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Haushaltssatzung 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1406-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung der VUW für das Jahr 2024 incl. Wirtschaftsplan
Ö 18	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung "AWE") hier: Aufhebung des Beschlusses StR/0596/2023 vom 07.02.2023 (Vorlagen-Nr. 1163-StR/2023) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1401-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Teilnahme am Projektaufruf „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt „Nordpark Eisenach“ Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0	1418-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Projektskizze Anlage 2 - Anlagen zur Projektskizze
Ö 20	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940010 – Werner-Aßmann-Halle, Hochbaumaßnahme – in Höhe von 150.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1426-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau in der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1431-AT/2023	Antrag Anlage - Stellungnahme zum Breitbandausbau
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - kommunaler Wohnungsbestand Teil 1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0305/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - kommunaler Wohnungsbestand Teil 2 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0306/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Musikschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0308/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.4	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Öffentlichkeitsarbeit der Oberbürgermeisterin in Bezug auf die gewollte Aberkennung der Ehrenbürgerwürde für Paul von Hindenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0309/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.5	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Platzausnutzung und Eigenwirtschaftlichkeit des Landestheaters Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0312/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Einhaltung der Vorgaben nach BNatSchG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0313/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Gesamtkosten der Kunstinstallation "Albatros" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0314/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Zuwendungsbescheid Bundesbeauftragte für Kultur und Medien Anlage zur Beantwortung - Zuwendungsbescheid Thüringer Staatskanzlei
Ö 22.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft der EWT und der Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0316/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.9	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Grundversorgung in der Eisenacher Weststadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0317/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.10	Anfrage der Die Heimat Eisenach - Stadtratsfraktion - Projekt „Goldschmiede Eisenach“ – Einordung der „Versuchslabore“ in die Ziele des Projektes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0318/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.11	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Vereinnahmung von Vorhaltekosten während der sanierungsbedingten Schließung der Friedhofskapelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0319/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.12	Anfrage der Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion - Ausstellung „ToleranzRäume“ mit Unterstützung der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0320/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.13	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Photovoltaikanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0321/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 22.14	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Bürgerforum Beschluss: Zwischenantwort	AF-0322/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr