SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.01.2012

Sitzung

StR/023/2012

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.01.2012

Zeit

16:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Stand der Prüfung eines Verbotes der Kameradschaft Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0022/2012	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	3. Fortschreibung der am 16.05.2002 vom Stadtrat der Stadt Eisenach beschlossenen Sportstättenentwicklungsplanung der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0823-BR/2012	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Beteiligungsbericht 2010 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0837-BR/2012	Berichtsvorlage Freigabe BBericht2010 2012-01-26
Ö 3.3	Entwurf Haushalt 2012 - Sachstandsbericht Januar 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0838-BR/2012	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Gewährung von Bedarfszuweisungen an die Stadt Eisenach im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0841-BR/2012	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bescheid Tor z. Stadt und Lutherplatz2011-11-18 Anlage - BescheidBSZ2011-03-24 Anlage - BescheidLackfabrik2011-03-24 Anlage - Sammelbescheid2011-12-14
Ö 3.5	Sachstandsbericht "Tor zur Stadt" Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0842-BR/2012	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 04. November 2011 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung am 25. November 2011 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 4
Ö 6	Wahl des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0814-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Wahl des von der Stadt Eisenach zu entsendenden Mitgliedes in die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 3, Enthaltung: 0	0813-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Wahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0745-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0694-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Änderung der Besetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0821-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl am 22. April 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0788-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0808-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Landestheater Eisenach GmbH i.L. (LTE), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0809-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Wartburg-Stiftung - hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0806-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH (GFG), hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0811-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GFG), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0822-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0807-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Änderung des Gesellschaftervertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0825-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Bestellung der Wirtschaftsprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0824-StR/2012	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 47 "Solarpark Palmental" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0802-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Geltungsbereich Anlage 2- Übersichtsichtsplan/ Stand 29.9.11 Anlage 2.1- Nutzungskonzept/ Text Anlage 2.4- Schornsteinumbau 1 Anlage 2.2- Niederlassung/ Schulungszentrum Anlage 2.3- Lagergebäude Anlage 2.5- Schornsteinumbau 2 Anlage 2.6- Schornsteinumbau 3
Ö 21	Einziehung des Grundstückes 90/6 als Teil der öffentlichen Verkehrsfläche Rudolf-Breitscheid-Straße gem. § 8 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0801-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schäfer - Vermietung von Räumen in Schulen an das Kultusministerium für Studienseminare Beschluss: zurückgezogen	0750-AT/2011	2. geänderter Antrag
Ö 23	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Sportplatz in Stedtfeld Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 3, Enthaltung: 1	0818-AT/2012	Antrag Änderungsantrag Offener Brief
Ö 24	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Bericht zur Entwicklung der städtischen Beteiligungen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 14, dagegen: 21, Enthaltung: 0	0826-AT/2012	Antrag
Ö 25	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag Ausweisung für leinenfreie Zonen in Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 33, Enthaltung: 0	0827-AT/2012	Antrag
Ö 26	Antrag der Stadträtin Frau Barsakow - Bericht über den Sachstand und die weitere Verfahrensweise im Planverfahren "Opelwerk" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 3, Enthaltung: 0	0828-AT/2012	Antrag
Ö 27	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Klärung von Fragen zur Prüfung der Jahresrechnung 2007 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0829-AT/2012	Antrag
Ö 28	Anfragen
Ö 28.1	Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Aufgaben des Stadtratsmitgliedes Herrn Köckert - weitere Nachfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0249/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.2	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Grundstücksankauf jetziger Stadtbusbahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0259/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Einführung einer gesplitteten Gebühr für Niederschlag und Schmutzwasser für versiegelte Flächen beim TAVEE Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0261/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - B-Plan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0262/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Beteiligungsbericht 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0263/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Tourismusförderabgabe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0264/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Bauvorhaben der EKM Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0266/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Investive finanzielle Mittel an Ortsteile Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0267/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.9	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Entschädigung des ehrenamtlichen Beigeordneten, Herrn Köckert Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0268/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Teilnahme an Sitzungen des Ausländerbeirates und Arbeit des Gremiums Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0269/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Illegale Moschee in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0270/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.12	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Verwendung von Verfügungsmitteln des Oberbürgermeisters 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0271/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.13	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auslastung der Nicolaus-Otto-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0272/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.14	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bedarfszuweisungen und Haushalt 2011 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0273/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 28.15	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Mitgliedschaft der Stadt Eisenach im Bündnis "Pro B 19" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0274/2012	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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