SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 16.02.2021

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 21, Enthaltungen: 2

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0064/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0065/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

Anlage 1 zur Beantwortung - EAF-0194/2019

Anlage 2 zur Beantwortung - EAF-0211/2019

EAF-0071/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0066/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0067/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0070/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0068/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0069/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Beteiligungsbericht 2019

0480-BR/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0504-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage - Jahresbericht der Stadtbibliothek Eisenach 2020

0505-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Rundschreiben R 33 4 2020 TMIK

0519-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil

0520-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Freigabe

0503-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0491-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - voraussichtlicher Zeitplan

0498-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR

Anlage - Anlage zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept

0422-StR/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 13

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht

0423-StR/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021

Anlage 2 - Finanzplan 2021

Anlage 3 - Investitionsplan 2021

0496-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0501-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

geänderte Empfehlung IBR-, SKVS-Ausschuss und HFA

0488-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag 1. Änderung

0490-AT/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0134/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - Anlage zum Zukunftsvertrag

AF-0132/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0135/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Beantwortung - KDU-Richtlinie

AF-0137/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0136/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 - Kosten umgesetzte Maßnahmen SG Katharinenstraße

AF-0138/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0142/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0144/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0145/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0140/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0133/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0141/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0143/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0147/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0148/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0149/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Anfrage - Fotos

AF-0150/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0151/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0152/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 1.1 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation durch AfD und NPD am 02.02.2021

Ö 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 3.1 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Verbesserung der Infrastruktur zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Corona in Eisenacher Schulen und Kitas

Ö 3.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Corona in Eisenacher Schulen und Kitas

Ö 3.3 VO4 Dok.Einwohneranfrage - sozialer Wohnungsbau in der Kapellenstraße

Ö 3.4 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Ausstellungen im Thüringer Museum

Ö 3.5 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung

Ö 3.6 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Auslobung eines Wettbewerbs zur Errichtung der Gemäldesäle im Eisenacher Stadtschloss/Thüringer Museum

Ö 3.7 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Stellplätze für Wohnmobile

Ö 3.8 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Tor zur Stadt

Ö 4 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 4.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2019

Ö 4.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht zum Citymanagement in Eisenach - Stand Januar 2021

Ö 4.3 VO2 Dok.Jahresbericht der Stadtbibliothek 2020

Ö 4.4 VO2 Dok.Sachstandsbericht zur Haushaltsplanung 2021 und Fortschreibung des HSK

Ö 4.5 VO2 Dok.Beschlussrealisierung - Stand: 31.12.2020

Ö 4.6 Weiterbearbeitung des Projektes Transformation der Stadtverwaltung

Ö 4.7 Durchführung eines digitalen Industriestammtisches am 15.02.2021

Ö 4.8 Videokonferenz mit den Opelstädten am 16.02.2021

Ö 4.9 Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden am 18.02.2021

Ö 5 VO1 Dok.TexteZulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative "5G-frei" für Eisenach und die Wartburgregion vom 01.12.2020

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Ö 7 VO2 Dok.TexteBenennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt

Ö 8 VO3 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021

Ö 9 VO2 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Tariferhöhung zum 01.01.2021

Ö 10 VO4 Dok.TexteStädtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2021

Ö 11 VO1 Dok.TexteBefreiung von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021

Ö 12 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Prüfung eines Ersatzneubaus für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Eisenach

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stadtbibliothek Eisenach

Ö 14.2 VO3 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Personalveränderungen im Zusammenhang mit der Einkreisung der Stadt Eisenach

Ö 14.3 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Personal Stadtverwaltung Eisenach

Ö 14.4 VO3 Dok.TexteAnfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkung der neuen CO2-Preisbildung ab 01.01.2021 auf die KdU-Richtline der Stadt Eisenach

Ö 14.5 VO2 Dok.Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Kindertreff Eisenach Nord

Ö 14.6 VO3 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße II

Ö 14.7 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung

Ö 14.8 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stärkung der Eisenacher Innenstadt

Ö 14.9 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, aktueller Stand der Bewerbung

Ö 14.10 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Hohe Sonne

Ö 14.11 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Straßenbestandsverzeichnis

Ö 14.12 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stützmauer Nikolaitor

Ö 14.13 VO2 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Infoanzeigen am Zentralen Busbahnhof

Ö 14.14 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Hochwassersituation Roter Bach

Ö 14.15 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung muslimischer Bestattungen in Eisenach

Ö 14.16 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Friedhof der Stadt Eisenach

Ö 14.17 VO3 Dok.Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand des Ortseingangs der Eisenacher Kernstadt von Stedtfeld kommend

Ö 14.18 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße III

Ö 14.19 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Friedhof der Stadt Eisenach II