SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 16.02.2021

Sitzung

StR/015/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

16.02.2021

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation durch AfD und NPD am 02.02.2021 Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 21, Enthaltungen: 2	0531-AT/2021	Antrag Anlage - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Verbesserung der Infrastruktur zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Corona in Eisenacher Schulen und Kitas Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0064/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Corona in Eisenacher Schulen und Kitas Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0065/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - sozialer Wohnungsbau in der Kapellenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0071/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage 1 zur Beantwortung - EAF-0194/2019 Anlage 2 zur Beantwortung - EAF-0211/2019
Ö 3.4	Einwohneranfrage - Ausstellungen im Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0066/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.5	Einwohneranfrage - Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0067/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.6	Einwohneranfrage - Auslobung eines Wettbewerbs zur Errichtung der Gemäldesäle im Eisenacher Stadtschloss/Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0070/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.7	Einwohneranfrage - Stellplätze für Wohnmobile Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0068/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.8	Einwohneranfrage - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0069/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0480-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beteiligungsbericht 2019
Ö 4.2	Sachstandsbericht zum Citymanagement in Eisenach - Stand Januar 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0504-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.3	Jahresbericht der Stadtbibliothek 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0505-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Jahresbericht der Stadtbibliothek Eisenach 2020
Ö 4.4	Sachstandsbericht zur Haushaltsplanung 2021 und Fortschreibung des HSK Beschluss: zur Kenntnis genommen	0519-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Rundschreiben R 33 4 2020 TMIK
Ö 4.5	Beschlussrealisierung - Stand: 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0520-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 4.6	Weiterbearbeitung des Projektes Transformation der Stadtverwaltung
Ö 4.7	Durchführung eines digitalen Industriestammtisches am 15.02.2021
Ö 4.8	Videokonferenz mit den Opelstädten am 16.02.2021
Ö 4.9	Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden am 18.02.2021
Ö 5	Zulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative "5G-frei" für Eisenach und die Wartburgregion vom 01.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1	0503-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0491-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0498-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - voraussichtlicher Zeitplan
Ö 8	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 13	0422-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR Anlage - Anlage zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept
Ö 9	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Tariferhöhung zum 01.01.2021 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 2	0423-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht
Ö 10	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0496-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2 - Finanzplan 2021 Anlage 3 - Investitionsplan 2021
Ö 11	Befreiung von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0501-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0488-AT/2020	Antrag geänderte Empfehlung IBR-, SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Prüfung eines Ersatzneubaus für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0490-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0134/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Personalveränderungen im Zusammenhang mit der Einkreisung der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0132/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anlage zum Zukunftsvertrag
Ö 14.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Personal Stadtverwaltung Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0135/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.4	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkung der neuen CO2-Preisbildung ab 01.01.2021 auf die KdU-Richtline der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0137/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - KDU-Richtlinie
Ö 14.5	Anfrage der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Kindertreff Eisenach Nord Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0136/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0138/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - Kosten umgesetzte Maßnahmen SG Katharinenstraße
Ö 14.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0142/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.8	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stärkung der Eisenacher Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0144/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.9	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, aktueller Stand der Bewerbung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0145/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.10	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Hohe Sonne Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0140/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.11	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Straßenbestandsverzeichnis Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0133/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.12	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stützmauer Nikolaitor Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0141/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.13	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Infoanzeigen am Zentralen Busbahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0143/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.14	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Hochwassersituation Roter Bach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0147/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.15	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung muslimischer Bestattungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0148/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.16	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Friedhof der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0149/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.17	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand des Ortseingangs der Eisenacher Kernstadt von Stedtfeld kommend Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0150/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Fotos
Ö 14.18	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Korrekte Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Katharinenstraße III Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0151/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.19	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Friedhof der Stadt Eisenach II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0152/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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