SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 28.09.2021

Informationen

Sitzung

StR/020/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

28.09.2021

Zeit

17:00-22:30 Uhr

3 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO2 Dok

Einwohneranfrage - Tierheim

Vorlage: EAF-0091/2021

Beschluss: Zwischenantwort

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

Ö 3

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO1 Dok.

Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) hier: Berichterstattung zum Stand der Umsetzung

Vorlage: 0690-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ö 3.2 VO3 Dok

Verkehrsentwicklungsplan 2035 - Endbericht

Vorlage: 0700-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1: Verkehrsentwicklungsplan 2035 (Endfassung)

Anlage 2: Anlage zum Verkehrsentwicklungsplan 2035 (Endfassung)

Ö 3.3 VO1 Dok.

Evaluation Jugendbeirat

Vorlage: 0724-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ö 3.4 VO1 Dok.

Sachstandsbericht zur kommunalen Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach

Vorlage: 0729-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ö 3.5 VO2 Dok

Überörtliche vergleichende Prüfung "Einhaltung steuerrechtlicher Anforderungen bei Kommunen insbesondere unter Berücksichtigung § 2b UStG" hier: Vorlage des Prüfberichtes des Thüringer Rechnungshofes

Vorlage: 0741-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

TRH Prüfbericht Steuer & 2b UStG2021-07-29

Ö 3.6 VO6 Dok

Überprüfung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs in Thüringen; Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Institutes an der Universität Köln im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales

Vorlage: 0698-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1a - Anschreiben mit Anlage Stellungnahme KFA

Anlage 1b - Stellungnahme TMIK mit Anlage

Anlage 2a - OB-Anschreiben Ministerpräsident 19.06.2020

Anlage 2b - OB-Schreiben TIM KFA 19.06.2021

Anlage 3 - Schreiben der Staatsekretärin des TIMK vom 28.07.2020

Ö 3.7 VO2 Dok

Beschlussrealisierung - Stand: 31.07.2021

Vorlage: 0751-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil

Ö 3.8 VO3 Dok

Empfehlungen des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach"

Vorlage: 0691-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Handlungsempfehlungen des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach" vom Juli 2021

Anlage 2 - Beispielfoto Pultstein zu Punkt 4 der Handlungsempfehlung

Ö 4 Texte

Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 21. Juli 2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Ö 5 VO1 Dok.Texte

Trägerschaft der Stadt Eisenach für den öffentlichen Stadtverkehrs nach der Fusion mit dem Wartburgkreis

Vorlage: 0727-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Ö 6 VO1 Dok.Texte

Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Vorlage: 0696-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Ö 7 VO5 DokTexte

Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

Vorlage: 0680-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer zum 31.12.2020

Ö 8 VO5 DokTexte

Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2020

Vorlage: 0682-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Ö 9 VO4 DokTexte

Sportbad Eisenach GmbH (SEG)
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

Vorlage: 0684-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz per 31.12.2020

Anlage 1b - GuV per 31.12.2020

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung

Ö 10 VO12 DokTexte

8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: 0685-StR/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Ö 11 VO13 DokTexte

Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: 0686-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 9

Ö 19 VO1 Dok.Texte

Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion sowie des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet Fritz-Heckert-Straße /Kasseler Straße und Erlass einer Veränderungssperre

Vorlage: 0721-AT/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 20, Enthaltungen: 7

Antrag

Ö 20 VO2 DokTexte

Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion sowie des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Bauprojekt SWG Wilhelm-Pieck-Straße

Vorlage: 0722-AT/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 5

Antrag

geänderte Empfehlung IBR- und SKVS-Ausschuss

Ö 12 VO4 DokTexte

Kulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME)
hier: Finanzierungsvereinbarung/Finanzierungsanteil "Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus" Landestheater Eisenach

Vorlage: 0687-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 1 - Finanzierungsvereinbarung

Anlage 2 - Finanzierungsabkommen Zustiftung

Anlage 3 - Stadtratsbeschluss vom 10.09.2019 (Vorlagen-Nr. 0059-AT/2019)

Ö 13 VO6 DokTexte

Wartburg-Sparkasse
hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage: 0689-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie Bilanz und GuV

Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes des Wartburg-Sparkasse 31.12.2020

Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2020

Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2020

Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates 2020

Ö 14 VO3 DokTexte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: 0709-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der Kindertageseinrichtungen - Gebührensatzung

Anlage 2 - Gesamtkosten städtische Kindertageseinrichtungen 2019

Ö 15 VO2 DokTexte

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: 0711-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung

Ö 16 VO2 DokTexte

B-Plan Nr. 44.1 "Palmental Ost"
hier: Abwägung nach Beteiligungsverfahren

Vorlage: 0672-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Abwägungssvorschlag mit Übersichtsliste und Stellungnahmen

Ö 17 VO4 DokTexte

B-Plan Nr. 44.2 "Palmental West"
hier: Beschluss über die Abwägung nach Beteiligungsverfahren

Vorlage: 0673-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Gesamtliste der Beteiligten

Anlage 2 Teil 1 - Abwägungsvorschlag Behörden, TÖB, SV mit Stellungnahmen

Anlage 2 Teil 2 - Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit mit Schreiben (geschwärzt)

Ö 18 VO1 Dok.

Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Ausweitung der Beförderungs- und Erstattungsansprüche bei der Schülerbeförderung

Vorlage: 0669-AT/2021

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Ö 21 VO1 Dok.Texte

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD, B 90/Die Grünen, BfE und FDP - Unterstützung für die Einrichtung eines Produktionshauses der freien darstellenden Künste für den Freistaat Thüringen am Standort Eisenach

Vorlage: 0731-AT/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Antrag

Ö 22 VO1 Dok.Texte

Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße

Vorlage: 0745-AT/2021

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 2. Änderung

Ö 23 Texte

Anfragen

Ö 23.1 VO2 Dok

Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Brücke am Wanderparkplatz P2 im Mariental

Vorlage: AF-0197/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Ö 23.2 VO2 Dok

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Terror an der Jacobschule - Aufsichtspflicht des Lehrpersonals und Sicherheit für Schulkinder

Vorlage: AF-0198/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Ö 23.3 VO2 Dok

Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - O1

Vorlage: AF-0199/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Ö 23.4 VO3 Dok

Anfrage der Stadtratsfraktion - VUW

Vorlage: AF-0200/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ö 23.5 VO2 Dok

Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt - FMZ, Hotel, Veranstaltungshalle

Vorlage: AF-0201/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Ö 23.6 VO5 Dok

Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung

Vorlage: AF-0202/2021

Beschluss: Zwischenantwort

Ö 23.7 VO2 Dok

Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Erhaltung bzw. Ausbau des Baumbestandes und von Grünflächen in der Stadt

Vorlage: AF-0203/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Ö 23.8 VO3 Dok

Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Brachflächen im Stadtgebiet

Vorlage: AF-0204/2021

Beschluss: Zwischenantwort

Stadtrat der Stadt Eisenach - 28.09.2021 - 17:00-22:30 Uhr

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Ö 2

Ö 2.1 VO2 Dok

Ö 3

Ö 3.1 VO1 Dok.

Ö 3.2 VO3 Dok

Ö 3.3 VO1 Dok.

Ö 3.4 VO1 Dok.

Ö 3.5 VO2 Dok

Ö 3.6 VO6 Dok

Ö 3.7 VO2 Dok

Ö 3.8 VO3 Dok

Ö 4 Texte

Ö 5 VO1 Dok.Texte

Ö 6 VO1 Dok.Texte

Ö 7 VO5 DokTexte

Ö 8 VO5 DokTexte

Ö 9 VO4 DokTexte

Ö 10 VO12 DokTexte

Ö 11 VO13 DokTexte

Ö 19 VO1 Dok.Texte

Ö 20 VO2 DokTexte

Ö 12 VO4 DokTexte

Ö 13 VO6 DokTexte

Ö 14 VO3 DokTexte

Ö 15 VO2 DokTexte

Ö 16 VO2 DokTexte

Ö 17 VO4 DokTexte

Ö 18 VO1 Dok.

Ö 21 VO1 Dok.Texte

Ö 22 VO1 Dok.Texte

Ö 23 Texte

Ö 23.1 VO2 Dok

Ö 23.2 VO2 Dok

Ö 23.3 VO2 Dok

Ö 23.4 VO3 Dok

Ö 23.5 VO2 Dok

Ö 23.6 VO5 Dok