SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.10.2016

Sitzung

StR/027/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

04.10.2016

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Projekte zur Lutherdekade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0077/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Litfaßsäulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0078/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Jahresabschlüsse des optimierten Regiebetriebes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0079/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Gebührenkalkulation für städtische Kindertageseinrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0616-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage: Rundschreiben 3/2014 Anlage: Schreiben Innenministerium
Ö 3.2	Bibliothekskonzept der Stadtbibliothek Eisenach 2016 - 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0571-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Bibliothekskonzept - Fortschreibung 2016-09-02 Anlage 2 - Bibliothekskonzept 2016 FS KF-HB
Ö 3.3	VOF-Vergabeverfahren „Sanierungsbetreuung der Stadt Eisenach“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	0618-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Eisenach, hier: aktueller Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	0619-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 06. September 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: zurückgestellt	0610-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0567-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 2015+Bilanz+GUV Anlage 2 Lagebericht 2015 Anlage 3 Verwendung Jahresüberschuss 2015 Anlage 4 Entlastung Vorstand 2015 Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat 2015
Ö 7	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: Beitrittsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 9	0576-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: FNP Ostteil Anlage 2: FNP Westteil Anlage 3: Begründung mit Anlagen und Umweltbericht Anlage 4: Genehmigungsbescheid Thüringer Landesverwaltungsamt Anlage 5: Übersicht Änderungen FNP Anlage 6: Synopse
Ö 8	Stellenplan hier Besetzung Sachbearbeitung Dorfentwicklung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 7	0602-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag CDU-Fraktion
Ö 9	Erhöhung der Pacht für Gärten nach dem Bundeskleingartengesetz und damit Änderung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. ab 01.01.2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0559-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KlnvFG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0600-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Bauliche Erweiterung der Oststadtschule inkl. Herstellung des barrierefreien Zugangs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0603-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Prognose der Schülerzahlentwicklung Anlage 2 - Schreiben des TMIL vom 05.07.2016
Ö 12	Grundsatzbeschluss Hochwasserschutz entlang der Hörsel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0605-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfung weiterer Gemeinschaftsschulen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 5	0536-AT/2016	Antrag
Ö 14	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Vorlage des Prüfberichtes "Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0606-AT/2016	Antrag
Ö 15	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gespräche mit Umlandgemeinden über freiwillige Eingemeindungen nach Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18, Enthaltungen: 3	0608-AT/2016	Antrag
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Stand der Abwicklung /Vermögensübergänge der Altverbände des TAV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0253/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Wirtschaftsförderungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0263/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Ausgaben für Bürgermeisterämter und Bürgerräume in den Eisenacher Ortsteilen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0264/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Direktvergabe des Eisenacher Stadtverkehrs an die KVG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0265/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Nutzung des Katastrophenschutz-Warnsystems KATWARN durch die Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0266/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Schnelles Internet in den Eisenacher Ortsteilen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0267/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Zwischenantwort	AF-0268/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Baumfällarbeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0270/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Altstandorte und ungenutzter städtischer Immobilien in 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0271/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Förderung des Kleingartenwesens in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0272/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.11	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kündigung der Garagenpachtverträge in der Neustadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0273/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.12	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Qualitätsbericht Schulessen III Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0274/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.13	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz - Einrichtung von Spielmöglichkeiten für Kinder Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0275/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.14	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Einrichtung einer Spielerlebniswelt in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0276/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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