SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 21.05.2019

Sitzung

StR/053/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

21.05.2019

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Eisenacher Park- und Gartenanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0200/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Gestaltungsbeirat Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0202/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Krematorium Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0203/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Spendenbox Friedhofskapelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0204/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Beauftragter für Menschen mit Behinderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0205/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Muslimisches Erdwahlgrab Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0206/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Friedhof: Ausschreibung "Liegeplatten" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0207/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Müllbehälterkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0208/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Neubau einer Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0209/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.10	Einwohneranfrage - Planungen zum Bau einer Sporthalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0210/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.11	Einwohneranfrage - Sozialwohnungen in der Kapellenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0211/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.12	Einwohneranfrage - Pflege der Park- und Gartenanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0212/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Stand Papierkorbkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	1337-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Migrationshintergrund Beschluss: zur Kenntnis genommen	1335-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.3	Rechenschaftsbericht der Seniorenbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1339-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.4	Beschlussrealisierung - Stand: 30.04.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1357-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung April - öffentlicher Teil
Ö 3.5	Umsetzung der 5. Forschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, Sachstand Dezember 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1359-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe HSK 5 FS - Teil A Auswertung Anlage 6 HSK 5 FS - Teil B Auswertung Anlage 7 HSK 5 FS - Teil C Auswertung Anlage 5 oRB HSK 5 FS - ThürLVwA Formblatt Tabelle1 HSK 5 FS - ThürLVwA Formblatt Tabelle2
Ö 3.6	Bildung Gestaltungsbeirat "Friedhöfe der Stadt Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	1362-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.7	Termin in der Staatskanzlei mit allen Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte
Ö 3.8	Sitzung der Hauptarbeitsgruppe "Fusion" am 20.05.2019
Ö 3.9	Sanierung der Toiletten in der Musikschule
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 51. Sitzung am 09. April 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 4
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 52. Sitzung am 23. April 2019 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 6
Ö 6	Klage der Stadt Eisenach gegen den Freistaat Thüringen vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof wegen § 4 ThürGNGG 2018 Beschluss: zurückgezogen	1342-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - gesetzliche Grundlagen Anlage 2 - Leitbild Anlage 3 - GVBl. Auszug
Ö 7	6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1350-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 6. FS 2019-05-21 Aktualisierung Anhang XVII Anhang Formblätter I-XIX 6. FS STR 2019-05-21 Anlage 1 6.FS STR 2019-05-21 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 2 6.FS STR 2019-05-21 Auswertung 5.FS Anlage 3 6.FS STR 2019-05-21 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 6.FS STR 2019-05-21 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 6.FS STR 2019-05-21 oRB monetär Anlage 6 6.FS STR 2019-05-21 HSK 2012 bis 2022 Anlage 7 6.FS STR 2019-05-21 Änderungsantrag CDU-Fraktion Veränderungsliste 6.FS STR 2019-05-21 Vorbericht+Prüfbericht freiwillige Aufgaben 6.FS STR 2019-05-21
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 2, Enthaltung: 1	1351-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Veränderungsblatt Stand 20.05.2019 Anlage 2 - Veränderungsblatt Stand 20.05.2019 Teil III Einzelpläne Vermögenshaushalt Teil II Einzelpläne Verwaltungshaushalt Teil IV Haushaltsvermerke Teil I Vorbemerkungen, Haushaltssatzung, Vorbericht, Gesamtplan Teil I Vorbericht Seite 55 Anlage Übersicht Finanzierung Investitionsmaßnahme Wettkampfhalle Teil VII Wirtschaftspläne, Bilanzen, GuV Teil VI Finanzplan, Rücklagen, Schulden, Verpflichtungsermächtigungen, Bürgschaften Teil V Stellenplan Änderungsantrag B90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion Änderungsantrag DIE LINKE-Stadtratsfraktion Änderungsanträge CDU-Stadtratsfraktion
Ö 9	Stellungnahme der Stadt Eisenach zum Entwurf des Regionalplanes Südwestthüringen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 3	1311-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Empfehlung des Ortsteilrates Neuenhof-Hörschel Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum Entwurf Regionalplan Südwestthüringen Anlage 2 - Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 09.05.2016, sog. 10 H-Regelung Änderungsantrag CDU-Stadtratsfraktion Änderungsantrag SPD-Stadtratsfraktion
Ö 10	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen, hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 3	1345-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Geltungsbereich Teilfläche 1 Anlage 2 - Geltungsbereich Teilfläche 2 Anlage 3 - Auszug aus der Raumnutzungskarte zum Regionalplan Südwestthüringen Anlage 4 - Stellungnahme der ICOMOS vom 19.12.2018 Ergänzungsantrag Frau Rexrodt
Ö 11	Einziehung der öffentlichen Nutzung der westlichen Werkszufahrt von der L 1021 und der Parkplatzanlage Opel West Beschluss: zurückgezogen	1343-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Änderung der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Wartburgkreis vom 17.11.1995 zur Straßenwidmung vom 13.09.1994 (in Kopie) Anlage 2 - Flurkartenauszug mit Markierung der betroffenen Flurstücke Anlage 3 - B-Plan Nr. 3 SF "Auf dem Werth" Anlage 4 - Ausschnitt aus der Planzeichnung zum B-Plan Nr. 3 SF "Auf dem Werth"
Ö 12	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausgleichgesetz vom 31.03.2013 - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2019 sowie für die ergänzende investive Zuweisung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1319-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Gemeinsamer Antrag der CDU-Stadtratsfraktion und des Stadtratsmitgliedes Herrn Schweßinger - Radverkehrskonzept Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1361-AT/2019	Antrag
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten für das Überkleben des Eisenacher Reisemagazins Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0467/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Neubau einer Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle am Standort "O1" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0468/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Fürstenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0469/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Lärmbelästigung durch den Spielplatz der 8. Regelschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0470/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Hilfsmaßnahmen für die Brandopfer in der Querstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0471/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 14.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft Rettungsleitstelle Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0472/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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