SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 10.12.2019

Sitzung

StR/005/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

10.12.2019

Zeit

17:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat - 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) Hier: Berichterstattung zum Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0148-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bericht zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes
Ö 3.2	Sachstandsbericht Dorfentwicklungsplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0144-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage Entwurf Lageplan Ortsmitte Neukirchen
Ö 3.3	Beteiligungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0182-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beteiligungsbericht 2018
Ö 3.4	Termine
Ö 3.5	Sachstand Fusion
Ö 3.6	Sitzung zur Gründung eines Zweckverbandes Rettungsleitstelle
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 10. September 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 12. November 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Fördermaßnahme "Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte - Nakopa" in der Stadt Mogilev, Belarus Beschluss: zurückgezogen
Ö 7	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0158-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0169-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Anlage 2 - Synopse mit Erläuterungen
Ö 9	Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 5	0106-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Zweckvereinbarung Austausch
Ö 10	ABS Wartburg - Werraland mbH (ABS), hier: Veräußerung und Abtretung der Gesellschaftsanteile Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0145-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Wartburg-Sparkasse: Wahl eines städtischen Mitgliedes des Verwaltungsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16	0152-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Gesellschaftereinlage 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0155-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan EWT 2020
Ö 13	Neubesetzung des Volkshochschulbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0160-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Kooperationsvereinbarung zwischen der Volkshochschule Eisenach und der Volkshochschule des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0172-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Volkshochschulen Eisenach und Wartburgkreis.
Ö 15	Befristete Einstellung eines/r wissenschaftlichen Volontärs/in im Thüringer Museum Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0130-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0173-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Zuschüsse an kulturelle Vereine der Stadt Eisenach für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	0174-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Liste Zuschüsse an Vereine 2019
Ö 18	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Offene Hilfen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0151-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Wahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0118-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) hier: Beschluss der 2. Fortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0121-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: ISEK 2030 Anlage 2: Ergebnisse der ISEK-Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 21	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0135-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 22	Einziehung von Teilflächen der Wartburgallee im Kreuzungsbereich zur Barfüßerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0147-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Beschlussausfertigung Blockkonzept Anlage 3 - einzuziehende Bereiche
Ö 23	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0146-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Benutzungs- und Entgeltordnung Parkhäuser der Stadt Eisenach Anlage 2 - Parkraumbewirtschaftung Tarife Eisenach
Ö 24	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960050 "Sanierung Marienstraße" in Höhe von 282.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0170-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Papierkorbkonzept der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0113-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf des Papierkorbkonzeptes Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion
Ö 26	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0153-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 01 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 02 - Entwurf 2.Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 04 - Kalkulationsbericht Anlage 05 - Gebührenvergleich alt neu Anlage 06 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 07 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 08 - Städtevergleich Anlage 09 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 13 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 14 - Grabarten Anlage 15 - Präsentation IPM Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Anlage 03 - Fließtextversion.doc
Ö 27	Grundsatzbeschluss zum Bau einer 1-Feld-Sporthalle an der Goethesporthalle und Sanierung des Bestandsgebäudes Beschluss: zurückgestellt
Ö 28	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0073-AT/2019	Antrag - geändert Änderungsantrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion
Ö 29	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anweisung an die Verbandsräte der Stadt Eisenach im TAVEE zur Wahl des neuen Verbandsvorsitzenden Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0	0177-AT/2019	Antrag
Ö 30	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufstellung von Bebauungsplänen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15, Enthaltungen: 9	0180-AT/2019	Antrag
Ö 31	Fördermaßnahme des BMBF "MobilitätsWerkStadt 2025" - Besetzung einer befristeten Stelle TVÖD EG 13 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 2	0190-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 32	Abschluss eines Vertrages mit dem Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) zur Gewährleistung der Schülerbeförderung im Individualverkehr Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 6
Ö 33	Anfragen
Ö 33.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Digitalisierung der Eisenacher Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0043/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - rechtliche Grundlagen des Seniorenbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0045/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung des ISEK 2030 im Bezug auf Discoveranstaltungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0044/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Inklusion in der Stadtverwaltung – Nutzung von Fördermitteln bei der Einstellung von Mitarbeitern zur Entlastung des Haushaltes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0046/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Lärmbelästigung durch die Außensportanlage der Medizinischen Fachschule – Anfrage Nr. IV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0047/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sachstand Bebauungsplan Schützenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0048/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Fahrplangestaltung des Verkehrsunternehmens Wartburgmobil in Bezug auf die Schülerbeförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0049/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Beschlüssen I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0051/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.9	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Beschlüssen II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0052/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0053/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Grünschnitt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0054/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Foto
Ö 33.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - KdU-Richtlinie Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0055/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.13	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung Ehrenamtscard Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0056/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 33.14	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Kommunikation innerhalb der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0057/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr