SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 15.11.2016

Sitzung

StR/028/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

15.11.2016

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Esplanade und Lutherplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0080/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Eisenacher Kulturkonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0081/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Stützmauer am Nikolaitor Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0082/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Vorbereitung Lutherjubiläum und 117. Deutscher Wandertag Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0083/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage: Berichtsvorlage Stadtrat
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Schmierereien der Jugendinitiative WAK-ESA Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0084/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Lutherplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0085/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Wasserhahn am Lutherplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0086/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Kulturkonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0087/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Neugestaltung Lutherplatz Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0088/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Berichtspflicht zur 3. Fortschreibung HSK per 30.09.2016 zum 31.10.2016 hier: Wegfall der Berichtspflicht zum 31.10. des Jahres Beschluss: zur Kenntnis genommen	0631-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage: TLVwA 2016-09-19 Änderung Berichtspflicht 31.10.
Ö 3.2	Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0652-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 04. Oktober 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 5	Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0625-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 0	0613-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Anlage 2 - Entwurf eines Straßenverzeichnissen zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 3 - Fließtext mit Änderungsverlauf der 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Anlage 4 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 1 Anlage 5 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 2 Anlage 6 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 3 Anlage 7 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 4
Ö 7	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Bestellung eines Verbandsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0620-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts ab 01.01.2017, hier: Abgabe der Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0623-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - § 2 Abs. 3 UStG a. F. Anlage 2 - § 2b UStG - Gesetzestext Anlage 3 - § 27 UStG Anlage 4 - Schreiben BMF v 19 04 2016
Ö 9	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GFG), hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0621-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	1. Änderungssatzung der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0635-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf zur 1. Änderungssatzung (Marktsatzung) Anlage 2: Entwurf Fließtext Marktsatzung mit Änderungsverlauf
Ö 11	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen der Stadt Eisenach (Marktgebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0636-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf 3. Änderungssatzung Anlage 2: Fließtext
Ö 12	2. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Kindel der Gemeinde Hörselberg-Hainich durch die Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0649-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf der Zweckvereinbarung Anlage 2 - Schreiben an Gem. Hörselberg-Hainich vom 05.04.2016 Anlage 3 - Beschluss des Gemeinderates Hörselberg-Hainich
Ö 13	Bestellung von drei kunstsachverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung "Curt-Elschner-Galerie" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0643-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Satzung Curt Elschner Stiftung
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0624-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0058 - Hilfe zur Pflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0627-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 070 des Sozialamtes für Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0639-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Verkehrsentwicklungsplan Fortschreibung 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0642-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Grundsätze und Themenschwerpunkte zum VEP
Ö 18	5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0513-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung der Friedhofssatzung Anlage 2 - Entwurf Friedhofssatzung mit altem und neuen Wortlaut Präsentation Friedshofsatzung
Ö 19	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0514-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssazung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Entwurf Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 3 - Entwurf 1. Änderung zur Anlage zum § 5 der Friedhofsgebührensatzung Anlage 4 - Entwurf Anlage zu §5 mit altem und neuen Wortlaut Anlage 5 - Gebührenkalkulation Friedhofs und Bestattungswesen 2016 bis 2018 (1) Anlage 6 - Prüfvermerk des Wirtschaftsprüfers zur Friedhofsgebührenkalkulation
Ö 20	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Vorlage des Prüfberichtes "Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine der Stadt Eisenach" Beschluss: zurückgezogen	0606-AT/2016	Antrag
Ö 21	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Mitglied auf Probe in der Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag e.G. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 8	0645-AT/2016	Antrag Anlage: Stellungnahme EKV
Ö 22	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Rahmenvertrag zur Kostenbeteiligung der Sportvereine Beschluss: zurückgezogen	0646-AT/2016	Antrag
Ö 23	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrn Nennstiel - Öffentliche Widmung der Zuwegung An der Leite 24-32 Beschluss: zurückgestellt	0647-AT/2016	Antrag Anlage: Flurkarte
Ö 24	Anfragen
Ö 24.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Rechnungsprüfungsausschuss	AF-0268/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Sportplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0277/2016	Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Fehlendes Treppengeländer Aufstieg zur Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0278/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Sozialer Wohnungsbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0279/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Neue Fußballtore in Stregda Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0280/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kündigung von Garagenpachtverträgen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0281/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten für Ehrungen, Pflege partnerschaftlicher Beziehungen, Repräsentationen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0282/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Frage 1 Anlage zur Frage 2
Ö 24.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Rahmenprogramm für den 117. Wandertag Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0283/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.9	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Zirkusse mit Wildtieren in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0285/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Grundhafte Instandsetzung der Wydenbruckstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0287/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske, - Betrieb der Fußgängerampel Bahnunterführung Rothenhofer Weg Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0288/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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